Blick auf die Occupy Wall Street Bewegung in Deutschland
Von Sebastian Müller
Es scheint das einzige Mittel der Demokratie zu sein, das noch bleibt, um die Demokratie zu retten; dieser Eindruck drängte sich geradezu auf, als am Samstag den 15. Oktober auch in Deutschland zum ersten Mal die Menschen nach amerikanischen Vorbild gegen die Macht der Finanzindustrie aufbegehrten.
Es ist in den letzten 3 Jahren, seit dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehmann Brothers, die den offiziellen Beginn der Finanzkrise im Jahr 2008 markierte, in der öffentlichen Wahrnehmung etwas bemerkenswertes geschehen: Die Diskussion über die trübe Zukunft der westlichen Demokratien ist von abgelegenen Lehrstühlen der Politikwissenschaft (Colin Crouch) und kleinen Zirkeln kritischer Blogs und linker Gruppierungen im feuilletonistischen Mainstream der Leitmedien angekommen. Allein diese Tatsache beweist, dass die Postdemokratie längst kein theoretisch abstrakter Begriff mehr ist – nein, es hat mittlerweile fünf vor Zwölf geschlagen.
Es ist mittlerweile für fast jederman offensichtlich geworden, wie die Regierungen und Parlamente vor den Herausforderungen der Krise kapitulieren, dass der Wille der gewählten Volksvertreter von den übermächtigen Interessen der Finanzlobbys gebrochen wird, dass das repräsentative System nicht ausreichend gefeit gegen politische Korruption ist. Damit entzieht sich das System selbst Stück für Stück die legitimatorische Grundlage. Dieses zunehmende strukturelle Legitimationsdefizit findet nicht zuletzt in Gesetzesentwürfen ihren Ausdruck, die direkt von Experten der Finanzindustrie übernommen werden. Die Ministerien, mittlerweile abhängig von externen Fachwissen, haben damit de facto ihr Hoheitsrecht im Gesetzgebungsprozess abgetreten – eine ungeheuerliche Entwicklung.
Doch wenn das hehre Prinzip des demokratischen Interessenausgleichs in ein derart bedrohliches Ungleichgewicht gerät, dass nicht nur die demokratische Kultur sondern auch die ökonomischen und sozialen Grundlagen unserer Gesellschaft unter zu gehen drohen, dann ist es die Pflicht des eigentlichen Souveräns, des Citoyens, einzugreifen. Lange dürfte der folgende Satz nicht mehr so aktuell gewesen sein wie heute: Demokratie muss immer wieder neu erkämpft werden.
Doch es ist fraglich, inwieweit die Bewegung 15. Oktober, die inspiriert von der spanischen Democraciá ya! über die Occupy Wall Street wieder über den Atlantik zurückgeschwappt ist, Nachhaltigkeit beweisen kann. Noch sind die Proteste in Deutschland verhältnismäßig klein, in Frankfurt waren nach Schätzungen der Polizei 5000 Menschen auf der Strasse, von denen die meisten zu den üblichen Verdächtigen linker Organisationen wie Attac zählten. In Berlin wurde die Zahl der Demonstrierenden ebenfalls auf 5000 geschätzt. Zudem bringt die Bewegung noch keine klaren Forderungen auf die Agenda, was dazu führt, dass sich sogar die Regierungsparteien in Berlin, denen der Protest letztendlich doch zu einem großen Teil gilt, der Bewegung anbiedern wollen. Mittlerweile zeigen sich auch jene Akteure opportunistisch, die selbst noch für die Deregulierung der Finanzmärkte verantwortlich waren.
So mögen viele noch nicht so recht wissen, was sie von der Bewegung, die zwischen einem Aufstand der Anständigen im politischen Mainstream und linker Kapitalismuskritik pendelt, halten sollen. Sicher nicht förderlich war da auch, dass die Organisatoren den erst 20 Jährigen Wolfram Siener zu ihrem Pressesprecher wählten. Siener fehlen Erfahrung und rhetorische Mittel, um die Anliegen der Bewegung adäquat auf die politische Agenda zu bringen. Und so scheint der Schritt von allgemeiner Sympathie zu aktiven politischen Protest – zumindest in Deutschland – immer wieder ein großer zu sein.
