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List/Grid Tag Archives: Bundestag

NetzDG
Demokratie im Schnellverfahren

Schneller Beschließen, schneller Urteilen, schneller Löschen. Das vor einem knappen Monat eilig beschlossene NetzDG steht exemplarisch für den derzeitigen Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit.

Gregor Gysi
Der Prophet

In heute geradezu verblüffender Klarheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 im Bundestag, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben werde. Er sollte… Weiterlesen »

Staatsrecht
Zwei Präsidenten, ein Barde und ein Gericht

Wie sich die höchsten Repräsentanten des Gemeinwesens auf formiertem Kreuzzug gegen die Linkspartei begeben. Von Rüdiger Grothues Anfangs erschien es wie ein Traum, dieses Bild… Weiterlesen »

Große Koalition: Gefährliches Demokratiedefizit

Kann eine parlamentarische Demokratie, wie die deutsche, sich selbst abschaffen? Von Heinz Sauren Es gibt wichtige Grundsätze in einer Demokratie, die gegeben sein müssen, da… Weiterlesen »

Die SPD-Klausel

…oder die Mär sozialdemokratischer EU-Politik Von Sebastian Müller Seit dem Wahldebakel 2009 wird soziale Gerechtigkeit wieder großgeschrieben in der SPD. Mit Sigmar Gabriel als neuen… Weiterlesen »

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