Wandel des Kapitalismus
Shareholder value und Postdemokratie

Phänomene der Postdemokratie

Nachdem in die Ursachen für den Niedergang des rheinischen Kapitalismus geschildert wurden, wird im folgenden postuliert, dass die Hinwendung zum Finanzmarktkapitalismus seit den 1980er Jahren langfristig den Weg zur Oligarchie ebnen wird.

Der hier verwendete Begriff „Postdemokratie“ wurde vor allem durch Colin Crouch geprägt. Nach Couch zeichnen sich postdemokratische Systeme dadurch aus, dass ihre demokratischen Institutionen zwar weiterhin formal existieren, aber nicht länger durch politischen oder zivilgesellschaftlichen Input mit Leben gefüllt werden.

Zwar lässt sich konstatieren, dass die Demokratie weltgeschichtlich betrachtet auf einem Höhepunkt angelangt ist; mehr Nationalstaaten als jemals zuvor praktizieren heute demokratische Verfahren.[23] Und wenn man die aktuelle Entwicklung in den nordafrikanischen Maghreb-Staaten und Ägypten zur Kenntnis nimmt, scheint sich eine Entwicklung hin zur Demokratie auch weiterhin zu bestätigen. Zum gleichen Zeitpunkt aber nehmen die Defizite in den alten Demokratien zu: “Wenn man heute (…) auf die gewachsenen Demokratien Westeuropas, Japans, der Vereinigten Staaten und anderer Teile der industrialisierten Welt differenzierte Indikatoren für die Gesundheit des politischen Systems anwendet, will kein großer Optimismus mehr aufkommen. Ein Blick auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 genügt, schließlich liegen inzwischen beinahe unwiderlegbare Beweise dafür vor, daß die Ergebnisse in Florida schwerwiegend manipuliert wurden (…).”[24]

Zu einem ähnlichen Schluss kommt auch der französische Anthropologe Emmanuel Todd. Todd argumentiert, dass verschiedene Regionen und Nationen der Welt sehr unterschiedliche Wege beschreiten. Ökonomische und auch demokratische Entwicklungen können sich von Region zu Region unterscheiden. Allerdings erkennt auch Todd, dass in den westlichen Gesellschaftssystemen ein ähnlicher, sich zunehmend angleichender Entwicklungspfad auszumachen ist, welcher mit der zunehmenden Homogenisierung der kapitalistischen Ökonomien zusammenhängen dürfte: “In der entwickelten Welt (…) wird in unterschiedlichen Ausmaß eine Tendenz zur Oligarchie spürbar, ausgelöst durch eine Differenzierung der Gesellschaften nach Bildungsniveaus (…).”[25]

Todds Einschätzung steht analog zur Höpners These der Pendelbewegung kapitalistischer Ökonomien, die in der Debatte über Phasen des Kapitalismus wurzelt. Spätestens seit den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts entwickelte sich in der Politischen Ökonomie eine lebhafte Diskussion über den Übergang des Konkurrenzkapitalismus in ein organisiertes, planerischeren Elementen zugängliches, dem Marktmechanismus enge Grenzen setzendes Wirtschaftssystem. In diesem Sinne kann die Managerherrschaft ebenso zur Debatte gerechnet werden wie die (post)marxistischen Theorien zu Finanzkapitalismus und Imperialismus, organisiertem Kapitalismus, staatsmonopolistischem Kapitalismus, Spätkapitalismus und Staatskapitalismus. “Der internationale Vergleich darf deshalb den Blick nicht darauf verstellen, dass neben regionalen Besonderheiten Phasen des Kapitalismus existieren.”[26]

Die Transformation des deutschen Kapitalismus fiel zeitnah zu Veränderungen, die in unterschiedlichen, Systemtypen übergreifenden Ländern stattfanden. Mit dem Wachstum der liberalisierten Finanzmärkte, ferner mit dem Entstehen eines internationalen Marktes für Unternehmenskontrolle, reproduzieren kontinentaleuropäische Länder nicht zuletzt ein dem shareholder value verpflichtetes Unternehmertum, dem angelsächsische Ländern bereits in den achtziger Jahren ausgesetzt waren. Darauf aufbauend wird die These vertreten, dass die demokratische Entwicklung von der Entwicklung der Ökonomie aber in zentraler Weise abhängig ist.

