Podemos
Zwischen Folklore und Klassenkampf

So wie Podemos zwischen Radikalität und Pragmatismus schwankt, schwanken auch die Umfragewerte. Der Wahlkampfauftakt in Andalusien könnte richtungsweisend sein.

Podemos

Bild: Marc Lozano / flickr / CC BY-NC-SA 2.0

Cádiz macht im Winter, wenn die Touristen verschwunden sind, einen etwas verlorenen Eindruck. Der heruntergekommene Charme der Altstadt, mit vielen leerstehenden Gebäuden, lässt den Eindruck einer Stadt entstehen, mit der es seit langem bergab geht. Die Hafenstadt am süd-westlichen Ende Spaniens, einst Metropole des Kolonialhandels, ist heute eines der Armenhäuser Europas. Fast fünf Jahre nach Beginn der Krise liegt die Arbeitslosenrate mit 37% höher als in jeder anderen Region Europas. Damit ist Cádiz eine bittere Erinnerung daran, dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise in Europa noch lange nicht ausgestanden ist, sondern vielmehr in eine permanente Verelendung der Peripherie zu münden droht.

Die permanente Krise ist in Cádiz besonders schlimm, betrifft aber ganz Spanien: Die Wirtschaft wächst zwar seit letztem Jahr wieder, doch die angebliche Erholung hat die Arbeitslosenrate lediglich von Spitzenwerten von 25% auf 22% drücken können, während sie in der südspanischen Provinz Andalusien bei über 30% verbleibt.

Andalusien – und Cádiz im Besonderen – ist damit ein Mikrokosmos, in dem sich alle Probleme Spaniens in konzentrierter Form finden: langfristige wirtschaftliche Strukturschwäche verbindet sich hier mit den horrenden Auswirkungen der geplatzten Immobilienblase und der desaströsen Sparpolitik, die zurzeit in der EU als alternativlos gilt. Das Ergebnis ist eine Abwärtsspirale der Rezession, gewaltige Arbeitslosigkeit und die Massenauswanderung vor allem junger Menschen. Das politische Establishment indes produziert vor allem Korruptionsskandale. Es ist zu eng mit den wirtschaftlichen Interessen jener verflochten, die für die Misere verantwortlich sind, um einen Neuanfang schaffen zu können.

Es passt also gut, dass die erste offizielle Wahlveranstaltung von Podemos am letzten Freitag in Cádiz stattgefunden hat. Die Wahlen am 20. Dezember sind die ersten nationalen, bei denen diese neue linke Kraft Spaniens antritt – und viel steht auf dem Spiel. Zum ersten Mal seit dem Übergang zur Demokratie in den späten 1970er-Jahren steht das Zweiparteiensystem Spaniens in Frage, in dem sich stets nur die Sozialdemokraten der PSOE und die konservative PP in der Regierung abgewechselt haben.

Seit der Parteigründung vor gerade einmal zwei Jahren hat Podemos bemerkenswerte Erfolge vorweisen können. Erst drei Monate alt war die Partei, als sie 8% bei der Europawahl im Mai 2014 erreichte. Bei den Lokalwahlen im letzten Mai haben von Podemos unterstützte Kandidaten in Madrid, Barcelona und einigen anderen Städten gewinnen können, darunter auch Cádiz. In den gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen etablierten sie sich als drittstärkste Kraft in Spanien und erreichten 15% in der Hochburg der PSOE, Andalusien.

“Die Pflicht eines Revolutionärs ist es, zu siegen.”

Podemos ist aus den sozialen Bewegungen hervorgegangen, die nach dem Ende der “Indignados”-Proteste 2011 entstanden waren. Die Parteigründung war der Versuch, “die Empörung in politische Veränderung [zu] verwandeln“, wie es im Titel des vorausgehenden Manifestes heißt. Die Strategie, auf die Podemos dabei setzt, ist offensiv populistisch. Die Sprache der traditionellen Linken wird ersetzt durch eine moralische Anklage der “Kaste” aus politischen und wirtschaftlichen Eliten. Als Gegenpol steht nicht die Arbeiterklasse, sondern das “Volk”, die anständige Mehrheit also, welche seit der Krise um ihre Zukunft und Würde fürchtet. Eine Mehrheit, die mit ansehen muss, wie Banker und Politiker den Wohlstand des Landes unter sich aufteilen.

Diese Strategie ist vor allem auf professionelle Medienarbeit angewiesen – es ist hier, im “Diskurs”, wo das Projekt steht und fällt. Im Zentrum steht dabei der Spitzenkandidat Pablo Iglesias, ein junger, charismatischer Professor der Politikwissenschaften. Bei der Gründung der Partei wurde er als Spitzenkandidat ausgewählt, weil er schon seit einiger Zeit im Fernsehen als eloquenter Kritiker der Sparpolitik zu sehen gewesen war. Bei der Europawahl entschied man sich dann, anstatt dem Logo der Partei das Gesicht von Iglesias auf dem Wahlzettel zu drucken. Der Grund: Umfragen zeigten deutlich, dass kaum ein Spanier die neue Partei kannte – umso mehr aber kannten den Professor mit dem Pferdeschwanz aus dem Fernsehen.

