Vom möglichen Ernstfall

“Luftschutz” hat heute einen befremdlichen Klang. Doch der Rückkehr der Geopolitik und einer neuen, multipolaren Weltordnung sollte auch im Bereich der Zivilschutzmaßnahmen Rechnung getragen werden.

Duck and Cover | Photo: James Vaughan/ Flickr/ CC BY-NC-SA 3.0 US

Von Florian Sander

Die westliche, insbesondere aber die deutsche Politik hat zunehmend verlernt, langfristig zu denken. In der Vergangenheit zeigte sich das nicht zuletzt in einer kurzsichtigen, von Emotionen, Stimmungen und Meinungsumfrage-Ergebnissen geprägten Energiepolitik der Regierung Merkel, deren Energiewende im Ergebnis außenpolitische Handlungsfähigkeit minimiert hat. Das für die postmoderne Merkel-Ära charakteristische politische Denken ohne jedes in Vergangenheit und Zukunft blickende ideologische „Frame“ ist jedoch auch auf anderen Politikfeldern riskant.

Das Jahr 2014 markiert einen erneuten Umbruch in den Internationalen Beziehungen, einen jener typischen historischen Eckpunkte, die das Ende und den Beginn neuer weltpolitischer Konstellationen kennzeichnen. In dieser Reihe standen bislang etwa das Jahr 1990 mit dem Ende des Kalten Krieges und der bipolaren Weltordnung hin zum „goldenen Jahrzehnt“ der 90er Jahre sowie das Jahr 2001 mit dem Beginn der asymmetrischen Kriege und des „war on terror“. In beiden Jahrzehnten lässt sich eine unipolare Weltordnung mit den USA als einziger Supermacht ausmachen. Doch diese Epoche scheint in diesem Jahr an ihr Ende gelangt zu sein.

Verschärfte politische Stimmung

Die westliche Welt steht vor einem neuen Kalten Krieg mit Russland, welches nicht bloß an seiner militärischen Aufrüstung arbeitet, sondern in nur wenigen Monaten mit der Annexion der Krim und der Unterstützung von Separatisten in der Ukraine sämtliches vergessen geglaubtes geopolitisches Denken wieder auf die Tagesordnung der Außenpolitik zurückgebracht hat. Und dies nicht nur für sich selbst, sondern damit automatisch auch für Amerika und Europa. Russland gilt nicht mehr als „Partner“, sondern wird mit Sanktionen bestraft, die NATO erlebt ihre Auferstehung und kündigt an, sich wieder auf das alte Selbstverständnis als Verteidigungsbündnis zu besinnen, schafft eine neue Eingreiftruppe und versucht, den Sicherheitsinteressen ihrer östlichen Mitglieder entgegenzukommen. Zeitgleich nimmt die geheimdienstliche Aktivität auch der Russen in Deutschland laut Verfassungsschutz deutlich zu.

Der Kalte Krieg erlebt eine Wiedergeburt. „Postmoderner“ ist er, weniger ideologisch, etwas weniger symmetrisch und mit verschobenen Grenzen. Russland ist keine „Supermacht“ mehr. Jedoch: Auch dies kann sich wieder ändern. Dass Grenzen sich sehr rasant ändern können, haben wir in den letzten Monaten erlebt. Zugleich jedoch macht die fortschreitende Dauer der Auseinandersetzung und die rhetorische und tatsächliche Verschärfung der politischen Stimmung zwischen Ost und West auch eine Rückkehr von Ideologien, die diese neue alte Dichotomie tragen und legitimieren sollen, auf beiden Seiten nicht unwahrscheinlich.

Doch nicht nur eine Rückkehr von Ideologien und rhetorischer Schärfe ist zu erwarten, sondern auch ein Versuch Russlands, sein militärisches Abschreckungspotenzial zu erhöhen bzw. in einer Form wiederherzustellen, die dem der Sowjetunion so nahe wie nur irgend möglich kommt. Russland hat daher kürzlich eine atomwaffenfähige Interkontinentalrakete getestet, arbeitet an neuen Mittelstreckenraketen und hat zugleich eine Änderung seiner Militärdoktrin angekündigt, die die NATO wieder sehr viel stärker als bisher als potenziell feindlichen Akteur behandeln soll. Ein russischer General hatte gar gefordert, in der neuen Doktrin auch wieder nukleare Erstschläge vorzusehen.

