Postdemokratie
Allianz des „progressiven“ Neoliberalismus

Linksliberal, sozialliberal, progressiv? Wie die korrumpierte Linke dem Neoliberalismus ein neues Gewand gibt.

Bild: Jeso Carneiro via flickr / CC BY-NC 2.0

Von Alain Juppé stammt ein vielsagendes Zitat aus dem Jahr 1986. Vor den Wahlen, in denen François Mitterand in seinem Am bestätigt werden sollte, prognostizierte er:

“Die Sozialisten helfen uns bei unserer Arbeit. Sie machen die Säuberungen, die wir niemals hätten tun können.”

Neun Jahre später war Juppé als Ministerpräsident der Architekt jener Sozialversicherungsreformen, deren geplante Leistungskürzungen und Ausgabenbegrenzungen im Dezember 1995 in Frankreich zu Massenstreiks führen sollten. Die Pläne wurden weitestgehend zurückgenommen, die Prognose Juppés bestätigte sich also. Doch die Episode bleibt Ausdruck eines Kampfes, in dessen Zuge das über 50 Jahre existierende Wirtschafts- und Sozialmodell Frankreichs, mit seiner zentralen Stellung des Staates und des öffentlichen Dienstes, abgewickelt werden soll.

Ein knappes Vierteljahrhundert später schickte sich ausgerechnet eine „rechtspopulistische“ Kandidatin an, dieses Modell nicht nur zu verteidigen, sondern sogar wieder auszubauen. Das ist kein Zufall. Denn in diesen 25 Jahren hat der Neoliberalismus einen ökonomischen Offenbarungseid abgeliefert. Sein Versagen kommt im Westen durch mannigfaltige Symptome zum Ausdruck: eine Jugendarbeitslosigkeit ungeahnten Ausmaßes, kaum vorhandenes wirtschaftliches Wachstum, Deflation, Deindustrialisierung, die Zunahme von Finanzkrisen, zunehmende Ungleichheit, ausbleibende Investitionen, verrottende öffentliche oder eine verminderte Leistungsfähigkeit privatisierter Infrastruktur.

Weiterlesen auf Makroskop Logo
Print Friendly, PDF & Email
Filed in: Politik Tags: , , , ,

Ähnliche Artikel:

<span style='font-size:16px;letter-spacing:1px;text-transform:none;color:#555;'>Kollektive Identitäten</span><br/>Zum Verhältnis von Klasse und Nation Kollektive Identitäten
Zum Verhältnis von Klasse und Nation
<span style='font-size:16px;letter-spacing:1px;text-transform:none;color:#555;'>Liberalismus</span><br/>Der globalistische Grundkonsens Liberalismus
Der globalistische Grundkonsens
<span style='font-size:16px;letter-spacing:1px;text-transform:none;color:#555;'>Grenzüberschreitender Lebensentwurf</span><br/>Keine Grenzen, nirgends Grenzüberschreitender Lebensentwurf
Keine Grenzen, nirgends

2 Kommentare zu "Postdemokratie
Allianz des „progressiven“ Neoliberalismus"

  1. klaus kochlik sagt:

    der herr müller schickt sich nun also an als der große kritiker von neoliberalismus die
    genderisierung im eigenen Blatt voranzutreiben.
    Seine kritiken von hayek bis Friedmann sind zukünftig nur noch zahlungspflichtig einsichtig.
    Wirtschaftlicher Sachzwang hör ich da als entschuldigung raus, profitmaximierung
    nennt man das im allgemeinen Betriebswirtsdeutsch.
    Erinnert mich stark an einen gewissen Josef Fischer der nicht nur äusserlich bis zu unkenntlichkeit gewandelt ist.
    Hallelujah

    • QuestionMark sagt:

      Die Leute leben auch nicht von Luft und Liebe. Ihre Kritik ist nicht nachvollziehbar. Sie müssen es ja nicht konsumieren und dafür bezahlen.
      Profit fällt im Medienbereich wohl kaum ab. Da legen viele einfach nur drauf.

Einen Kommentar hinterlassen

Kommentar abschicken

le-bohemien