US-Wahlkampf
Dillary und die Lepublikaner

Sie wollen ungestört Kriege beginnen? Kein Problem: Wählen Sie einfach eine freundliche, linksliberale Begleitrhetorik dazu. Die ist – wie der US-Wahlkampf zeigt – stets wichtiger als das tatsächliche Handeln.

Mehr als je zuvor geht es im Zuge der maßgeblichen politischen Diskurse des 21. Jahrhunderts um Definitions- und Deutungshoheiten: Wer besetzt welche Begriffe wie und auf welche Weise? Welche Begriffe werden dadurch politisch inkorrekt? Welche eignen sich fortan als semantische Instrumente, um die andere Seite politisch zu diskreditieren und sie somit aus dem Diskurs auszuschließen?

In Europa erlebten wir die Wirkungsmacht dieser Fragen zuletzt am Beispiel von Begrifflichkeiten wie „pro- / anti-europäisch“ oder „rechtspopulistisch“, in der Außenpolitik versuchen gerade westliche Staaten gerne, den unbequemen Begriff des „Krieges“ durch „Intervention“ zu ersetzen und Minderheiten erhalten alle paar Jahre wieder eine neue Bezeichnung, da die alte inzwischen wieder zur Beleidigungsform auf Schulhöfen verkommen ist („Ey, bist du behindert oder was?“). Zugleich erlauben derlei sprachpolitische Umwälzungen, sich als progressiv und liberal zu profilieren, indem man jene, die sie nicht schnell genug zur Kenntnis nehmen, mit belehrenden Vorhaltungen auf die richtige Bahn bringt. In der linksliberalen Szene der USA ist in diesem Zusammenhang das stets vorwurfsvoll herausgezischte „That’s offensive!“ zur standardmäßigen Floskel geworden.

Ein Terminus, der sich besonders bei Neokonservativen und „Transatlantikern“, welche in Deutschland seit jeher im Springer-Konzern beheimatet waren und die sich primär durch ihre Befürwortung eines „westlichen“ Blockdenkens und einer interventionistischen Außenpolitik auszeichnen, stets einer besonderen Beliebtheit erfreute, ist der des „Antiamerikanismus“.

Jene, die der interventionistischen Außenpolitik, die beide großen amerikanischen Parteien seit Jahrzehnten – lediglich in unterschiedlichem Ausmaß – befürwortet und umgesetzt haben, kritisch gegenüber standen, mussten sich nicht selten eben dieses Etikett gefallen lassen: Wer sich gegen die US-geführten Kriege wandte, womöglich gar dagegen demonstrierte, galt schnell als „antiamerikanisch“, also gegen Amerika und das amerikanische Volk als Ganzes gerichtet. In den USA selbst galt man in diesem Falle schnell als unpatriotisch – ein Trend, der nach dem 11. September 2001 und erneut nach dem Beginn des Irakkrieges 2003 seine Hochphase hatte. Doch selbst unter dem zwar etwas weniger, aber dennoch ebenfalls interventionistisch ausgerichteten Präsidenten Obama galt man im Falle einer Ablehnung von Drohnenkriegen und „humanitären Interventionen“ zumindest schnell als „Isolationist“.

Klammheimliche Umwälzungen

Es ist eine fast heimliche, kaum zur Kenntnis genommene Umwälzung im Zuge des aktuellen US-Präsidentschaftswahlkampfes (die auch im Rahmen der deutschen medialen Berichterstattung nicht zu Tage tritt, da diese sich lieber, anstatt auf die wirklich interessanten programmatischen Facetten des Unterschiedes von Trump und Clinton, auf die übliche, dauerempörte Schnappatmung infolge verbaler Tabubrüche Trumps konzentriert, womit sich weite Teile der deutschen Medien abermals als investigative Gewalt disqualifizieren – doch dazu später mehr): Die Kampagne von Donald Trump und seinem Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence hat den oben beschriebenen Reflex mittels einer kleinen, außenpolitisch-programmatischen Revolution innerhalb der „Grand Old Party“ ad absurdum geführt.