Der “Ernstfall” wird wieder zur politischen Normalität

Es wird in zunehmendem Maße deutlicher: Die Bedrohung ist real. Gewiss: Ein Atomkrieg ist glücklicherweise und zum gegenwärtigen Zeitpunkt ziemlich unwahrscheinlich. Aber – und auch das hat die Geschichte gezeigt – ebenso klar ist: Es kann im Ernstfall sehr schnell gehen; Eskalationsspiralen sind schneller in Gang gesetzt als es sich unsere so modern wähnende, verwöhnte Generation träumen lässt. Wohl noch vor einem Jahr wäre man vermutlich für paranoid oder zumindest übermäßig alarmistisch erklärt worden, hätte man prophezeit, dass es binnen kurzer Zeit wieder einen neuen, dazu noch astrein klassisch-geopolitischen, territorialen Krieg in Europa geben würde. Heute ist es politische Normalität.

Weitere Eskalation ist nicht zwingend wahrscheinlich, aber durch eine Vielzahl von Gründen jederzeit möglich: Sei es durch weitere politische Destabilisierung etwa in Weißrussland, durch sich entzündende Konflikte mit den baltischen Staaten, durch Konflikte und Instabilitäten, Macht- und Profilierungsspiele innerhalb der Regierung in Moskau selbst oder auch nur rein technische Störungen, die aber schon in der Vergangenheit mehrmals fast zum Dritten Weltkrieg geführt hätten. Zugleich schaffen die mit der NATO-Mitgliedschaft einhergehenden Bündnispflichten in einem solchen Fall automatisch eine Vielzahl von betroffenen und beteiligten Konfliktparteien.

Die außenpolitische Diagnose ist somit klar: Eine nukleare Auseinandersetzung, zu deren Teil Deutschland werden könnte, liegt grundsätzlich im Bereich des Möglichen, wenn sich der gegenwärtige Zustand eines neuen Kalten Krieges derart stabilisiert. Hieraus gilt es innenpolitische Konsequenzen zu ziehen, die ein Feld berühren, das seit 1990 nur noch stiefmütterlich behandelt worden ist: Das deutsche Luftschutzsystem.

Nach Ende des letzten Kalten Krieges sind in zahlreichen deutschen Städten Teile des zuvor regelmäßig getesteten und instandgehaltenen Sirenensystems demontiert worden. Luftschutz- bzw. ABC-Bunker wurden geschlossen und anderweitigen Verwendungen zugeführt. Der Anteil der Bürger, die mit unterschiedlichen Sirenensignalen wie „Luftalarm“, „ABC-Alarm“ und „Entwarnung“ etwas anzufangen wissen, dürfte deutlich gesunken sein.

Im Sinne einer vorausschauenden Politik, die sich auch mit dem beschäftigt, was aus unserer ach so zivilisierten Perspektive kaum noch im Bereich des Vorstellbaren liegt, aber eben dennoch möglich ist, wäre es nun an der Zeit, diesem unbefriedigenden Zustand präventiv entgegen zu wirken. Dies übrigens nicht nur aufgrund der weltpolitischen Lage: Auch für technisch verursachte oder Naturkatastrophen wäre ein effektives Sirenenwarn- und gegebenfalls auch Bunkersystem keineswegs von Nachteil. Trotzdem sollten die jüngsten, oben beschriebenen internationalen Entwicklungen Motivation genug sein, nun endlich zur Tat zu schreiten und darauf hinzuwirken, dass die Bevölkerung auch auf den unwahrscheinlichen, aber eben dafür im Falle des Eintretens umso katastrophaleren Ernstfall vorbereitet ist.

Dies gilt einerseits für die moderne, dem 21. Jahrhundert vorbehaltene Dimension eines solchen Warnsystems: Experten haben beispielsweise mittlerweile ein System entwickelt, mit dem – registrierte – Mobiltelefone im Katastrophenfall eine warnende SMS zugesandt bekommen. Ein solches Warnsystem ließe sich problemlos um zusätzliche Luftschutz- bzw. ABC-Warnungen im Kriegsfalle erweitern. Ähnliches gilt für ein ebenfalls bereits entwickeltes, dem gleichen Zweck dienendes Warnsystem für Autos.

