Rousseau, Keynes oder der Traum von der gerechten Gesellschaft

Von Sebastian Müller

Unsere gegenwärtige Krise, die Krise der westlichen Gesellschaften, die sich auch in einer politischen und sozialen Krise in Deutschland manifestiert, ist das Ergebnis eines schonungslosen Niederisses von Barrieren.

Doch geht es hier nicht um freiheitliche Barrieren, auch wenn dies von bestimmten Interessensgruppen – Emporkömmlingen aus einen wahnwitzigen Club der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Elite – immer behauptet wurde, um ihre Ideologie zu legitimieren. Es wurde von dieser, dem Geiste eines verklärten Liberalismus entspringenden Elite seit den 70er Jahren ein erst publizistischer wirksamer und dann realpolitisch – ökonomischer Terror in Gang gesetzt, der die westlichen Demokratien in ihrem Wesen mehr verändert hat, als alle politischen Parteien alleine es je vermocht hätten.

In Deutschland bedeute der Aufstieg dieser Clique und die Renaissance ihrer Lehren einen schleichenden und bis heute andauernden Kollaps der sozialen Demokratie. Erst seit den Epochenwechsel der 70er/80er Jahre kann man in Europa von den liberalen Demokratien – und auch das ist ein Euphemismus – sprechen. Der Kollaps aber bedeutete  den Niedergang des Solidaritätsgedankens, des Wohlfahrtsstaatlichen Konsens und des regulierten rheinischen Kapitalismus; global das Ende der regulierten Märkte, der Zölle und des Protektionismus an sich. Was kam, und sich heute in der Finanzkrise, der Krise der Gesellschaft und in der Krise der repräsentativen Demokratie manifestierte, soll hier noch einmal in Kürze ausgeführt werden, um die Notwendigkeit eines Wandels zu verdeutlichen.

Die Katastrophe, die diese Neoliberalen – ihr Club und Think Tank war die Mont Pelerien Society – verursachten, ist beinahe allumfassend. Schlimmer aber als die wirtschaftlichen Verwerfungen mit all ihren sozialen Folgen, ist die Saat der Gedanken, welche die neoliberale Lehre während seiner Hegemonie in den Köpfen der Menschen gepflanzt hat. Der erst kürzlich verstorbene Hermann Scheer konstatierte bereits 1987 prophetisch: “In den Mittelschichten Nordamerikas und Westeuropas (…) breiten sich entfesselte individuelle Freiheitsvorstellungen wie ein Krebsgeschwür aus. (…) Gefordert ist eine neue soziale Philosophie. (…) Gelingt dies nicht, wird zunehmende Betroffenheit neben zunehmender politischer Hilflosigkeit stehen, und die Zukunft wird für jeden einzelnen barbarisch.

Die fatale Überbetonung und Pervertierung des Freiheitsbegriffs führte und führt zu einem übersteigernden Individualismus, zur Heiligsprechung einer atomisierten Ellebogengesellschaft, zu einem Begriff der Eigenverantwortung, der das Geben und Erhalten von sozialer Verantwortung und Hilfe ausklammert. Betont werden hierbei die negativen Freiheitsrechte, die positiven verlieren an Bedeutung. Das Negative aber, die Verneinung all dessen, was in den Köpfen der Menschen die persönliche Freiheit nur minimal einschränken könnte, wird zur Obsession. Die Amerikaner im Allgemeinen und die Tea-Party-Bewegung im Besonderen haben für dieses unbestimmte Gefühl der Bedrohung der Freiheit – das Böse schlechthin – einen Begriff: Sozialismus. In den USA wird der Sozialismus nicht als eine historische politische Theorie wahrgenommen. Das Wort ist lediglich ein Synonym für alles, was die konservativen und fundamentalistisch-rechten Amerikaner ablehnen: Den Staat und seine Institutionen, die Gesundheitsreform, wirtschaftliche Regulierungen, Steuern, ein Sozialsystem und zuletzt die Person Barack Obama – das alles ist Sozialismus.