Mit Donald Trump hat – auch wenn viele ihm dies nicht zutrauten – ein Kandidat die Bühne betreten, der das Freihandelsabkommen ablehnt, der den Irakkrieg ablehnt (während seine Gegenkandidatin diesem als Senatorin noch zugestimmt hatte), der sich gegen das Wiederaufleben eines Kalten Krieges mit Russland wendet, der der NATO kritisch gegenüber steht, der sich gegen die bisherige US-Rolle einer „Weltpolizei“ wendet, der sich im Nahost-Konflikt zwischen Israel und Palästina „neutral“ verhalten will (und das als GOP-Kandidat!), der dem Credo „America First“ folgt und gerade dadurch und durch seinen Slogan „Make America Great Again“ diesen zentralen außenpolitischen Wandel, der alte politische Fronten auf den Kopf stellt und den Bush-Clan wie auch viele führende NeoCons von einer Unterstützung Trumps abhält, zu einem patriotischen Akt definiert. Es ist nun nicht mehr unpatriotisch und antiamerikanisch, gegen US-geführte Kriege einzutreten – heute ist es unpatriotisch und antiamerikanisch, das Leben amerikanischer Soldaten im Ausland verheizen zu wollen.

Die Trump-Pence-Kampagne hat damit innerhalb des amerikanischen Konservatismus eine Umdeutung von Begriffen vorgenommen, die für die weitere Entwicklung dieser politischen Strömung auch über den Wahltag hinaus und auch im Falle einer Wahlniederlage von großer Relevanz sein könnte. Die klassischen Zeiten, in denen der amerikanische Wähler nur die Wahl hatte zwischen etwas mehr und etwas weniger Interventionismus, zwischen „Kriegen mit Einmarsch“ oder „Kriegen nur mit Luftangriffen“, zwischen „regime change“ und „humanitarian intervention“ plus „nation building“, zwischen „Kreuzzug für Öl“ und „Demokratie verbreiten“, könnten vorbei sein. Bei der diesjährigen Wahl sind sie es in jedem Fall. Der amerikanische Wähler hat diesmal wirklich die Wahl.

Die heilige Retterin

Eine Entwicklung freilich, die die medialen Reaktionen in Deutschland noch schwerer nachvollziehbar machen. Die Berichterstattung der deutschen Medien könnte in weiten Teilen einem Mitgliedermagazin der Demokratischen Partei entnommen sein: Ein empörter Kommentar leitet über zum nächsten, dabei stets irgendeinen von Trumps verbalen Tabubrüchen thematisierend, richtet er sich nun gegen illegale Einwanderung oder besteht er in einer vermeintlichen Attacke auf inländische Minderheiten. Clinton erscheint dabei stets als die heilige Retterin, die – gleich einer amerikanischen „Mutti“ und ebenso sehr bejubelt wie die deutsche Ausgabe – das Schlimmste verhindern soll.

Dass es Clinton ist, die als Senatorin einem Krieg mit tausenden von Todesopfern und Verletzten zustimmte, dass es Clinton ist, die für eine aggressive Politik gegen Russland eintritt, dass es Clinton ist, die sich klar für eine stärkere militärische Rolle der USA auf der Welt (auch stärker als unter Obama) positioniert, dass es Clinton ist, die die NATO stärken will, dass es Clinton ist, die von der Wall Street deutlich stärker abhängig ist als Trump, dass es Clinton ist, die den Freihandel befürwortet – all dies wird so gut wie nicht thematisiert, und wenn, dann in dem reingewaschenen Duktus ihrer eigenen Partei, der diese Positionen in einen liberal-idealistischen Mantel kleidet und dadurch harmlos und progressiv erscheinen lässt.

Für die Mehrheit der deutschen journalistischen Beobachter des US-Wahlkampfes ist es damit moralisch fragwürdiger, für kontrollierte Einwanderung und die souveräne Entscheidungsmacht eines Staates darüber, wer in ihn einreisen darf und wer nicht, einzutreten, als Kriege aktiv zu befürworten. Und dies nicht nur durch Worte, sondern, wie im Falle Clintons geschehen, durch erfolgte politische Beschlüsse, also durch Handeln. Das Ausweisen illegaler Einwanderer und das Verweigern der Zuwanderung von Menschen bestimmter Gruppen, also die Einschränkung von Migration wird damit zu einer schlimmeren moralischen Verfehlung als das Töten und Verletzen tausender Menschen, inklusive der eigenen Soldaten, über politisches Handeln.

Sie wollen ungestört Kriege beginnen? Kein Problem: Wählen Sie einfach eine freundliche, linksliberale Begleitrhetorik dazu. In diesem Fall werden die deutschen Medien Sie mehr schonen als jene, die selbiges nicht vorhaben, ihre Absichten aber nicht so freundlich verkaufen wie Sie. Die Political Correctness der Rhetorik ist stets wichtiger als das tatsächliche Handeln, der „talk“ dominiert die „action“. Ein Land, das Investigativ-Journalisten hat, bei denen eine solche (Nicht-)Denkweise dominiert, ist fürwahr politisch gestraft.

