Vom Tahrir-Platz zur Puerta del Sol

Fünf Thesen über die neuen Protestbewegungen

Ein Gastbeitrag von Pedram Shahyar

Nachdem Linke in Europa in den letzten Monaten staunend auf die Revolten in den arabischen Ländern geblickt haben, springt der Funke nun nach Südeuropa über: In Spanien campieren Jugendliche auf den Plätzen, in Portugal haben Proteste gegen die Sparpolitik die Regierung zu Fall gebracht und in Griechenland versammelten sich 100.000 Menschen gegen Privatisierungen und soziale Einschnitte. Was lässt sich ein gutes halbes Jahr nach Beginn der Aufstände in Tunesien über den Charakter der neuen Bewegungen, ihre Beweggründe und Akteure sagen? Welche Fragen wirft das für die organisierte Linke auf? Der folgende Beitrag soll eine Diskussion über diese Fragen eröffnen.

Der Funke springt über! Die Revolte, die jahrzehntelang gefestigte Herrschaftsregime hinwegfegte, breitet sich fast in der Geschwindigkeit von Twitternachrichten in der arabischen Welt aus. Nun weitete sie sich überraschend mit ihren spezifischen Ausdrucksweisen und Formen auf den südeuropäischen Raum aus. Dabei galt der europäische Sozialstaat vielen AktivistInnen in arabischen Ländern als Modell. Weil ihre Revolte zum Vorbild für die Bewegung von Menschen in Europa geworden ist, reiben sich viele von ihnen nun verwundert die Augen.

Schon 2010 brachen in Europa Kämpfe aus. Auch in den USA erleben wir ein neues Aufflammen sozialer Auseinandersetzungen. Das Neue: Es gibt einen gemeinsamen Rahmen, eine gemeinsame Deutung, eine gemeinsame Identifikation dieser Proteste. Er gründet auf der Krise der kapitalistischen Globalisierung. Kaum zu überschätzen ist dabei, dass dieser neue Rahmen aus dem Orient kommt, aus den “Badlands”, dem Schlachtfeld des Bösen, das eigentlich als Kulisse für den “Kampf der Kulturen” vorgesehen war.

1. Die Einheit von sozialer Frage und Demokratie. Diese Revolten lediglich als Demokratiebewegungen zu begreifen, greift zu kurz. Sie bewegen sich vielmehr in dem Wertedreieck von Freiheit (Autonomie), Gerechtigkeit (soziale Sicherheit) und Würde. In Tunesien, wo alles begann, ging es von Anfang an um einen sozialen Aufstand, eine Art Hungerrevolte. Die Baguettes in den Händen der Demonstrierenden waren ein deutliches Symbol: Das Soziale bestimmte den Rahmen der Bewegung.

Auch wenn in Ägypten die Revolte am Gedenktag für den ermordeten Blogger Khaled Said begann, war die soziale Frage von Anfang an bestimmend. Bereits an diesem 25. Januar skandierten AktivistInnen in den ärmeren Stadtteilen die Parolen “Brot für alle” und “Mindestlohn”.

In Südeuropa ist die soziale Dimension direkt mit den globalen Strukturen des Kapitalismus verbunden, während in Arabien indirekte Folgen der Finanzkrise über Lebensmittelpreissteigerungen die Revolte ausgelöst haben. Dennoch sind es keine reinen ökonomischen Revolten im Sinne einer Gewerkschaftsbewegung. Die Revolten richteten sich direkt gegen die politische Ordnung, die das Elend produziert, und gegen ein politisches System, das die Verelendeten nicht repräsentiert. Die Revoltierenden überwinden ein Denken, das auf das Basis-Überbau-Modell zurückgeht. Aufgehoben wird dabei die Trennung zwischen der politischen und sozialen Ebene. Statt mit ökonomisch gedachten sozialen oder politisch gedachten demokratischen Erhebungen haben wir es mit Revolten für ein anderes Leben zu tun.

2. Den Bruch wieder denken und wollen. Die westliche Linke hatte nach dem gescheiterten revolutionären Voluntarismus der 1960er und 1970er Jahre zurecht begonnen, die Überwindung des Kapitalismus als Transformation zu denken, als längeren historischen Prozess. Das Ringen um Hegemonie, das Erkämpfen von Stellungen und Freiräumen gegen die Mächtigen und ihre Ordnung, molekulare Prozesse der Veränderung gerieten dabei in den Fokus.