Diese Wahrnehmung – wenn auch in abgemilderter Form – also die Angst vor staatlicher Regulierung, die Skepsis gegenüber einer angeblich drückenden Steuerlast, vor einem ausufernden Sozialstaat, erreicht langsam auch die Köpfe der europäischen und deutschen Gesellschaft. Jeder würde am liebsten weniger oder keine Steuern zahlen, von seiner staatsbürgerlichen Verantwortung befreit werden und in Form von größeren wirtschaftlichen Freiheiten sein Dasein dem persönlichen, ökonomischen Erfolg widmen. Doch dieser Trend ist fatal, und wird, wenn ihm nicht im Sinne Scheers durch eine neue soziale Philosophie entgegengewirkt wird, langfristig die Demokratie und auch die Freiheit beseitigen.

Die FDP hatte zur Bundestagswahl auch deshalb einen berauschenden Erfolg zu feiern, weil sie mit ihrer Polemik gegen den Steuerstaat und ihrem Slogan “Mehr Netto vom Brutto” den Nerv der neuen Mittelschicht traf. Dass die FDP ihr Wahlversprechen allerdings nicht einlösen konnte, war allein der haushaltspolitischen Realität geschuldet. Diese Realität war das sachlichste Argument dafür, wie wahnwitzig und falsch die Politik der Steuersenkung ist und war. Der finanzielle Engpass der Kommunen und Gemeinden wird uns noch vor Augen führen, welche düstere Aussichten die Ideologie vom schlanken Staat mit sich bringt.

Was wir daher brauchen, ist – um beim Synonym zu bleiben – nicht weniger sondern mehr Sozialismus. Anders formuliert, es bedarf einer neuen politischen und sozialen Idee, wenn einem der missbrauchte Begriff eines demokratischen Sozialismus nicht mehr zusagen sollte. Doch im Kern geht es darum: um die Neuerrichtung einer in Trümmern liegenden Werte-, Solidar-, und Wirtschaftsgemeinschaft. Gerade die im Westen als universell propagierten Menschenrechte müssen ihre Basis vor allem in der Wirtschaft und Wirtschaftspolitik finden, wenn sie nicht ihre Bedeutung verlieren sollen. Die Forderung nach einem sozial-ökologischen New Deal impliziert dies. Die Produktivität eines marktwirtschaftlichen Systems muss im wahrsten Sinne des Wortes produktiv und nicht destruktiv genutzt werden. Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen, nicht umgekehrt. Ein Systemwechsel muss zur Folge haben, dass die Wirtschaft Förderer und nicht Vernichter von Wohlstand, Umwelt und Menschenwürde ist. Nur wenn die Wirtschaft zu dieser, ihr eigentlich wesentlichen Aufgabe zurückfindet, haben auch Demokratie und humanistische Werte ihr stabiles Fundament.

Wir brauchen also Barrieren – im positiven Sinne! Barrieren gegen Maßlosigkeit, Spekulation, Mißbrauch und Ausbeutung. Das aber ist nur möglich wenn wir in einer Wertegesellschaft leben, die all dies als ethisch verwerflich Anprangert und nicht zum Götzen verklärt. Solange nur persönlicher Reichtum und persönliche Bereicherung, Gewinnsucht und wirtschaftlicher Erfolg auf Kosten anderer gesellschaftsfähig sind, ja Gier als Vorbild dient, werden solche Barrieren nicht zu errichten sein. Bevor es also ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik geben kann, braucht es ein Umdenken in unserer Wertegesellschaft. Der entfesselte Freiheitsbegriff muss wieder die wesentliche Bedingung seiner Existenz berücksichtigen, auf die einst Rousseau treffend hinwies: „Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.

Festzuhalten bleibt: Wir sind eine Gesellschaft, sitzen in einem Boot – das impliziert Verantwortlichkeit und damit Solidarität. Es gilt wieder zu Erkennen, das Verwerfungen auf der einen Seite irgendwann auch die andere Seite betreffen werden. Dieser Duktus mag belehrend klingen, doch lässt er sich nicht leugnen. Rousseau behält ein weiteres Mal recht: “Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.” In unserer Gesellschaft aber scheint Freiheit derzeit genau das Gegenteil zu bedeuten, da uns eine von allen Schranken befreite Ökonomie vieles aufzwingt, was wir nicht tun wollen. Eine neue Form der Sklaverei entwickelt sich durch die Abhängigkeit von- und der Zwang zu Lohnarbeit zu niedrigsten Bedingungen, während dem Individuum die Mär von immer mehr Handlungsoptionen indoktriniert wird.