Angesichts einer solchen Doppelmoral, eines solch eklatant selektiven Blickes, einer solchen geradezu demonstrativen Einseitigkeit sollte es dann doch durchaus legitim sein, einmal zu fragen: Wundern sich deutsche Journalisten eigentlich wirklich immer noch über den eklatanten Glaubwürdigkeitsverlust, den ihre Zunft momentan erlebt? Wer das oben dargestellte Missverhältnis (auch gegenüber sich selbst) ehrlich reflektiert, der sollte früher oder später erkennen, dass es in der Hand der Medien selbst liegt, Etikette wie „Lügenpresse“ wieder loszuwerden und verlorenes Publikum zurückzugewinnen – vor allem über ausgewogene Berichterstattung. Larmoyante, vorwurfsvolle und moralingetränkte Kommentare werden hierzu jedoch keinen Beitrag leisten.

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17 Kommentare zu "US-Wahlkampf
Dillary und die Lepublikaner"

  1. Martin sagt:

    Er hat es so gut geschrieben, dass ich dem nichts hinzuzufügen habe :-)

  2. Günter Buchholz sagt:

    Ein wirklich guter und erhellender Artikel! Vielen Dank! –
    Man kann die deutsche Presse hierzu distanziert unter dem Gesichtspunkt lesen, wie es publizistisch angestellt wird, jemanden ´runter- und jemand anderes ´raufzuschreiben.
    Aus dieser Perspektive – also: wie machen sie das? – ist das alles dann wieder lesenswert.

  3. Existencielle sagt:

    Ich bin fassungslos…

    Vor ein paar Jahren habe ich “le bohemien” wegen fundierter und rigoroser Analysen auf hohem Niveau in meine RSS-Feeds aufgenommen, und durchaus auch immer wieder weiterempfohlen.

    Anscheinend hat sich seitdem einiges geändert. Was ist das denn?

    Vor der Springer-Presse wird gewarnt und vor der Verwendung bzw. dem Missbrauch von Kampfbegriffen.

    Aber genau das macht der Autor dann selbst, nur mit anderen Vorzeichen, bzw. verwendet einen sehr vergleichbaren Stil. (ala BILD)

    Und statt fundierter Analyse gibt es wirr konstruierte, fadenscheinige Thesen.

    Vor einer Weile ist mit so etwas schon einmal hier aufgefallen, da wurde ich auch schon sehr stutzig, aber hielt es erstmal für nen “Ausrutscher”.

    Durch die Wiederholung wandelt sich meine Verwunderung nun in Bestürzung und Trauer.

    Ich kenne die Hintergründe nicht, aber ich vermute irgendwas ist “hinter den Kulissen” abgelaufen; vermutlich hat sich personell einiges geändert, seit ich damals Fan wurde.

    Wie auch immer, solch einen Schund brauch ich in meinen Feeds nicht mehr.

    Bye bye, le-bohemien. :(

    • Günter Buchholz sagt:

      Ich verstehe diese seltsame, völlig unkonkrete Kritik nicht. Was ist hier denn nun eigentlich warum falsch? Das erführe man doch gern. Oder geht es um “gefühlte Wahrheit”? Über die dann allerdings nichts weiter zu sagen wäre.
      Ich denke, daß ein Mensch, der sich als Rationalist versteht, sich mit einer solchen nur scheinbar begründeten Kritik wie dieser hier nicht zufrieden geben kann.

    • Ich für meinen Teil finde es bemerkenswert, wie man einen so langen Kommentar schreiben kann, ohne darin auch nur ein einziges inhaltliches Argument zu gebrauchen. Stattdessen: Spekulationen und ganz viel “Bestürzung”, “Trauer” und “ich bin empört und zutiefst betroffen”. Wie in einer Pressekonferenz von Claudia Roth. Dieser Kommentar ist geradezu symbolisch für alles, was im politischen (Nicht-)Diskurs in dieser Republik falsch läuft.

      Der Auftrag von Le Bohémien ist die Aktivierung politischer Diskurse. Das war früher so, das ist heute so. Wer das auch möchte, der beteiligt sich daran. Wer das nicht möchte – wer also Diskurse lieber ersticken möchte, anstatt sie zu aktivieren – der ist “bestürzt”, “empört” und “betroffen”. Das Bauchgefühl ersetzt das Argument. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Suche nach Medien, mit deren Lektüre Sie sich wohl fühlen. Seien Sie beruhigt: Sie werden dafür gewiss nicht lange suchen müssen.

      • Existencielle sagt:

        Dies war mein, zugegeben einziges, aber für mich auch ausschlaggebendes, inhaltliches Argument:

        “Vor der Springer-Presse wird gewarnt und vor der Verwendung bzw. dem Missbrauch von Kampfbegriffen.

