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Brüsseler Technokratie
Schlimmer als die Papstwahl
Wann fällt die Entscheidung über die Hilfe für Griechenland? Und wie? Die Entscheidungsprozesse in Brüssel sind komplizierter und undurchsichtiger als im Vatikan – sie verwischen…
Referendum in Griechenland
Die Wiege der Demokratie
In Zeiten von ökonomischen Sachzwängen, technokratischer Abwicklung und ausgesetzter Referenden ist das griechische “Nein” zur Austerität nichts weniger als ein Akt der Aufklärung. Von Sebastian…
Gregor Gysi
Der Prophet
In heute geradezu verblüffender Klarheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 im Bundestag, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben werde. Er sollte…
Treffen der EU-Finanzminister in Riga
Was ist Plan B?
Die Eurogruppe verliert die Geduld mit Griechenland. Bei einem Treffen in Riga brachten die Gläubiger einen „Plan B“ ins Gespräch – für den Fall, dass…
Syriza-Mobbing
Der Würgeengel
Europas Eliten wollen die Syriza-Regierung in die Kapitulation mobben. Gleichzeitig verbreitet sich die Ansicht, Tsipras, Varoufakis & Co. würden es ihren Gegnern durch Ungeschicklichkeit leicht…
US-Denkfabrik Stratfor
Die Falken der Geopolitik
Die brisanten Aussagen des Direktors einer einflussreichen Denkfabrik zur US-amerikanischen Geopolitik, deren Hauptziel es ist, ein Deutsch-Russisches Bündnis zu verhindern, verbreiten sich viral im Internet….
Geschäfte in der Arktis
Verlängerung des Ölzeitalters?
Die Politikwissenschaftler Stefan Steinicke und Tobias Etzold der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) über die Arktis, ihr Potenzial, die politische Situation – und die Schwierigkeit,…
Verhandlungen mit der Euro-Gruppe
Nichts als Illusion
Die Niederlage Griechenlands im Poker mit der Euro-Gruppe und Schäuble war absehbar. Damit stirbt auch die Hoffnung auf ein Ende der Austeritätspolitik in Europa. Von…
Deutsch-französische Freundschaft
Ziemlich beste Freunde
In diesen Tagen zeigt sich, von welcher Bedeutung die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich auch für die Weltpolitik als Ganzes ist. Von Florian Sander Deutschland,…
Austeritätspolitik
Endlich Tauwetter
In Deutschland wird die neue Regierung Tsipras regelrecht verteufelt. Doch im Rest Europas sieht es ganz anders aus. Dort hofft man, dass der Machtwechsel in…
Syriza
Zwischen Revolution und Zwang
Euphorie und Idealismus begleiten den Triumph von Syriza und Alexis Tsipras in das Amt des griechischen Ministerpräsidenten. Doch all das wird voraussichtlich unter den Mühlen…
Machtwechsel in Griechenland
Europa muss jetzt Demokratie lernen
Auf Alexis Tsipras, den jüngsten Ministerpräsidenten aller Zeiten, kommen nun harte Zeiten zu. Er muss die massiven unangetasteten Probleme Griechenlands und den Konfrontrationskurs mit der…
Schröderianismus-Merkelismus
Aus Schröderschen Geist, von Merkel geschweißt
Ein Auszug aus der Brockhaus Enzyklopädie, 27. Auflage 2078-2079. Von Roberto de Lapuente Als Schröderianismus-Merkelismus (SM) werden die von Otto Graf Lambsdorff, Gerhard Schröder und…
Hartz IV
Zehn Jahre Untertanenstaat
Die Hartz-Arbeitsgesetze haben die Berliner Republik geprägt – und die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich befördert. Der autoritäre Tiefpunkt des als „Agenda…
Staatsrecht
Zwei Präsidenten, ein Barde und ein Gericht
Wie sich die höchsten Repräsentanten des Gemeinwesens auf formiertem Kreuzzug gegen die Linkspartei begeben. Von Rüdiger Grothues Anfangs erschien es wie ein Traum, dieses Bild…
Arbeitskampf
Die Rolle der DB im Bahnstreik
Streik bei der Bahn und kein Ende in Sicht. Dabei wäre eine Lösung zum Greifen nahe – würde die DB endlich das Urteil des Bundesarbeitsgerichts…
GDL-Streik
Alle Räder stehen still
Ausgerechnet Andrea Nahles will – den GDL-Streik vor Augen – ein Gesetzesentwurf zur Tarifeinheit vorlegen. Das würde auch die letzten Arbeitnehmerinteressen unter wirtschaftliches Diktat zwingen…
Postdemokratie
Der antidemokratische Furor des Neoliberalismus
Der Neoliberalismus ist eine Ideologie, deren Ziel lautet: Strukturen schaffen, mit Hilfe derer Dinge durchgesetzt werden können, für die sich niemals Mehrheiten in Parlamenten finden…
