List/Grid Tag Archives: Sozialstaat

Debatte
Die “Neue Rechte” II: Identität und Herrschaft

Im Diskurs der Neuen Rechten verschmelzen staatliche und kulturelle Liberalität zu einem Narrativ der Schwäche und Dekadenz. Diese Krise lässt sich in einem zusammenfassen: ein gestörtes Verhältnis zur kollektiven “Identität”.

Mark Zuckerbergs PR-Coup
Die “Spenden” der Reichen

In Europa wird am Sozialstaat gesägt, derweil ein PR-Coup Schlagzeilen macht: Mark Zuckerberg wolle 99 Prozent seines Vermögens spenden. Eine Episode vom Weg der Wohlfahrt… Weiterlesen »

Strukturreformen
Debatte um Griechenland ein Rätsel, ökonomisch betrachtet

Was sind eigentlich die Gründe der griechischen Krise? In neoklassischer Hinsicht ist der Staat vorbildlich aufgestellt. Aber warum werden dennoch Strukturreformen gefordert? Von Frank Lübberding… Weiterlesen »

Essay-Wettbewerb der INSM
Was ist Soziale Marktwirtschaft?

Gedanken zur Genese eines instrumentalisierten Begriffes durch die INSM Dieser Beitrag ist eine Reaktion auf eine Kampagne des neoliberalen Think-Tanks „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, die… Weiterlesen »

Big Society?

Ein Nachtrag zu den Unruhen in England Von Sebastian Müller  Die tagelangen riots in London, Brixton, Liverpool, Birmingham und Manchester, die sich vor etwa einem… Weiterlesen »

Chronik eines Kahlschlags

Die Demontage des deutschen Wohlfahrtstaates Von Sebastian Müller Das Sozialstaatsgebot ist eine wesentliche Säule der Demokratie. Die Idee der sozialen Umverteilung der Gewinne einer Volkswirtschaft,… Weiterlesen »

Entzerrt

Zur Debatte um Diskurshoheit, Sozialstaat und die “Linke” Von Jan Mollenhauer Ich bin links. Die Frage nach „linker“ Politik grassiert als reflexartiger Automatismus in der… Weiterlesen »

Der Kampf gegen den Wohlfahrtsstaat

Die hitzige Sarrazin-Debatte löst einen Dominoeffekt aus. Wie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel treffend erkannte, geht es im Kern gar nicht um Integration. Von Sebastian Müller… Weiterlesen »

Bürgerlichkeit und Beharrung

Von Jan Mollenhauer Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist schon wieder vorbei, ohne, dass es eine stichhaltige oder gar handfeste Neuorientierung der Ordnungs- und Sozialpolitik gab.

Sarrazins inoffizieller Buchtitel

Sarrazin, dessen abwertende Äußerungen zu Hartz IV-Empfängern schon gezeigt haben, wessen Geistes Kind er ist, kann weniger aufgrund seines Buches, sondern eben ob dieser schon lange im Vorfeld getätigten Tiraden nicht erwarten, als seriös eingestuft zu werden. Sarrazin geriet vor erscheinen des Buches kein einziges Mal in die Schlagzeilen, weil er sich konstruktiv geäußert hätte. Eine neue Strategie gegen den Wohlfahrtsstaat liegt, wie gesagt, nahe.

Sarrazins Steilvorlage

Immer wenn es um Randgruppen und sozial schwache Milieus, also um die sogenannten Unterschichten geht – die Sarrazin mit seinen Pöbeleien ohnehin regelmäßig attackiert – spielt die Frage der Nationalität oder Kultur in Wirklichkeit nur noch eine untergeordnete Rolle. Es ist ledglich eine makabere und populistische Methode, um im Rückenwind der Mehrheitsmeinung an einer Stelle zu schrauben, die oberflächlich gar nicht Gegenstand der Diskussion war: Wenn man es schafft, Stimmung gegen muslimische, “faulenzende” Einwanderer zu machen, dann ist das vor allem eine perfide Methode um auch wieder einmal – diemal mit der Rückendeckung des Volkszorns – den deutschen Sozialstaat zu desavouieren.

Neoliberale Faktenverdrehung

Im Online-Magazin Der Spiegel ist am heutigen Donnerstag ein Artikel mit dem etwas eigenartigen Titel Schwache US-Wirtschaft: Amerikas europäische Krankheit erschienen. Die dort von dem Autor aufgestellten Behauptungen zur Ursache der Krise der US-Wirtschaft sind schon nach einer oberflächlichen Bestandsaufnahme haarsträubend und spätestens nach dem zweiten Blick ein Paradebeispiel für neoliberale Meinungsmache.

Milliardäre spenden

Pressespiegel: Beispiele für kritischen Journalismus Reiche retten ihre Seele Das neue Gelöbnis einiger amerikanischer Milliardäre, die Hälfte ihres Vermögens zu spenden, ist eine völlig rationale… Weiterlesen »

Schuldenkrise

Triumph des Neoliberalismus Von Sebastian Müller In der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise, der Schuldenkrise und drohenden Staatsbankrotte ist etwas bemerkenswertes geschehen.

Deutschland

Wo ist die Mitte? Von Sebastian Müller In Deutschland scheint sich das politische Koordinatensystem verschoben zu haben. Seit der neoliberalen Durchdringung unserer westlichen Gesellschaften muss… Weiterlesen »

le-bohemien