Wenn wir das marktwirtschaftliche System beibehalten, also weiterhin Freiheit und Kreativität als die Antriebsfedern des Wirtschaftens verstehen wollen, ist ein enges Netz von Regulierungen, dass die wirtschaftliche Freiheit auf ein gesundes Maß einschränkt, unumgänglich. Es bedarf einerseits die Bekämpfung der voranschreitenden Monopolbildungen und Fusionierungen (to big to fail, und vor allem to big to jail), als auch einer rigorosen Regulierung des ausufernden, kriminellen Finanzsektors. Die Spekulation muss komplett Verboten werden. Die Arbeitnehmerrechte, und auch die Arbeitsbedingungen müssen durch globale Richtlinien verbessert und parallel dazu die Mitbestimmungsrechte der Belegschaft wieder gestärkt werden. Solche Maßnahmen würden auch den teuflischen, globalen Wettbewerbs- und Standortkrieg eindämmen. Für die Grundbedürfnisse des Menschen unverzichtbare Schlüsselindustrien und Institutionen gehören ohnehin in staatlich/öffentliche Hand: Energie- und Wasserversorgung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen. Die unheilvolle, demokratiefeindliche Privatisierungswelle auf diesem Gebiet muss wieder rückgängig gemacht werden.

Desweiteren ist noch ein weit größerer Schritt zu wagen: Das Loslassen vom Dogma des unbegrenzten Wirtschaftswachstums. Wachstum mag partiell durchaus immer möglich sein, zum Beispiel auf dem Wirtschaftszweig der erneuerbaren Energien, der totale Wachstumsglaube aber muss ein Relikt des 20. Jahrhunderts werden. Bereits im vergangenen Jahrhundert aber befasste sich ein Ökonom mit den Grenzen des Wachstums. Von John Maynard Keynes stammt die Theorie der endogen bedingten Wachstumsabschwächung. Diese langfristig angelegte Theorie – und zugleich Prognose – wurde nach 1945 in der politischen wie in der wirtschaftswissenschaftlichen Debatte weitgehend verdrängt. Seine Diagnose der dauerhaften Wachstumsabschwächung war seiner Zeit voraus. Doch ergänzt hat Keynes seine Prognose durch wirtschaftspolitische Empfehlungen, die gerade heute wieder von hoher Aktualität sind.

Gegen die dauerhafte Wachstumsschwäche, die ein natürliches Merkmal der westlichen, überliberalisierten und überindustrialisierten Gesellschaften ist, und die mit ihr einhergehende Massenarbeitslosigkeit können “Konjunkturprogramme” alleine nur wenig ausrichten. Deshalb sah Keynes für solche Situationen ganz andere Maßnahmen vor, die freilich im aktuellen Keynes-Gerede nirgends auftauchen. Die Frage, wie sich anhaltender technischer Fortschritt und steigende Arbeitsproduktivität auf das Wachstum reicher Volkswirtschaften und den gesellschaftlichen Wohlstand auswirken werden, beschäftigte Keynes spätestens seit Ende der 1920er-Jahre. 1930 erschien dann sein Aufsatz “Wirtschaftliche Möglichkeiten für unsere Enkelkinder“.[1] Darin wagte Keynes einen Ausblick auf die aus seiner Sicht mögliche Konstellation im Jahr 2030, allerdings unter zwei Vorbehalten: wenn es bis dahin keine großen Kriege und kein massives Bevölkerungswachstum gebe.

