Mehr als nur ein kleiner Faux Pas

Der Tod von Mahmud al-Mabhuh war nicht nur eine Aktion, durch die Israel sich bei seinen Verbündeten unbeliebt gemacht hat), sondern hat auch eine Annäherung der arabischen Staaten an Israel vollkommen verhindert.

Von David Noack

Alle Jahre wieder treten nämlich arabische Staaten an Israel heran und versuchen, die Beziehungen zu normalisieren. Oft werden diese Annäherungsversuche durch Israel wieder torpediert. Manchmal liegt es auch an den arabischen Staaten. So geschehen auch mit den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die Affäre um den getöteten Hamas-Kommandeur Mahmoud al-Mabhouh hat ein Ereignis vollkommen vergessen lassen, welches die israelisch-arabischen Beziehungen durchaus hätte verbessern können. Aus dem Tauwetter wurde binnen weniger Tagen wieder eine arktische Kälte. Auf einer Konferenz der International Renewable Energy Agency (IRENA) in Abu Dhabi war zum ersten Mal in einem arabischen Land, welches keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhält, ein israelischer Minister zugegen.

Ausgerechnet ein Mitglied der nationalistischen Yisrael Beiteinu (Unser Haus Israel), der Minister Uzi Landau, durfte unter besonderen Bedingungen am 16. Januar 2010 in Abu Dhabi weilen – es war der erste Besuch eines israelischen Ministers in den VAE überhaupt. Drei Tage später kam es zur Ermordung von al-Mabhouh. Überhaupt gab es immer wieder Annäherungsversuche einzelner arabischer Staaten an Israel – mit unterschiedlichen Folgen. 1979 endeten die israelischen-ägyptisch Friedensverhandlungen im Israelisch-ägyptischen Friedensvertrag. Zum ersten Mal überhaupt nahm ein arabischer Staat diplomatische Beziehungen mit Tel Aviv auf.

Doch bis heute werden die Beziehungen bewusst auf einem niedrigen Niveau gehalten. Die Opposition in Ägypten fordert die Aufhebung des Friedensvertrages, da dieser mit massiven Souveränitätseinbußen seitens Ägyptens einhergeht.

Im Mai 1983 sah es kurz so aus, als Beziehungen zwischen Israel und dem Libanon etabliert werden – das Abkommen des 17. Mai war konzipiert worden. Die Bemühungen scheiterten – auch aufgrund von Druck aus vielen arabischen Staaten. Bis heute hält Israel die Schebaa-Farmen besetzt (einst zwischen Syrien und dem Libanon umstritten). Der Befreiung der Schebaa-Farmen hat sich die Hisbollah verschrieben. Aber auch Präsident Michel Suleiman beharrt auf dem Territorium – eine Annäherung scheint derzeit ausgeschlossen.

Das dritte arabische Land, welches Beziehungen zu Israel aufnahm war Jordanien – nach dem Oslo-Friedensprozess wurde 1994 ein Friedensvertrag geschlossen, der bis heute hält. Quasi-Beziehungen wurden auch 1994 zwischen Israel und Marokko etabliert. Die Israelis errichteten eine Mission (nahezu eine Botschaft) in Marokko. König Hassan bemühte sich dann darum, Friedensverhandlungen zwischen den Israelis und der PLO zu vermitteln. Es gab auch das Vorhaben, dass Straßen, Plätze und öffentliche Bauwerke in Israel den Namen “König Hassan II.” tragen sollten.

Im Oktober 2000- kurz nach König Hassans Tod – wurden die Beziehungen wieder abgebrochen. Begründung Marokkos war der Ausbruch der zweiten Intifada. Trotzdem gibt es immer noch Beziehungen auf unterer Ebene.

Ebenfalls brachen Bahrain und der Oman – pro-westlich regierte Staaten auf der arabischen Halbinsel – die Beziehungen zu Tel Aviv ab. Omans Herrscher Qabus ibn Sa’id Al Sa’id gilt als liberaler Herrscher. Mit den arabischen Komoren und dem Kleinstaat Katar unterhält Israel Wirtschaftsbeziehungen – aber keine diplomatischen. Die Handelsbeziehungen nach Tel Aviv hat Katar während der Gazastreifensbombardierung 2008/2009 abgebrochen. Der derzeitige Status bleibt unklar. Der Status der Beziehungen Israel-Komoren bleibt unklar. Klar ist, dass der Präsident der Komoren eine Aufnahme von diplomatischen Beziehungen im März 2009 abgelehnt hat. Katar hat in den letzten 12 Monaten zwei Mal versucht, die Wirtschaftsbeziehungen zu Israel wieder aufzunehmen – unter der Vorraussetzung, dass Katar den Gazastreifen wieder aufbauen kann. Tel Aviv lehnte immer ab.

Seit die USA den Irak und Afghanistan besetzt haben, versucht sich auch Israel wenigstens geheimdienstlich in diesen Ländern festzusetzen. Im Irak vor allem im Norden – in Irakisch-Kurdistan. Ehemalige Mossad-Offiziere äußern sich sogar öffentlich für die Unabhängigkeit Kurdistans. Es gab auch geheime Verhandlungen zwischen Israel und dem Irak nach 2003 – worum es dort ging, ist unklar.

Trotz aller Rückschläge gibt es auch positive Tendenzen. So betreibt Israel über die illegal besetzten Golanhöhen hinweg Handel mit Syrien – ein erster Schritt in die richtige Richtung. Doch bisher war es oft die israelische Seite, die die Entwicklungen zu Anerkennung und Entspannung torpediert hat.

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