Gründe der postdemokratischen Entwicklung

Eine postdemokratische Tendenz lässt sich jedoch nicht nur mit der Ausdifferenzierung des Bildungsniveaus hinreichend erklären. Vielmehr muss auch die wachsende materielle bzw. soziale Ausdifferenzierung und Ungleichheit der Gesellschaften hinzugezogen werden. Auch diesbezüglich macht Todd zumindest Andeutungen. In seiner Analyse der US-Ökonomie spricht er einerseits von einer dramatischen Zuspitzung der Ungleichheit, andererseits sieht er von dem amerikanischen Kapitalismusmodell auch eine Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt der Bundesrepublik Deutschland ausgehen: “Man darf davon ausgehen, daß eine Deregulierung nach amerikanischer Art in diesen Ländern, in denen das Solidaritätsprinzip noch sehr stark verankert ist, der extremen Rechten extremen Zulauf verschaffen wird.” [27]

Die Transformation des kontinentaleuropäischen Kapitalismus, und die Hinwendung zum angesächsischen Kapitalismusmodell hat aber neben der sozialen auch eine demokratietheoretische Folge, die Crouch bemängelt: “Demokratie wird – wiederum unter dem Einfluss der USA – zunehmend als liberale Demokratie definiert: eine historisch kontingente Form, kein normativ wünschenswerter Zustand.” [28]

Im liberalen Demokratiekonzept stehen analog zum Pluralismus folgende Aspekte im Vordergrund: die Wahlbeteiligung als wichtigster Modus der Partizipation der Massen, große Spielräume für Lobbyisten (wobei Crouch hier vor allem die Lobbys der Wirtschaft meint) und – als letzter und wichtigster Punkt – eine Form der Politik, die im Gegensatz zum Korporatismus, auf Interventionen in die kapitalistische Ökonomie weitgehend verzichtet.

Hier manifestiert sich die grundlegende Schwäche der liberalen Demokratie und der Pluralismustheorie. Die mangelnde institutionelle Einbindung und Durchsetzungsfähigkeit nicht-wirtschaftlicher Organisationen im politischen Entscheidungsprozess: “Für die wirkliche, umfassende Beteiligung der Bürger und die Rolle von Organisationen außerhalb des Wirtschaftssektors interessieren sich die Befürworter dieses Modells allenfalls am Rande.” [29]

Die Gefahren die sich darin bergen, sieht Crouch in von diesem Modell ausgehenden, letztendlich sehr niedrigen Anforderungen an das Funktionieren des politischen Systems. Die oben genannten, immer wichtigeren Akteure für die Durchsetzung von Einzelinteressen im politischen System, wie Public Relations- und Public Affairs-Agenturen, Anwaltskanzleien sowie Politikberatungsagenturen sind für Crouch stellvertretende Indizien für eine postdemokratische Entwicklung, „in der „konkurriernde Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. (…) Im Schatten dieser politischen Inszenierung wird die reale Politik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten.“ [30] Letzteren Punkt greift Streeck ausführlicher auf:

“Die Eliten des Korporatismus waren Virtuosen der horizontalen Organisierung von Gleichen und des politischen Interessenausgleichs mit anderen; die des Post-Korporatismus sind Spezialisten in der hierarchischen Organisation von Untergebenen und im Wettbewerb mit anderen Organisationen im Markt. Ihre Spezialität ist nicht das Verhandeln von Kompromissen, sondern die Schöpfung und Abschöpfung von kommerziellen Werten.” [31]

Hier lässt sich ein Bogen zu der von Todd angerissenen Entwicklung des Bildungsniveaus spannen. Die post-korporative Elitenbildung geht einher mit einer gesellschaftspolitischen Tendenz zur Elitenförderung und Exzellenzinitiativen in Schulen, Universitäten und Unternehmen. Ähnlich wie in der zunehmenden Ungleichheit in der Lohnstruktur, entsteht eine zunehmende Ungleichheit im Bildungsniveau und in den Bildungschancen. Ebenso wie innerhalb der institutionellen Eliten, entwickelt sich eine allein dem Leistungsprinzip gehorchende Undurchlässigkeit. Bildung wird zu Frage der ökonomischen Verwertbarkeit. Diese Diagnose entspricht der toddschen These der Konzentration höherer Bildung und der damit verbundenen Herausbildung oligarchischer Strukturen, die parallel zur ökonomischen Kapitalkonzentration verläuft.