        Aber genau das macht der Autor dann selbst, nur mit anderen Vorzeichen, bzw. verwendet einen sehr vergleichbaren Stil. (ala BILD)

        Und statt fundierter Analyse gibt es wirr konstruierte, fadenscheinige Thesen.”

        Entweder haben Sie es übersehen, oder Sie lassen es nicht gelten.
        Zweiteres würde mich nicht überraschen, da Sie in Ihrem Post auch diese These aufstellen:

        “Wer [politische Diskurse] nicht möchte – wer also Diskurse lieber ersticken möchte, anstatt sie zu aktivieren – der ist “bestürzt”, “empört” und “betroffen”. Das Bauchgefühl ersetzt das Argument.”

        Damit machen Sie eine Dichotomie auf, die so nicht vorhanden ist. Und unterstellen mir (und anderen), ich wolle Diskurse ersticken.

        Aus meiner Sicht wird hier eine Art Winkelzug durchgeführt, oder besser gesagt ne ganze Reihe von Winkelzügen, die alle nach einem gewissen Schema ablaufen: ein “Umdrehen des Spießes”…

        Beispiel: gewisse Diskurse werden erstickt, mit der Behauptung, diejenigen, die sie anstoßen wollen, wollten ja nur den Diskurs ersticken.

        Oder: Wir richten uns gegen die Mainstream-Medien, da sie abweichende Ansichten nicht zulassen. Machen dann aber unseren eigenen “neuen Mainstream” auf, und lassen keine davon abweichenden Meinungen zu. (Unterstellen demjenigen dann, er würde die Ansicht/en der Mainstream-Medien wiedergeben, selbst dann, wenn er sich recht offensichtlich und explizit gegen sie wendet — aber eben anders als es uns recht ist … wer nicht für uns ist, ist gegen uns, soll heißen für die MSM).

        Usw. usf. …

        • Günter Buchholz sagt:

          “Dies war mein, zugegeben einziges, aber für mich auch ausschlaggebendes, inhaltliches Argument:
          „Vor der Springer-Presse wird gewarnt und vor der Verwendung bzw. dem Missbrauch von Kampfbegriffen.
          Aber genau das macht der Autor dann selbst, nur mit anderen Vorzeichen, bzw. verwendet einen sehr vergleichbaren Stil. (ala BILD)
          Und statt fundierter Analyse gibt es wirr konstruierte, fadenscheinige Thesen.“
          Entweder haben Sie es übersehen, oder Sie lassen es nicht gelten.”

          Es handelt sich deshalb nicht um ein gültiges Argument, weil das, was hier bloß behauptet wird, mindestens exemplarisch hätte begründet und belegt werden müssen.
          Wenn dies der Kern des kritischen Einwurfs gewesen sein soll, erstaunt es, daß keine Konkretisierung und kein Beleg sich anschließt. In dieser Allgemeinheit ist das eben deshalb kein Argument, sondern bloße Behauptung, die bestenfalls “gefühlt” zutrifft oder auch nicht. Diese Denkhaltung ist als solche ein nicht zu unterschätzendes Problem.

      • Existencielle sagt:

        Ich möchte mich trotz allem noch bedanken, dass Sie, als Autor des Artikels, selbst auf meine Kritik reagiert haben.

        Und das sogar, obwohl sie aus Ihrer Sicht absurd bis inhaltsleer wirkte.

        Damit hätte ich nicht gerechnet, und dafür sage ich: Respekt!

    • teddiefidel sagt:

      Um einen, der diesen Text so lesen kann, dass er “statt fundierter Analyse” “wirr konstruierte, fadenscheinige Thesen” zum Besten gibt, ist es bis auf Weiteres nicht schade. Bis dahin sollte sich bei ihm “einiges” ändern. Mit einer neuen Fassung könnte er anfangen. See you later! Wahrscheinlich unter den pseudolinken Antideutschen…

  4. Davinel sagt:

    Was stört Sie denn konkret? In All dem, das Sie geschrieben habe finde ich nichts über das man reden könnte?

  5. Bill sagt:

    Bravo!
    KWT!

  6. Der Artikel benennt einen Knackpunkt der gegenwärtigen Malaise unseres politischen Diskurses: Die komplette Negation der politisch-ökonomischen Realität und die Reduktion des Politischen auf die Ebene des symbolischen Handelns.

    Diese Entwicklung aber zeigt ja nur, wie wirkungsvoll das neokonservative Projekt von Irving Kristol und Norman Podhoretz (“Project of the New American Centuries”) den akademischen Flügel einer vormaligen Linken absorbieren konnte, dem mit der neoliberalen Fragmentierung und dem Autosourcing industrieller Produktion aus den ehemaligen industriellen Zentren des Westens die Basis abhanden ging.