Als wesentliche Voraussetzung für die “goldene Zukunft” sah er steigende Durchschnittseinkommen – dank anhaltenden Produktivitätswachstums, eine Forderung die auch heute von vielen Ökonomen geteilt wird. Keynes war sich sicher, dass bis 2030 eine Vervielfachung des Pro-Kopf-Einkommens eintreten werde. Damit hätte unsere Generation die Möglichkeit, das “alte Knappheitsproblem der Menschheit”, nämlich Mangel an Lebensnotwendigem, sprich Armut, zu überwinden. Und im Gegensatz zur heutigen, neoliberal beinflussten Politik, die irsinnigerweise nur über längere Arbeitszeiten und eine Erhöhung des Renteneinstiegsalters debattiert, könne die Arbeitszeit nach Keynes massiv reduziert werden. Keynes hatte die Vision von einem zivilisatorischen Fortschritt, der den Namen auch verdient. Menschen mit weniger Arbeitszeit haben die Möglichkeit, ihr Leben mehr den geistigen, schönen Seiten des Daseins und der Muße widmen zu können[2] –  nach Thomas Jefferson übrigens die Bedingung für den zoon politicon, den politischen Menschen.

Um trotz abnehmenden Wachstums Vollbeschäftigung zu sichern, muss die Wirtschaftspolitik nach Keynes in drei Richtungen agieren. Erstens muss sie für eine gleichmäßige Einkommensverteilung sorgen, um den Massenkonsum zu heben und jene Konsumbedürfnisse zu befriedigen, die noch als “sinnvoll” gelten. Keynes scheute sich also nicht, zwischen sinnvollem und rein konsumistischen Verbrauch zu unterscheiden. Zweitens muss die Staatsquote erhöht werden, um öffentliche Güter in einem dem historischen und kulturellen Entwicklungsstand der Gesellschaft angemessenen Umfang bereitzustellen.[3] Also das Gegenteil dessen, was der ökonomische Mainstream bis heute fordert.

Ein weiteres Postulat hängt mit Keynes’ grundsätzlicher Wachstumsskepsis zusammen. Seine neoklassischen Kritiker, die behaupten die Rezepte zur Wachstumsankurbelung würden auf Dauer nicht funktionieren, scheinen eben diese keynesianische Wachstumsskepsis zu übersehen. Da er es für ausgeschlossen hielt, dass sich das Beschäftigungsproblem durch permanentes Wachstum lösen lasse (etwa durch verteilungspolitische Steigerung des Massenkonsums und/oder permanente Erhöhung der Staatsausgaben), empfahl er eben jene erwähnten Arbeitszeitverkürzungen. Dabei hatte er freilich nur “normale” Arbeitszeitverkürzungen und noch nicht die indirekte Arbeitszeitverkürzung infolge steigender Lebenserwartung vor Augen. Viel wichtiger ist aber, dass Keynes dank seiner Theorie schon während des Zweiten Weltkriegs sozialökonomische Konstellationen vorherzusehen vermochte, mit denen heute praktisch alle reichen Länder zu kämpfen haben. Das hat damals kein anderer Ökonom und keine andere wirtschaftstheoretische Schule geschafft.

Keynes hatte also nicht nur eine ökonomische Theorie, sondern auch ein moralisches Konzept für eine bessere Gesellschaft. Ob und wie weit ein solcher Versuch aber noch mit kapitalistischen Verhältnissen vereinbar sein wird, muss vorerst offen bleiben, wie der Wirtschaftswissenschaftler Karl Georg Zinn [4] in der Le Monde Diplomatique bemerkt. In jedem Fall aber, so Zinn, wird es sich um einen anderen Kapitalismus als den heute vorherrschenden handeln. Denkbar sei – mit allerlei Unterschieden von Land zu Land – sowohl ein neofeudalistisches Regime als auch ein sozialistischer Weg. In den USA und in den mitteleuropäischen Ländern hat sich bereits während der vergangenen Jahrzehnte eine zunehmende Ungleichheit der Einkommens- und Vermögensverteilung hergestellt, die von den Herrschenden durchgesetzt und von Wählermehrheiten nachträglich sanktioniert wurde. Wenn aber nicht bald ein durch Massenprotest erzwungener Wandel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik einsetzt, werden die “postdemokratischen” Tendenzen dieser Gesellschaften die Transformation zu neofeudalistischen Verhältnissen wohl fördern.