 Prävention statt Fatalismus

Andererseits jedoch besitzt auch die traditionelle Dimension des Luftschutzes weiterhin Gültigkeit: Sirenensysteme können Leben retten, ebenso Bunker. Der häufig vorgebrachte Einwand, im Falle einer nuklearen Auseinandersetzung sei das sowieso alles egal, entspringt einem pauschalen Fatalismus-Denken und ignoriert dabei die Kategorien, in denen Politik und Verwaltung die hier aufgeworfenen Fragen – zu Recht! – angehen müssen. Ja, ohne Zweifel: Die Jahrhundertkatastrophe bliebe eine Jahrhundertkatastrophe; Millionen von Menschen würden ihr zum Opfer fallen. Im konkreten Fall jedoch, in derartigen Plänen und Szenarien, muss auch die Frage Beachtung finden, ob durch ein effektives Luftschutzsystem im Ernstfall nicht einige hunderttausend Menschenleben mehr gerettet werden könnten als es ohne der Fall wäre.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, aus unserem komfortablen Lebensalltag heraus, mögen derlei Überlegungen arg theoretisch, dystopisch und völlig überzogen klingen. Eine solche „Ach, das wird schon“-Denkweise, die für den Ernstfall nur Fatalismus vorsieht („dann ist sowieso alles egal“), können sich Politik und Verwaltung, die sich hinterher für jeden Toten rechtfertigen müssen, jedoch nicht erlauben. Daher gilt es hier, vorausschauend Eventualitäten in den Blick zu nehmen, gerade weil es so schreckliche, aber eben doch mögliche Eventualitäten sind.

Übrigens: In diesem Zusammenhang hatte mit Einschränkungen sogar der heute oft kritisierte und teils heftig verspottete „Duck and Cover“-Lehrfilm, der in den 50er Jahren in den USA sein Publikum zum „ducken und in Deckung gehen“ im Falle von Atomangriffen anleitete, seinen Sinn. Sicherlich: Wer etwa inmitten einer Großstadt wohnt, die zum Ziel eines Angriffes mit Atomwaffen auserkoren worden ist, und sich währenddessen womöglich noch auf der Straße aufhält, hätte in einem solchen Ernstfall keine Chance, auf diese Weise sein Leben zu retten. Vergessen wird bei dem scheinbar so überlegenen, modernen Spott über die naiven 50er-Jahre-Amis jedoch häufig, dass jemand, der sich in einer gewissen Entfernung vom entsprechenden Ground Zero aufhält, sich damit vielleicht tatsächlich vorerst schützen könnte, während er den Folgen des Einschlags sonst zum Opfer gefallen oder vielleicht wegen des Blitzes erblindet wäre.

Dies kalkuliert sicherlich noch nicht die Auswirkungen des darauf folgenden radioaktiven Fallouts mit ein. Mit Blick auf moderne infrastrukturelle städtische „Vorposten“ wie Vorstädte, umliegende Dörfer, Straßen etc. wird jedoch deutlich, dass der Gedanke des „Duck and Cover“ nicht in jedem Falle so naiv und unsinnig ist, wie es dem pauschal urteilenden, nicht in Eventualitäten denkenden modernen Fatalisten so scheint. Eine Vielzahl von Situationen ist denkbar, in denen ein mehrdimensionales Luftschutzsystem geeignet ist, im Ernstfall Leben zu retten und womöglich zu bewahren. Daran gilt es sich politisch-administrativ nun wieder zu erinnern.

Übrigens: Bis hin zur Kuba-Krise im Jahre 1962, im Zuge derer der erste Kalte Krieg um ein Haar heiß geworden wäre, verfügte die Bundesrepublik Deutschland nur über sehr unzureichende Atomwaffen-Schutzeinrichtungen, welche erst in der Folge auf den globalen Schock hin, den die Krise ausgelöst hatte, entscheidend ausgebaut wurden. Wir sollten heutzutage nicht den Fehler machen, ebenso lange zu warten.

Artikelbild: James Vaughan/Flickr/CC BY-NC-SA 3.0 US