So ein brachialer Pragmatismus stößt bei vielen, vor allem in den sozialen Bewegungen, auf reichlich Irritation. Doch Podemos, darüber muss man sich im Klaren sein, ist keine “Partei der Mitte”. Ihnen geht es um einen radikalen Bruch in der spanischen Politik und um eine entschiedene Umkehrung der gesamteuropäischen neoliberalen Entwicklung. Man könnte es etwas bösartig sagen: Im Gegensatz zu den Protestlern und Aktivisten will Podemos wirklich gewinnen. Oder in den Worten von Pablo Iglesias:

“Die Pflicht eines Revolutionärs ist es nicht, Fotos von sich mit Hammer und Sichel zu machen – die Pflicht eines Revolutionärs ist es, zu siegen.“

Lange schien diese Strategie unschlagbar. Der Aufstieg von Podemos in den Umfragen war rasant, bis sie Anfang dieses Jahres zuerst die PSOE hinter sich ließen und schließlich für einen Moment sogar zur stärksten Partei des Landes wurden. Doch ab Februar kehrte sich der Trend um und es ging rapide bergab. Mit dem Wahlsieg von SYRIZA hatte das Drama in Griechenland begonnen: es entstand zunehmend der Eindruck, eine Auflehnung gegen die Sparpolitik sei nicht nur unmöglich, sondern auch gefährlich. Gleichzeitig erschien mit der wirtschaftsliberalen Ciudadanos eine neue Partei auf der Bildfläche, die Podemos den Status als einzige Protestpartei streitig machte. Jetzt, kurz vor den entscheidenden Wahlen, liegt Podemos in Umfragen nur noch an vierter Stelle, knapp über 15%.

Der widersprüchliche, zwischen Radikalität und Pragmatismus schwankende Charakter von Podemos war letzten Freitag auch in Cádiz zu beobachten. Draußen vor der Tür wurde die Zeitschrift “Luchar de Clases” (Klassenkampf) neben Schriften von Marx, Lenin und Luxemburg verkauft, drinnen aber war von Klassenkampf nichts zu hören und auch Hammer und Sichel sah man nirgendwo. Die vorherrschende Flagge im Publikum war das Weiß-Grün Andalusiens; der 4. Dezember ist der inoffizielle Nationalfeiertag Andalusiens und mehr als einmal begann das gesamte Publikum aus vollem Herzen die eine oder andere andalusische Hymne zu singen.

Die ganze Veranstaltung hatte etwas rührend volkstümliches. Zu Beginn gab es etwa einen Auftritt einer für Cádiz typischen Karnevals-Gesangstruppe, die auf satirische Lieder spezialisiert sind. Die andalusische Spitzenkandidatin unterbrach ihre Rede an einer Stelle um den Bürgermeister von Cádiz die Hymne Andalusiens vortragen zu lassen, was er in perfekter Flamenco-Intonation und mit leise mitgeschlagenen Rythmus tat – ein Moment, der vor allem die Älteren im Publikum sehr mitzureißen schien. Immer wieder unterbrachen sie enthusiastisch die Reden mit “Si se puede” Sprechchören – dem spanischen “Yes, we can”. Doch nichts schien so zu begeistern, wie das wiederholte Singen von andalusischen Liedern, denen natürlich auch eine politische Bedeutung von Widerstand und Selbstbestimmung inneliegt.

Partei der “Indignados”

Podemos wird oft als die Partei der jungen “Indignados”, der Jugend ohne Zukunft, gesehen und die Kandidaten sind auch selten älter als 40 Jahre. Doch an diesem Abend waren eher alte Menschen in der Überzahl. Vielleicht, weil es einfach nicht mehr genug junge Menschen in Cádiz gibt. Doch es schien, als sei das Publikum, sowohl was Alter wie soziale Schicht betrifft, ausgesprochen vielfältig. Keine Spur von dem Flair einer linken Splitterpartei oder radikaler Aktivisten.

Die Reden der Kandidaten entsprachen weitestgehend dem offiziellen Slogan von Podemos: “Ohne Korruption, mit Demokratie, mit Rechten, mit Einheit, mit Gerechtigkeit.” Korruption, bzw. die Verkommenheit des politischen Establishments, stand oft an erster Stelle, gefolgt von den sozialen Kernthemen: Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, Armut. Es gab viele spezifische Attacken auf besonders schamlose Politiker, während programmatische Details eher wenig vorkamen – wie es bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Motivation der Basis natürlich normal ist.