Sicher, das Unbehagen an der gegenwärtigen Politik, am Legitimationsdefizit der politischen Entscheidungsprozesse ist allenthalben spürbar, und manifestiert sich im Protestjahr 2011 seit Stuttgart 21 auch immer wieder auf der Strasse – und zwar global – doch der Zorn hat noch keine Stimme in Form klarer inhaltlicher Forderungen und droht damit zu verwässern. Hierin dürfte auch der Grund zu suchen sein, warum die Bewegung 15. Oktober in der breiten Öffentlichkeit noch als reine Kritik am Bankensystem wahrgenommen wird. Sobald jedoch deutlich werden sollte, dass es dem Kern der Bewegung um weitaus mehr geht, nämlich auch um demokratische Partizipation und soziale Rechte, wird sich die breite Solidarität ohnehin zwangsläufig relativieren dürfen.
So hat bisher nur das marktradikale und äußerst rechte Lager, das zu keinen produktiven Output mehr fähig ist, und dem angesichts der Krise die Felle davon schwimmen, sein hilfloses Unbehagen gegenüber den Protesten zum Ausdruck gebracht. Der Marktschreier der liberalen Demokratie und beinahe Bundespräsident Joachim Gauck nannte diese „unsäglich albern“ und beweißt damit einmal mehr, dass seine kritische Zivilcourage zusammen mit der DDR untergegangen ist. Henryk M. Broder, Dampfplauderer und Ikone der neuen Rechten, wittert in der Bankenkritik die nächste antisemitische Verschwörung.
Inhaltlich kann ich hier einigem zustimmen – aber nicht allem. Wo sich der Autor leider völlig vergriffen hat ist bei der Einschätzung, die Proteste wären von Spanien nach USA geschwappt und dann wieder zurück. Wir sehen hier ein klassisches Beispiel dafür was passiert wenn Menschen versuchen ein linares Zeitverständnis auf einen sich exponentiell verbreitenden Informationsfluss anzuwenden: Die Interpretation KANN nur scheitern.
Richtig ist, dass bereits Anfang des Jahres im arabischen Raum die Menschen aufbegehrten. Schnell war man davon in Europa (Spanien, Griechenland) inspiriert und seit dem breitet sich das Feuer mit exponentieller Geschwindigkeit auf dem ganzen Globus aus. Chile und Israel werden hier zb auch völlig unter den Teppich gekehrt.
Schade, dass der Autor dieser Mainstream-Interpretation folgt. Was diese bezwecken soll ist nämlich auch schon klar: Zunächste behaupten die Konzernmedien die Proteste wären von den USA abgekupfert, anschließend wird versucht zu spalten (etwa: “ihr hasst doch die USA) oder es werden Verschwörungstheorien in Umlauf gebracht. All dies ist zu offensichtlich. Die Proteste sollen als us-inspiriert gelten, weil sie so leichter diffamierbar sind. Es ist wirklich tragisch und schade, dass der Herausgeber eines Blogs der seit Mai die Proteste verfolgt selbst nicht erkennt, obwohl er selbst sogar auf einen dieser Artikel verlinkt (*großes Unverständnis darüber*)…nun ja vielleicht ja nach diesem Kommentar.
Hier nochmal der Beweis, dass der 15. Oktober bereits Ende Mai beschlossen wurde: http://politica.elpais.com/politica/2011/05/30/actualidad/1306761727_898845.html
Die Gegenseite, wie hier erwähnt in Gestalt von Gauck oder auch Broder, zeigt sich erwartungsgemäß überheblich und autoritär.
Dass von Seiten des saturierten Bürgertums wirklich immer die Antisemitismus- Keule rausgeholt wird, wenn irgendjemand es wagt, den Kapitalismus und besonders das Bankenwesen zu kritisieren – das ist ein so altes, lahmes Ritual. Da muss sich die Gegenseite schon langsam mal etwas neues einfallen lassen, wenn sie die Deutungshoheit im öffentlichen Diskurs noch lange behalten will.
Im Werben um die Herzen der Menschen dürften sie mit ihren üblichen Reflexen und herablassenden Attitüden eher der Occupy-Bewegung einen Gefallen getan haben.