    Wie der Siegeszug des neokonservativen Rollback der 68er geprägten westlichen Sozialdemokratien spätestens seit New Labour das alles andere absorbierenden “Modell des Westens” generierte und wie sehr er von uralt-konservativen Motiven (straffe Eliteorientierung, Misstrauen gegenüber einer als barbarisch-wild empfundenen Masse) geprägt wurde, fand ich immer am eindruckvollsten dargestellt in den großartigen Dokumentations-Trilogien des BBC-Filmers Adam Curtis (“The Philosophy of Fear”, “The Trap”, “The Century of the Self”).

    Es ist unglaublich, dass diese Schätze einer erhellenden Darstellung einer uns alle so prägenden Zeit noch nicht einmal für Arte oder 3sat auf Deutsch synchronisiert wurden. Wer gut genug Englisch beherrscht, kann sie sich alle im Netz angucken (teilw. auf Youtube, teilw. auf Dailymotion oder Freedocumentary).

    Kristol und Podhoretz, beide ehemalige Trotzkisten mit US-Oberschichtenhintergrund, haben durch ihre (neo-)konservative Rezeption des Begriffs der Hegemonie im Sinne Gramscis und ihrer Adaption durch die Konzeption der Kulturrevolution geschafft, ehemalige Linke für ein Projekt zu gewinnen, dass sich dem Rollback all dessen widmete, was sich als Leistungen von 68 die Linke bis in die 80er auf die Fahnen geschrieben hatte.

    Über die Gründe so zahlreicher Konversionen kann man nur spekulieren: Ob einfach nur vorübergehend ‘ausgerissene’ Sprösslinge von einflussreichem sozialen Hintergrund in ‘ihr Milieu’ zurückkehrten, aber vom zwischenzeitlich erlangten symbolischen Kapital Gebrauch machen konnten, oder viele tatsächlich die Globalisierung des westlichen Konzern- und Finanzkapitals mit Internationalismus verwechselten, zentral, um wieder gegenläufiges Handeln zu ermöglichen, ist es diesen Vorgang genau zu analysieren und zu reflektieren.

    Denn solange sich Leute für links halten, die mit der Linken nichts verbinden als eine durch und durch bourgoise Identitätspolitik, werden die historischen Leistungen der Arbeiterbewegung einem diffusen Protestmilieu verschlossen bleiben, das zwar seine eigene politisch-ökonomische Marginalisierung sehr aktut begreift, aber deshalb noch lange nicht die Fähigkeit entwickeln muss, auch koordiniert im Sinne der eigenen Interessen kollektiv zu handeln.

    Wenn dies aber nicht gelingt, dann bringt auch der Aufstand gegen den neoliberalen Kahlschlag nur die gleiche Wirkung hervor wie dieser selbst: nämlich Verfall und aus ihm resultierende Gewalt.

    Damit aber wäre nur gewonnen, dass offensichtlich geworden ist, was sich im Verborgenen anbahnte.

    Und das kann uns nicht befriedigen.

    • Korrektur: “… für ein Projekt gewinnen, das sich dem Rollback…”

      • teddiefidel sagt:

        Gegenkorrektur: “… für ein Projekt zu gewinnen, das sich dem Rollback…” Ich beharre darauf.
        Noch einmal: Diesen Ihren Kommentar werde ich mir unters Kopfkissen legen, zu Herzen nehmen, hinters Ohr schreiben, (by heart) auswendig lernen, in meine Gebetsmühle einmontieren und ihn nicht nur kopiert und gepastet, sondern auch Buchstabe für Buchstabe handwerklich eigenhändig abgeschrieben überall bei mir eine Zeit lang rumliegen lassen, damit er mir ständig begegnet. Weil er ein Problem, das mich schon Jahrzehnte umtreibt, in wenigen Sätzen so auf den Punkt bringt, wie ich es bisher – zumindest in dieser Kürze – noch nirgendwo gefunden habe.
        Einen Beijinho auf Ihre Stirn.

        • teddiefidel sagt:

          Noch eine Korrektur: Wenn ich mich nicht täusche, muss es richtig heißen:
          “Project for the New American Century” (PNAC)

    • teddiefidel sagt:

      Liebe Anja Böttcher, schade dass ich Ihren Kommentar nicht vor meinem zu “Existencielle” gelesen habe. Meiner hätte sich erledigt. Ich möchte mehr von Ihnen lesen und danke erst einmal für Ihre Hinweise.

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