Die Bedeutung des Rückgangs der Kapital- und Personenverflechtung in der Wirtschaft ist möglicherweise mit den Folgen einer Partikularisierung und Entsolidarisierung einer Gesellschaft insgesamt gleichzusetzen. Ein Gemeinschaftswesen, dessen Regeln sich immer mehr nach marktwirtschaftlichen Konkurrenzprinzipien und dem Recht des ökonomisch Stärkeren orientieren, höhlt damit auf Dauer demokratische Prinzipien aus: “Die marktmeritokratische Selbstbeschreibung der Eliten der im Entstehen begriffenen neuen Gesellschaftsformation kann vor diesem Hintergrund nur als Ideologie erscheinen: ihr Individualismus hat mit der Wirklichkeit einer zunehmenden Freisetzung der großen Unternehmen aus politischer und sozialer Kontrolle und der mir ihr einhergehenden, fortschreitenden Ermächtigung ihrer privaten Leistungseliten nur insofern etwas zu tun, als er sie verschleiert.” [32]

Das Demokratiedefizit des liberalen Modells

Wenn man wie Michel Albert, oder bereits Ende der 1920er Jahre Rudolf Hilferding und Fritz Naphtali, überzeugt von der normativen Überlegenheit des organisierten Kapitalismus gegenüber dem Konkurrenzkapitalismus alten Typs ist, – weil er „in viel höherem Maße der Möglichkeit der bewussten Einwirkung der Gesellschaft“[33] unterlag – dann muss dies im Umkehrschluss heißen, dass die derzeitige Hegemonie des Konkurrenz-Modells die gesellschaftlichen Einwirkungsmöglichkeiten wieder beschneidet, also einen demokratischen Rückschritt bedeutet.

Folgt man dieser Linie weiter, dann sind die vornehmlich von Crouch geschilderten postdemokratischen Verwerfungen in letzter Konsequenz auf die Transformation des Kapitalismus zurückzuführen. In den angelsächsischen Ländern, in denen das Konkurrenz- oder Shareholdermodell des Kapitalismus seinen Ursprung hat, ist folgerichtig auch die postdemokratische Entwicklung am meisten fortgeschritten. Doch die partielle Übernahme des neoamerikanischen Modells in Europa führt nun auch hier zu einem zunehmend postdemokratischen Entwicklungspfad. Die dem Finanzmarktkapitalismus inhärenten asymmetrischen Machtverhältnisse – die sich nicht zuletzt in der völligen Abhängigkeit der Politik von den Finanzmärkten wiederspiegeln – sind der deutlichste Ausdruck solcher postdemokratischer Zustände.

Die solidarischen Strukturen der Deutschland AG, der Schutz vor feindlichen Unternehmensübernahmen, die Priorität der Beschäftigung vor dem Gewinn, die soziale Integration, die ausgebauten Arbeitnehmerrechte und die relativ hohen Löhne gestatteten einer überwiegenden Mehrheit der Arbeitnehmer eine materielle Planungssicherheit. Diese Planungssicherheit ist die sozioökonomische Voraussetzung für gesellschaftliche und politische Partizipation. Brechen diese Voraussetzungen aber weg, hat das langfristig negative Auswirkungen auf die Funktionsmechanismen einer Demokratie.

Genau diese strukturelle Entwicklung und zunehmende demokratische Defizite sind in den westlichen Staaten mit dem Verschwinden des keynesianischen Wohlfahrtstaates einerseits, und der Auflösung des korporatistischen Modells anderseits, zu beobachten. Die wachsende ökonomische Polarsisierung und Ungleichheit in der Gesellschaft – während die Mittelschicht schrumpft, wächst die Kluft zwischen den reichsten und ärmsten 10% der Bevölkerung kontinuierlich – muss zwangsläufig auch zu politischer Polarisierung und Ungleichheit führen:

“Je weniger jedoch die Politik in einer zunehmend liberalisierten politischen Ökonomie die Herausbildung von Ungleichheit am Markt behindert oder korrigiert – und sie im Gegenteil sogar fördert – desto unvermeidlicher wird sie mit der Frage konfrontiert, ob sie den Mitgliedern der Gesellschaft, bevor sie in Markt und Wettbewerb eintreten, tatsächlich gleiche Ausgangsbedingungen zu verschaffen mag.” [34]

Dieser Trend wird durch den Wandel des Staatsverständnisses verstärkt. Der Abbau des vorsorgenden, intervenierenden Staates hin zu einem schlanken „aktivierenden Staat“, geht mit der Privatisierung öffentlicher Leistungen und der Infrastruktur einher. Öffentliches Eigentum und die o.g. gemischten Güter, werden zu privatem Eigentum, bzw. von privaten Akteuren betrieben. Damit verlieren Öffentlichkeit und Staat weitere politische Handlungsfähigkeit. Zu Lasten geht dieser Ausverkauf öffentlichen Eigentums und öffentlicher Daseinsfürsorge den marktwirtschaftlich am schlechtesten positionierten Menschen. Das verschärft die soziale Exklusion im Zuge der Liberalisierung des ehemals korporatistischen Wohlfahrtstaates zusätzlich. Die Beseitigung des rheinischen Sozial- und Wirtschaftsmodells ist aus heutiger Sicht als Generalangriff auf die Grundlagen der sozialen Demokratie zu deuten.