Dieser Typus selbsternannter Herrenmensch ist vielleicht eher ein Phänomen der Vergangenheit. Die Vergangenheit hält sich halt gern an ihren Gewohnheiten fest.
Alles in allem erscheint mir das gar nicht so wichtig, dass der mediale Mainstream jetzt noch vergeblich auf klare inhaltliche Forderungen warten muss. Heute wird der globale Protest in den meisten Medien doch eh schon wieder totgeschwiegen. Der Prozess der Erkenntnis findet im Fall dieser Bewegung ohnehin abseits der Konzernmedien statt.
In der amerikanischen Presse habe ich in den letzten Tagen dazu eine treffende Bemerkung gelesen (deren genaue Quelle ich leider nicht mehr weiß, aber es war, glaube ich, in der NYT):
Es hat in der dokumentierten Menschheitsgeschichte noch nie eine soziale Bewegung gegeben, die sofort mit einem ausgearbeiteten Programm die Bühne betrat. Wenn dies von der Gegenseite verlangt wird, ist das als schlichter Versuch der Diskreditierung und Schwächung zu werten. Die Bewegung ist schließlich noch in der Phase des sich formierens.
Allgemeine Forderungen bestehen ja schon, die man auf den entsprechenden Websites nachlesen kann. Die Medien drehen und biegen sich das trotzdem zurecht, wie sie wollen.
Wichtig ist jetzt, dass man die zahlreichen Anbiederungsversuche der Gegenseite als solche erkennt und sich vor keinen parteipolitischen Karren spannen lässt.
Ganz egal wie sehr der aktuelle Protest sich schon in der Gesellschaft verfestigt hat: Das neoliberalistische System, mit dem wir gerade fahren, wird wieder und wieder die Kurven nicht kriegen und Scherbenhaufen verursachen. Je öfter das geschieht, desto bestimmter wird auch der Protest werden. Und das eher früher als später – große Schritte in die richtige Richtung.
Greece on the Brink of Emergency: A Matter of Days
http://wp.me/p1pa1c-dw6
Eine Idee fuer die 5- euro Banknote der eu:
http://occupygeorge.com/
Tja was soll man von Broder und Gauck denn auch schon halten beide biedern sich dem System an, Der erste setzt Geschichtsverdrehung ein siehe > http://de.wikipedia.org/wiki/Ostermarsch der zweite versucht nun der bessere Kapitalist zu sein. Beide sind nützlich aber ersetzbar in einem Raubtiersystem das diese bei Magenverstimmung ausspucken wird.
Ich möchte gerne etwas korrigieren und anfügen: In Berlin waren mindestens (nach offiziellen Angaben) 10.000 Demonstranten auf dem Weg vom Alex zum Bundeskanzleramt. Ich selbst bin mitgelaufen und würde sagen, dass es sogar etwas mehr als 10.000 waren.
Leider muss ich bestätigen, dass die so genannten “Empörten” dort nicht wirklich empört waren und es weder konkrete Ziele noch Gedanken gibt, wie man sich dieser Krise entgegenstellen könnte bzw. wie ein neues System überhaupt aussehen könnte.
Die Spitze des Demonstrationszugs brach spontan ab und besetzte das Reichstagsfeld. Dort saßen dann ca. 200 Leute…stumm und schweigend…Der Rest waren Schaulustige/Demonstranten, die die Wiese vor dem Reichstag füllten, die zwar unzufrieden sind, aber sonst nichts zu sagen haben. Für mich kam die Ratlosigkeit der Bürger zum Ausdruck. Es war schockierend zu sehen, dass offensichtlich niemand eine Idee hatte, was er hätte vortragen können. Das niemand in der Lage war, seine konkreten Ängste zu formulieren.
Ich nehme an, dass die Polizei die Situation im Vorfeld richtig eingeschätzt hatte. Ich erlebte ein Novum auf Berliner Demonstrationen dieser Art: Es war so gut wie keine Polizei vorhanden! Es war schon fast frech, wie der Staat hier seine Bürger ignorierte und einfach nicht ernst nahm. Bei den kleinsten Demonstrationen, die systemkritisch sind, wird massiv Polizei aufgefahren. Hier war der Polizeieinsatz wirklich sehr bescheiden und der Spontanzug vor den Reichstag eine sichtliche Überraschung für die Polizei.