 

[1] John Maynard Keynes,”Economic Possibilities for our Grandchildren”, in: ders., “Collected Writings”, Vol. 9, London/Basingstoke 1972, S. 321-332 (dt. in: Norbert Reuter, “Wachstumseuphorie und Verteilungsrealität. Wirtschaftspolitische Leitbilder zwischen Gestern und Morgen”, Marburg 2007, S. 135-147).
[2] Diese als Möglichkeiten vorgestellten Veränderungen missverstehen manche Kommentatoren gern als eine Art Status-quo-Prognose, um dann vorzurechnen, inwiefern Keynes mit seiner “Prognose” falsch gelegen habe. Vgl. Lorenzo Pecchi und Gustavo Piga (Hg.), “Revisiting Keynes Economic Possibilities for our Grandchildren”, London
(Cambridge/Massachusetts) 2008.
[3] Auf dieser Argumentationslinie liegt auch die von John Kenneth Galbraith in den 1960er-Jahren formulierte Kritik am Gegensatz zwischen “privatem Reichtum und öffentlicher Armut”. In diesem Sinne postulierte schon das nach dem deutschen Finanzwissenschaftler Adolph Wagner benannte “Wagnersche Gesetz” eine Ausdehnung der öffentlichen,
insbesondere der Staatstätigkeit, um dem “Kultur- und Wohlfahrtszweck” entwickelter Gemeinwesen gerecht zu werden.
[4] Karl Georg Zinn lehrte von 1970 bis 2004 Volkswirtschaftslehre an der Rheinisch-Westfälischen TH Aachen, insbesondere Makroökonomie, Geschichte der politischen Ökonomie, Außenwirtschaft.

 

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4 Kommentare zu "Rousseau, Keynes oder der Traum von der gerechten Gesellschaft"

  1. Horst G Ludwig sagt:

    Sebastian, Du gibst mir doch hoffentlich Recht, wenn ich hier feststelle, dass keine einzige ideologische Ausrichtung funktionieren kann solange alles immer erst von der Finanz abhängt. Diese Eingangsbedingung macht alles weitere lächerlich, da die finanzausschüttende Ursprungsquelle die Bedingungen stellt und nicht die Menschen in den einzelnen Ländern oder ideologischen Blöcken. Deswegen kommen weder links noch rechts noch liberal vom Fleck, daran scheiterte der Marxismus und jedwedes Pamphlet das man auf der Erde finden kann und die Demokratien sind halt von vorne herein die offenen Zockerstuben von Falschheit und Fassadenspiel. Steuern sind von vorne herein ein Verbrechen, da sie versteckter Zins sind, am schlimmsten jedoch die Besteuerung menschlicher Leistung! Wachstumsdruck und Überbevölkerung, Rentenzocke und vieles weitere sind die Konsequenzen die in der Politik immer wieder unter den Tisch gefegt werden oder gar nicht verstanden werden, dank der gigantischen Verbildungsmaschine und dem Leistungs-konsum Marketing einer abgelaufenen Mathematik.
    Gruss

  2. fakeraol sagt:

    gebt mal bei google ein “finanzkrise schuldiger”. jede menge unfug findet ihr da.
    die “schuldige” an der finanzkrise ist das fräulein “mathematica” von der familie “wissenschaft”.

    wenn jemand etwas, das nur er herstellen kann, verleiht UND oben drauf noch etwas mehr dergleichen sache zurückverlangt, dieses mehr aber garnicht herstellt und dem schuldner irgendwie erwerbbar macht,
    wird jeder einsehen, dass die geforderte rückgabe damit UNMÖGLICH ist.
    genau so funktioniert das aktuelle geldsystem weltweit.

    und deshalb ist die imobilien~ -> banken~ -> finanz~ -> wirtschaftskrise eine systemkrise, die unabhängig vom handeln jeglicher akteure GESETZMÄSSIG passieren MUSS.

    das heisst, egal wie sich die beteiligten (wir alle!) verhalten hätten, das system muss unausweichlich zusammenbrechen, früher und “softer”, oder später und mit um so lauterem knall.

  3. Sabine sagt:

    Das heißt sozusagen das Rousseau auch so ungefähr gedacht hat wie Marx und das Privateigentum abschaffen wollte?? Und man in als Kommunist bezeichnen könnte in seinem denken ??

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