Was nicht an erster Stelle stand, war Pablo Iglesias. Er sprach irgendwann in der Mitte und hielt bei weitem nicht die effektivste oder längste Rede. Nach einem Rundumschlag gegen die politischen Gegner (vor allem die Erwähnung von Ciudadanos provozierte ausgiebiges Buhen), sagte er aber etwas sehr interessantes:

“Als wir gesagt haben, wir sind Stolz auf unser Vaterland (“patria”), haben sie uns Populisten genannt. Doch unser Patriotismus ist der Stolz auf die Errungenschaften, für die unsere Eltern und Großeltern gekämpft und gearbeitet haben: die öffentliche Gesundheitsversorgung, die Sozialsysteme, das Recht auf Bildung!”

Später wies er auf die historische Bedeutung von Cádiz hin, wo 1812 die erste spanische Verfassung verkündet worden war. Es sei der Ort gewesen, der Spanien das Wort “Souveränität” geschenkt hatte. Podemos sehe sich dem Kampf für die Souveränität und die Würde Spaniens verpflichtet.

Die wirkungsvollste Rede hielt die junge Vorsitzende von Podemos in Andalusien, Teresa Rodriguez. Mehr noch als die anderen Redner, brachte sie ihre Wut und Empörung zum Ausdruck – eine Mischung aus Aggressivität und Traurigkeit, die sehr spanisch wirkte. Für Podemos ist Politik (noch) keine Routine. Eine gewisse existenzielle Dringlichkeit war deutlich zu spüren, als Rodriguez zum Beispiel das Thema Auswanderung ansprach und all die jungen Spanier grüßte, die ihre Heimat verlassen mussten und jetzt in “Liverpool, Düsseldorf oder Berlin” leben.

Vor allem im Rest von Europa ist dies für viele die sichtbarste Manifestation der spanischen Krise: die jungen, gut ausgebildeten Akademiker, die Zuhause keine Zukunft mehr sehen und nach Deutschland ziehen, um dort in der Küche von Burgerrestaurants zu arbeiten. Niemand weiß genau, wieviele es sind, doch die Schätzungen gehen von 200.000 bis 700.000. Und das sind nur die spanischen Staatsbürger; nicht mitgezählt sind die über 2 Millionen Einwanderer, die in Spanien gelebt hatten und seit der Krise das Land verlassen haben.

Spanien zum Quadrat

Andalusien ist da, wie in den meisten Dingen, Spanien zum Quadrat: Über 250.000 Menschen haben seit dem Beginn der Krise Andalusien verlassen, etwa 3-4% der Bevölkerung. Vielleicht ist deshalb Podemos hier, wo sonst unangefochten die PSEO herrscht, besonders erfolgreich. Auch die Strategie von Podemos, die Sozialdemokraten als Teil der “Kaste” zu entlarven und sich selbst als “echte Alternative” darzustellen, trifft in Andalusien auf vorteilhafte Umstände. Das krasseste Beispiel für die Korruption der Sozialisten war der Fall “ERE”, ein von der Regionalregierung geschaffener Fonds, aus dem entlassenen Arbeitnehmern eine Abfindung gezahlt werden sollte. Etliche Millionen wurden veruntreut und an mehrere Dutzend Politiker, Unternehmer und Gewerkschaftler verteilt. Besonders unrühmlich waren die anschließenden Versuche der PSOE, eine parlamentarische Untersuchung des Falles zu verhindern.

Als im März die PSEO bei den Wahlen schwach abschnitt, benötigte sie die Unterstützung einer der beiden neuen Parteien, Podemos oder Ciudadanos, um eine Regierung zu stellen. Podemos stellte, wie vorher angekündigt, drei einfache Bedingungen: 1) Die Regierung dürfe keine Verträge mit Finanzinstitutionen abschließen, die Zwangsräumungen durchsetzen, ohne dass den betroffenen Familien alternative Wohnungen zur Verfügung stehen. 2) Eine Reduktion gehobener Mitarbeiter in der Regierung, um die Wiedereinstellung von während der Krise entlassenen Lehrern und Krankenhausangestellten zu finanzieren. 3) Den Rücktritt von zwei ehemaligen Präsidenten von Andalusien, die unter Korruptionsverdacht stehen und noch heute im Senat bzw. im nationalen Parlament sitzen.

Ciudadanos schloss sich der dritten Forderung an, doch die Führung der PSOE konnte oder wollte nicht nachgeben. Über Wochen versuchte die Spitzenkandidaten der PSOE Suzana Diaz immer wieder erfolglos, sich im Parlament als neue Präsidentin bestätigen zu lassen. Erst als es fast zu Neuwahlen kam, lenkte Ciudadanos ein und verhalf der PSOE an die Regierung.