Der Lautsprecherwagen der Veranstalter positionierte sich dann schließlich vor dem Kanzleramt, wo ein paar „bla bla“ Reden gehalten wurden, mit dem Hinweis, dass man ja nicht auf das Reichstagsfeld dürfe, weil dies nicht angemeldet sei! (Was für ein empörter Protest!).
Die surreale Krönung war letztendlich ein 83jähriger, der angeblich der „Widerstandskämpfer mit der Mundharmonika“ genannt wird, der dann „Die Gedanken sind frei“ amateurhaft und mit falschen Noten vorspielte. Danach tanzten die üblichen Berufsdemonstranten zu Technomucke und die „Empört Euch“ Schilder hüpften in den blauen Himmel.
Was für eine Szene!!!
Im Großen und Ganzen bestätigte sich mein Gefühl, dass es den Deutschen so maßlos gut geht, dass hier noch lange nicht verstanden wird, was auf uns zukommt und das es an der Zeit ist, jetzt sich richtig zu organisieren, bevor wir Zustände wie in den USA haben.
Es wäre schön, wenn die Menschen erkennen würden, dass eine Veränderung nur herbeigeführt werden kann, wenn alle bereit sind, sich selbst zu verändern und Opfer zu bringen: Denn um einen kompletten Lebenswandel werden wir nicht herumkommen, wenn wir uns ein besseres, faireres ein menschenfreundliches System haben wollen.
Ein einziger Beitrag eines jungen Mädels hatte wirklich etwas Gehaltvolles an diesem Tag. Sie hielt den Bürgern einen Spiegel vors Gesicht und warf ihnen vor, an sich selbst zu arbeiten, um dieses System zu verändern. Sie sah keinen Sinn in diesem Protest und rief den Demonstranten zu: „Nicht protestieren – reduzieren [den Konsum und das eigene kapitalistische Verhalten]!“
“Die Spitze des Demonstrationszugs brach spontan ab und besetzte das Reichstagsfeld. Dort saßen dann ca. 200 Leute…stumm und schweigend…” …das stimmt so nicht ganz…es waren mehr als 1000 Leute die Asamblea ( http://www.alex11.org/2011/09/debatte-die-asamblea-als-instrument-basisdemokratischer-meinungsbildung/ ) gemacht haben bis sie brutalst von der Polizei weggeräumt wurden:
Ich selbst kenne Leute die von Polizisten aufs übelste misshandelt und beleidigt wurden (wenngleich der große Teil der Polizisten Sympathien hegt). Bis heute treffen sich jeden Tag Menschen zur Asamblea vorm Reichstag und es wird besprochen wie es nun weitergeht. Die physishe Ansammlung der Leute da wird sicher von Tag zu Tag geringer, der springende Punkt ist aber: Die Vernetzung findet statt und es geht nun erst richtig los.
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“Es war so gut wie keine Polizei vorhanden!” DIe Polizei war deshalb anfangs nicht da weil sie dachten dass alle zum Mariannenplatz gehen, dort hatten sich die Hundertschaften aufgebaut.
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“Der Lautsprecherwagen der Veranstalter positionierte sich dann schließlich vor dem Kanzleramt, wo ein paar „bla bla“ Reden gehalten” …das war ein Moment in dem jeder sich mal Auskotzen durfte. Es wurden und werden wie gesagt auch sehr viele inhaltlich weiterführende Asambleas abgehalten.
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“Denn um einen kompletten Lebenswandel werden wir nicht herumkommen, wenn wir uns ein besseres, faireres ein menschenfreundliches System haben wollen.” Hier geb ich dir Recht…genau hierfür ist aber Vernetzung und horizonale, dezentrale Kommunikation nötig, weil man den Wandel auf eine friedliche Art und Weise nur gemeinsam “im Schwarm” hinbekommen kann.
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“Sie sah keinen Sinn in diesem Protest und rief den Demonstranten zu: „Nicht protestieren – reduzieren” …es ist nicht nur eine Frage der Konsumquantität sondern eben auch der Konsumqualität…das ganze ist also schon etwas komplexer und bedarf mal wieder: Kommunikation
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…soweit einige Richtigstellungen und Ergänzungen.