Auch in der arabischen Welt fielen die Revolten nicht vom Himmel. Sie sind Ausdruck längerer Prozesse, in denen Erfahrungen aus gesellschaftlichen Kämpfen gesammelt wurden und aufgestaute Enttäuschung und Wut sich anhäuften. Die Ursachen, die diese Wut und den Widerstand dagegen erzeugt haben, werden nicht auf einen Schlag gelöst werden, sondern durch längere historische Prozesse überwunden, die von Fortschritten und Rückschritten gekennzeichnet sein werden.

Doch die Revolten in Tunesien und Ägypten zeigen uns die Momente des Bruchs. Prozesse verlaufen nicht linear. Sie stauen sich auf, wo Herrschaftssysteme sie nicht verarbeiten können. Diese Aufstauungen entladen sich in Ereignissen, die die Konstellation auf einer breiten gesellschaftlichen Ebene abrupt verändern.

Das Ergebnis nach zwei Wochen Massenmilitanz in Ägypten war, dass danach nichts mehr so war wie vorher. Die Wahrnehmung und das Verhalten von Millionen Menschen änderten sich. Die Institutionen existierten zum Teil noch, allerdings ohne einen Ansatz ihrer früheren Macht und Wirkung. In westlichen Demokratien und in der relativ stabilen Bundesrepublik fallen Brüche nicht in diesen Formen aus. Gleichwohl war z.B. der “schwarze Donnerstag” in Stuttgart, als die Polizei den Hofgarten zu räumen versuchte, ein Moment des Bruchs. Danach war vieles, vor allem für viele Leute, und der gesellschaftspolitische Rahmen in Stuttgart nicht mehr so wie am Vortag.

Solche Ereignisse als Momente des Bruchs sind nicht planbar – und vor allem nicht vorhersehbar. Man kann sie höchstens erahnen. Aber sie sind auch nie nur spontan. Der 25. Januar 2011 in Kairo wurde von einigen Hundert AktivistInnen vorbereitet, die bereits politische Erfahrung gesammelt hatten, sich gegenseitig vertrauten und eng verbunden waren. Sie dachten nicht daran, eine Revolution auszulösen, doch ohne sie als kritische Masse wäre die Entladung der aufgestauten Wut vielleicht schwächer und kontrollierbarer gewesen.

Ähnliches lässt sich auch in Stuttgart beobachten: Ohne die Entschlossenheit der Parkschützer-Schülerdemonstration am “schwarzen Donnerstag” wäre die Räumung des Schlossparks nicht zu diesem Skandal geworden. Das Gelingen oder Nicht-Gelingen von Brüchen hängt mit der Stärke und dem Willen einer auf diese Brüche ausgerichteten kritischen Masse zusammen.

3. Das Avantgarde-Milieu. Die Revolten sind überall sozial und politisch sehr heterogen. Aber in den urbanen Metropolen, die die Zentren der politischen Auseinandersetzungen sind, sehen wir einen ähnlichen Typ von AktivistInnen: In Kairo, in Tunis, in Madrid und in Teheran ist es die gleiche urbane, gebildete junge Schicht, die schon 2006 in Frankreich gegen den “Ersteinstellungsvertrag” CPE (Contrat première embauche), der den Kündigungsschutz für die unter 26-jährigen Lohnabhängigen de facto aushebelt, aufbegehrte und 2009 in Athen die Revolte versuchte. Es ist das urbane, gebildete Prekariat, das die Revolten für ein anderes Leben anführt.

Die Bildungsexpansion, die in westlichen Industriestaaten in den 1960er Jahren begann, zog mit ein bis zwei Dekaden Verspätung in viele Entwicklungsländer. Die große Minderheit von gebildeten urbanen Schichten kann vom globalen Kapitalismus nicht mehr integriert werden. Insbesondere durch die neuen Internetmedien finden sie kommunikativen Zugang zur globalen Welt, ihren Produkten und Möglichkeiten, die ihnen aber weitgehend verwehrt bleiben. Dieser Widerspruch geht auf die kommunikativen Potenziale des neuen Kapitalismus zurück und wird in Zeiten der Krise verstärkt. Die urbanen gebildeten Armen leiden, ohne verelendet zu sein – darin liegt ihr spezifisches Potenzial.

Diese Schichten sind es, die neue Formen der Koordination und Kommunikation kultivieren, bei denen die neuen sozialen Medien das Hauptgerüst darstellen. Kollektive Identitäten entstehen nicht mehr über unmittelbare gemeinsame Erfahrungen im Betrieb oder über räumliche Nähe, sie werden durch ausgesuchte und bewusste Kommunikation kreiert.