Geschichte wiederholt sich nicht. Doch ergänzend zu Höpners Pendelbewegung der kapitalistischen Ökonomien [35] und Crouchs Phasen der Demokratien innerhalb einer Parabel, ist folgende Schlussfolgerung aufzustellen: Phasen der Demokratien sind mit den Pendelbewegungen der Ökonomie untrennbar verbunden. Werden kapitalistische Systeme gebändigt, können die Demokratien gesunden, ein entfesselter Kapitalismus führt zu einer demokratischen Krise.

Die derzeit weltweit wachsende Ungleichheit wird zu neuen Verteilungskämpfen führen, deren Vorboten bereits in Nordafrika und Südeuropa zu beobachten sind. Diese Verteilungskämpfe werden die Frage der Demokratie und Ökonomie neu aufwerfen und das Pendel möglicherweise wieder in die Richtung einer gesellschaftlichen Kontrolle des Kapitalismus werfen können. Das entgegengesetzte Szenario wäre das endgültige Ende der westlichen Demokratien.

Artikelbild: Alon / flickr.com / CC BY 2.0 / bearbeitet

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[1] Brinkmann, Ulrich/ Krenn, Karoline/Schief, Sebastian (2006), 9.
[2] Lehndorff, Steffen (2009), 13.
[3] Lehndorff, Steffen (2009), 10.
[4] Streeck, Wolfgang (2005), 1.
[5] Ebd., 110.
[6] Bontrup, Hans-J. (2011), 7.
[7] Schulmeister, Stephan (2010). New Deal für Europa, Le Monde diplomatique, September, 3-4.
[8] Streeck, Wolfgang (2005), 2.
[9] Shonfield (1968), 448, zitiert aus: Höpner, Martin (2003), 6.
[10] Shonfield (1968), 448, zitiert aus: Höpner, Martin (2003), 6.
[11] Vgl. Streeck, Wolfgang (2005), 3.
[12] Crouch, Colin (2008), 17.
[13] Crouch, Colin (2008), 17.
[14] Bontrup, Heinz-J. (2011), 7.
[15] Streeck Wolfgang (2005), 3.
[16] Bischoff, Joachim (2003), 9.
[17] Bischoff, Joachim (2003), 10.
[18] Lehndorff, Steffen (2009), 11. Vgl. auch Lütz, Susanne (2006), 16.
[19] Höpner, Martin (2003), 13.
[20] Lütz, Susanne (2006), 17.
[21] Streeck, Wolfgang (2005), 20.
[22] Ebd., 176.
[23] Nach Philippe Schmitter ist die Anzahl der Länder, in denen relativ freie Wahlen abgehalten werden können,
von 147 im Jahr 1988, auf 164 im Jahr 1995 und auf 191 im Jahr 1999 gestiegen (vgl. Schmitter/Brouwer
(1999). Conceptualizing, Researching and Evaluating, zitiert aus: Crouch, Colin (2008), 7.
[24] Crouch, Colin, (2008), 7.
[25] Todd, Emmanuel (2003), 245.
[26] Höpner, Martin (2003), 23.
[27] Ebd., 101.
[28] Todd, Emmanuel (2003), 224. Vgl. auch die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Zustand der deutschen Mittelschicht, die eine „Vereisung des sozialen Klimas in Deutschland“ konstatiert und Todds Prognose zu bestätigen scheint: In URL: http://library.fes.de/pdf-files/do/07504.pdf
[29] Croch, Colin, (2008), 9-10.
[30] Siehe Ebd., 10.
[31] Streeck, Wolfgang (2005), 10.
[32] Streeck, Wolfgang (2005), 20.
[33] Streeck, Wolfgang (2005), 21.
[34] Streeck, Wolfgang (2005), 19.
[35] Siehe Höpner, Martin (2003), 22: „Seit den neunziger Jahren ist wiederum eine Umkehrung der
Pendelrichtung zu beobachten, in der sich Märkte räumlich und sachlich ausbreiten und sich die
Unternehmen aus übergeordneten Verbindungen lösen, so dass es erneut als offene Frage erscheint, wer im
gegenwärtigen Kapitalismus wen einbettet und ob, wie bereits in der Phase der Ausbreitung des
Kapitalismus, „die Wirtschaft, die bisher stets untergeordneter, eingebetteter Bestandteil des sozialen Lebens gewesen war, jetzt einen Primat zu beanspruchen und gegenüber dem Sozial-, Werte- und Politiksystem durchzusetzen“ beginnt .“

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