List/Grid Politik Subscribe RSS feed of category Politik
NetzDG
Demokratie im Schnellverfahren
Schneller Beschließen, schneller Urteilen, schneller Löschen. Das vor einem knappen Monat eilig beschlossene NetzDG steht exemplarisch für den derzeitigen Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit.
Postdemokratie
Allianz des „progressiven“ Neoliberalismus
Linksliberal, sozialliberal, progressiv? Wie die korrumpierte Linke dem Neoliberalismus ein neues Gewand gibt.
Establishment
Trump und das Eherne Gesetz der Oligarchie
Unter der Präsidentschaft Donald Trumps zeichnet sich eine Entwicklung ab, die anfangs aufgekommene Hoffnungen trübt. Ein Prozess, den Michels „Ehernes Gesetz der Oligarchie“ schon vor über einem Jahrhundert beschrieben hat.
Kuba
Fidel Castro: Ein Leben für den Anti-Imperialismus
Kuba ist nicht bloß eine weitere Autokratie, sondern zugleich Ideengeber für demokratische Entwicklungen gewesen. Eine politische Paradoxie, die zu einer differenzierteren Betrachtungsweise auf die Rolle von Fidel Castro verleitet.
EPAs
Die Alternativen zum Freihandel
Die EPAs verhindern den regionalen Handel und die Industrialisierung der Länder des globalen Südens. Doch die EU übt immensen Druck aus. Dabei gäbe es Alternativen zur Politik des Freihandels.
Freihandelsabkommen
Wie die EU die Entwicklung Afrikas verbaut
Alle Welt redet über TTIP und CETA. Welche Freihandelsabkommen die EU mit afrikanischen Staaten – oft gegen deren Willen – abschließt, bekommt hingegen kaum jemand mit.
Tod von Guido Westerwelle
Der wehmütige Abschied von der Bonner Republik
Der Tod von Guido Westerwelle erinnert uns noch einmal an die langsam verblassende Epoche der Bonner Republik. Gleichwohl verkörperte seine Politik auch ihr Ende.
Regionalismus
Das kommende Europa
Der neue Regionalismus und die Sehnsucht nach einem alternativen europäischen Modell der demokratischen Selbstbestimmung.
Spanien
Der radikale Pragmatismus von Podemos
Podemos ist keine klassische Linkspartei. Sie bedient sich einer Strategie der machtpolitischen Repräsentation, um bei den Parlamentswahlen die beiden Volksparteien mit ihren eigenen Waffen zu schlagen.
Bundeswehr-Einsatz
„Mit Syrien hat das wenig zu tun“
Die Bundesregierung entsendet Flugzeuge der Bundeswehr in den Syrien-Krieg. Nach Expertenmeinung handelt es sich dabei um blinden Aktionismus. Doch der ist Teil einer Langzeitstrategie.
Podemos
Zwischen Folklore und Klassenkampf
So wie Podemos zwischen Radikalität und Pragmatismus schwankt, schwanken auch die Umfragewerte. Der Wahlkampfauftakt in Andalusien könnte richtungsweisend sein. Cádiz macht im Winter, wenn die…
Liberalismus als Ideologie der Eliten
Wenn das Volk zum Problem wird
Kulturelle Liberalisierung, wirtschaftsliberale Öffnung und eine globalisierte Ökonomie verschwimmen zu einer Grundmetapher der Fortschrittlichkeit. Opposition gilt als Rückständig und Reaktionär. Von Johannes Simon Zu Hochzeiten…
Griechenland
Aus den Medien, aus dem Sinn?
Die Flüchtlingskrise hat Griechenland aus dem engen Kreis der Topthemen verbannt. Für die Menschen in Hellas bringt die mediale Ruhe zwar auch Vorteile, doch die…
Agenda Konferenz des Tagesspiegel
Guter Journalismus gedeiht im Dreck
Wie der Tagesspiegel zur Avantgarde gehören will: Die Agenda-Konferenz in Berlin und die Zukunft der freien Presse. Von Paul Simon “Was gehört als Nächstes auf…
Tsipras' Rücktritt
Die Qual der Wahl
Es ist ein Superwahljahr griechischer Postdemokratie. Erst die vorgezogenen Neuwahlen im Januar, dann das Referendum im Juli und jetzt? Vorgezogene Neuwahlen Teil 2. Viele werfen…
Studie zu Einfluss und Ungleichheit in den USA
Macht Geld Politik?
Wie schlägt sich Ungleichheit in Politikergebnissen nieder? Setzen sich die finanziell besser gestellten Gruppen mit ihren Positionen eher durch? Forschungen aus den USA untermauern diese…
#Landesverrat
Die Affäre Netzpolitik.org
Für Regierung und Behörden ist die NSA offenbar ein Vorbild. Warum sonst wird das Treiben der NSA hingenommen, dafür aber alles gegen eine Aufklärung durch…
Whistleblower
Staatsfeinde der Postdemokratie
Whistleblower sind zu einem Problem für das postdemokratische System geworden. Denn sie machen Schein und Sein des Politbetriebs für jedermann sichtbar. Das bekamen nun auch…