Sie sind die Avantgarde, aber mit Vortrupps alleine wurde noch nie eine Schlacht gewonnen, mit ihnen alleine werden gesellschaftliche Verhältnisse nicht umgeworfen. Diese bittere Erfahrung machte die grüne Bewegung im Iran, das Land mit der größten urbanen gebildeten armen Bevölkerung im Mittleren Osten. In Ägypten wiederum, und der Kampf um den Tahrir-Platz ist das Modell, konnte eine relativ kleine Schicht gigantische Mengen von Subalternen in Bewegung setzten.

4. Die neue Form: Das Forum als Repertoire des Kampfes. Die gemeinsame Sprache der neuen, sich global ausbreitenden Bewegungen war die Besetzung zentraler städtischer Plätze. Die Revolten sind natürlich nicht auf diese Form beschränkt. Die tunesische Revolution hatte andere Formen gewählt, in Ägypten war die Revolution mehr als der Tahrir-Platz. Heftige Kämpfe erschütterten den Suezkanal, überall im Lande brannten die Polizeistationen.

Doch der Tahrir-Platz symbolisiert einen inneren Mechanismus in der neuen Revolte. Hier wird das partizipatorische Ideal der Agora aus der antiken direkten Demokratie wieder sichtbar. Der Tahrir-Platz und die Puerta del Sol in Madrid stehen für die Revolte der direkten Demokratie gegen das Prinzip der Repräsentation. Sie sind erkämpfte offene Räume, in denen sich die Menschen versammeln, bilden und äußern können. In diesen offenen Räumen formen sich vorwiegend informelle Netzwerke, die sich entlang sozialen Vertrauens bilden. Das, was das Weltsozialforum vorleben wollte, ist zum Repertoire des Kampfes um die Gesellschaft geworden.

In der Ablehnung der Repräsentation liegt auch eine direkt ungehorsame Geste: Wir gehen nicht, sie sollen gehen! Parlamentarische Repräsentation ist immer mit Passivierung der Masse verknüpft. Die neue Revolte sucht eine Form, die politisch und operativ mit der passiven Logik des Repräsentiertwerdens bricht.

5. Offene Fragen. Revolten erschüttern das Alte, enthaupten langjährig repressive Strukturen. Sie sind aber auch immer von Messianismus begleitet. Der berechtigte Stolz, das schier Unmögliche bewerkstelligt zu haben, verleitet besonders neue politische Subjekte dazu, die Tiefenstruktur der Machtverhältnisse zu unterschätzen. Auch wenn wir bleiben, sie gehen nicht so schnell!

Der Übergang von einer destabilisierten alten Ordnung zu einem stabileren neuen System wird die große Herausforderung für die neue Revolte sein. Findet die Linke hierfür keine adäquaten Antworten, ist ein konservativer Backlash wahrscheinlich, da die Destabilisierung des Alten die materielle Verelendung zunächst verschlimmern kann, wie es gerade in Tunesien und Ägypten zu beobachten ist.

Gestaltungskraft im Chaos ist gefragt. Dabei stellen sich vorwiegend zwei zentrale Herausforderungen. Auf der politischen Ebene läuft die Avantgarde der Bewegung als begrenztes Milieu Gefahr, von einem neuen herrschenden Block isoliert und marginalisiert zu werden. Diese Gefahr droht akut in Ägypten und Tunesien. Hier ist die Linke gefragt, mit dem Avantgarde-Milieu politische und soziale Techniken zu finden, wie die Verbindungen zu anderen Schichten der Subalternen entwickelt werden können, um sie dauerhaft zu aktivieren und zu empowern.

Die Erfahrungen, die die AktivistInnen während und nach den Revolutionen in Stadtteilversammlungen und anderen Selbstverwaltungsorganen gemacht haben, sind Beispiele hierfür.

Auf der organisatorischen Ebene bringt die Ablehnung der Repräsentation das Problem mit sich, in den auf Repräsentation ausgelegten öffentlichen Prozessen an den Rand gedrängt zu werden. Denn auch wenn die Versammlungen auf den zentralen Plätzen der Städte (und Stadtteile) zurzeit noch weithin leuchten – bei Wahlen gewinnen überall die Konservativen. In Ägypten zum Beispiel werden bei den Wahlen im September aller Voraussicht nach die Muslimbrüder und das Großkapital einen überwältigenden Sieg erringen.

Zum Thema:

– Freiheit auf Arabisch

– Eine europäische Sache

– Liveticker “Spanische Revolution”

– “Für eine andere Welt”: Die Globalisierung der Aufstände