Wie ernst es Ciudadanos mit der Entmachtung korrupter Politiker ist, darf angezweifelt werden. Wann immer sie nach den Regionalwahlen im Mai im Rest von Spanien als Steigbügel der PP gebraucht wurden, stellten sie sich zur Verfügung – auch in Madrid, wo das Personal der PP besonders durch Korruptionsskandale gezeichnet ist. Die vorübergehende Prinzipientreue in Andalusien mag der Versuch gewesen zu sein, nicht schon vor den Wahlen im Mai das anti-Establishment-Image zu verlieren.

Ciudadanos präsentiert sich als unverbrauchte, innovative und vor allem nicht korrupte Alternative. Die Partei wurde schon 2005 in Katalonien gegründet, vor allem als Reaktion auf die dortigen Unabhängigkeitsbestrebungen, aber erst seit zwei Jahren spielt sie überhaupt eine Rolle in der nationalen Politik.

Wie Podemos versuchen sie sich dem Links-Rechts Spektrum zu verweigern und halten sich fern von den traditionellen Symbolen der Konservativen, sind dabei aber klar wirtschaftsliberal verortet und in ökonomischen und sozialen Fragen nahe an der PP. Sie versprechen einen Wandel ohne Veränderung – die politische Kultur Spaniens reinige sich selbst, die Wirtschaftskrise würde duch innovative Rezepte überwunden und das alles, ohne die Sparpolitik in Frage zu stellen. Spanien würde (einmal mehr) seine Rückständigkeit hinter sich lassen und wieder Platz im Klub der respektablen Europäer finden. Podemos soll hingegen als Pendant zur sich selbst disqualifizierenden griechischen Syriza-Regierung dargestellt werden. So ungefähr lautet das Angebot von Ciudadanos, mit dem sie seit etwa einem Jahr immer mehr Gehör finden.

Nun rächt sich vielleicht der Versuch von Podemos, jenseits von Links und Rechts das Zentrum des politischen Feldes einzunehmen. Wenn der Protest gegen die Korruption zum Hauptthema wird, kann diese Rolle auch eine rechte Protestpartei wie Ciudadanos übernehmen. Doch unterschätzt diese Einschätzung die entscheidende Rolle, die der Sozialprotest in der Identität von Podemos ausmacht. Die Gehälter der Politiker radikal einzuschränken, ein Verbot des Wechsels zwischen Politik und Wirtschaft in der Verfassung festzuschreiben, die sozialen Rechte auf “würdige Arbeit”, gesichertes Grundeinkommen und Gesundheit – bei all dem kann Ciudadanos nicht mitspielen, vor allem nicht in der Regierungspraxis.

Trotzdem: die Strategie des “elektoralen Blitzkrieges”, der Podemos in kürzester Zeit á la SYRIZA an die Macht bringen sollte, ist (wenn sie wirklich jemals verfolgt worden ist) vorerst gescheitert. Wahrscheinlich ist, dass Podemos noch hinter Ciudadanos viertstärkste Partei werden wird. Noch ist das Ergebnis natürlich offen und viele Wähler sind unentschlossen. Ein unsicherer Faktor ist der sich zuspitzende Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens. Die dortige neue Regierung hat offiziell beschlossen, in drei Monaten den Prozess der Unabhängigkeit einzuleiten. Die konservative Regierung in Madrid kontert mit nationalistischer Rhetorik und droht, den Fluss jeglicher Finanzmittel nach Katalonien abzuschneiden.

Ciudadanos wurde damals mit der alleinigen Absicht gegründet, die katalanische Unabhängigkeit zu verhindern, muss also die Hardliner Position der PP unterstützen. Wie sich dieser Konflikt auf die Wahlergebnisse auswirken wird, bleibt abzusehen. Podemos kann indes glaubhaft damit werben, die einzige Partei zu sein, die die Einheit Spaniens garantieren kann, gerade weil sie die nationale Vielfalt anerkennen.

Dazu kommt, dass der derzeitige Präsident der PP-Regierung, Mariano Rajoy, so unpopulär ist, dass er die erste Fernsehdebatte einfach ausließ und bei der zweiten seine Vize-Präsidentin vorschickte. Sollte (was sehr wahrscheinlich ist) Ciudadanos gezwungen sein, nach der Wahl mit der PP oder der PSOE eine Koalition einzugehen, könnte schnell offensichtlich werden, dass der Wandel, den Ciudadanos verspricht, nicht mehr als Rhetorik ist. Vor allem wird sich herausstellen, dass es ohne einen entschiedenen Bruch mit der europäischen Sparpolitik und eine Entmachtung der wirtschaftlichen Eliten Spaniens keinen Ausweg aus der Krise geben wird. Egal, was am 20. Dezember passiert – das Spiel hat gerade erst begonnen.

Artikelbild: Marc Lozano / flickr / CC BY-NC-SA 2.0

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