Hallo Thebabyshambler,
da sieht man mal wieder wie unterschiedlich subjektive Empfindungen sein können – allerdings muss ich gestehen, dass ich etwas genauer hätte formulieren müssen, denn am Abend war ich nicht mehr dabei. Von daher kann ich natürlich nicht sagen, wie es dann da aussah. Meine Wahrnehmnug fand zwischen 13:00 Uhr und 17:00 Uhr statt und da sah sie eben ganz anders aus, als vielleicht am Abend. Gegen 17:00 Uhr war die Asamblea sogar schon soweit aufgelöst (meine Empfindung), dass die Polizisten ihre Helme abgesetzt hatten und locker neben den Sitzenden herumstanden.
Aber das scheint sich dann ja am Abend doch verschärft zu haben. (Nicht das hier falsche Gedanken aufkommen, ich bin natürlich für ein friedliches Miteinander mit der Polizei, auch sie gehören zu uns Bürgern. Es ist nur so, dass ich anderes Verhalten der Polizei auf Demos kenne.)
Ich finde es schön, wenn die Menschen nun regelmäßig auf dem Platz zusammenkommen. Vielleicht wird ja doch noch was draus.
Die Meldung mit der Hundertschaft und dem Mariannenplatz war mir so neu. Gab es dort überhaupt eine Demonstration? Ich wusste, dass dort auch demonstriert werden sollte, aber gehört habe ich davon gar nichts. Ich denke auch dass es gut war, dass viele zum Reichstag gekommen sind – denn ich denke genau dahin gehört diese Bewegung.
Nur war ich eben sehr enttäuscht, was ich da am Mittag zu sehen bekam. Deshalb auch vielleicht mein etwas sehr negatives posting oben.
Danke für die Aufklärung.
letztendlich war auf dem Mariannenplatz nicht so viel los…
Das nächste größere Datum macht übrigens schon die Runde: 11.11.11!
Ich habe mich über Gauck’s Bemerkung sehr gefreut: Er zeigt durch seine Haltung doch überdeutlich auf wessen Seite man stehen will!
Wahrscheinlich ein ‘Agent Provoukateur’ der Occupie-Bewegung! :P
Muhaha!
Mal was (ganz) anderes:
Bin über die Nachdenkseiten auf die Verlinkung gestoßen auf der Konstantin Wecker sein Lied “Empört Euch!” zum freien Download anbietet. Zugegebener Maßen habe ich mehr Motörhead-Platten als die von K.W. (nicht eine).
Aber der Typ war mir immer sympathisch und politsch sehr aktiv.
Das wäre mal ein Bundespräsident! (Mein’ ich ernst)
Auf jeden Fall (ich habe den Titel gerade 2-3 mal gehört), hat der Song das Zeug zur Hymde der deutschen Occupie-Bewegung zu werden!
Und, Musik erreicht das Herz (und das Herz ist doch das wichtigste in einer Bewegung, und überhaupt) ganz anders, als es ein stundenlanger Vortrag über Finanzmarktspekulationen, usw. usf.) es vermag…
Hörts Euch mal an!
Wenn’s gefällt, weiterempfehlen!
Wie gesagt, kostet nix.
Nachtrag:
Sorry, habe ganz vergessen Link für das Lied zu posten:
http://www.amazon.de/gp/product/B005J21DM8/ref=dm_dp_trk10?ie=UTF8&qid=1318494193&sr=301-1
Empört euch!
@Travelbob,
vergleiche
“Die Spitze des Demonstrationszugs brach spontan ab und besetzte das Reichstagsfeld. Dort saßen dann ca. 200 Leute…stumm und schweigend…”
mit
“Meine Wahrnehmnug fand zwischen 13:00 Uhr und 17:00 Uhr statt und da sah sie eben ganz anders aus, als vielleicht am Abend. Gegen 17:00 Uhr war die Asamblea sogar schon soweit aufgelöst (…)”
saßen die leute nun “stumm und schweigend” da oder nicht?
also es gab livemusik, da ist man ehr still (is ja klar, man hört musik) und dann fing irgendwann die asamblea an und es war alles andere als stil, weil man den human microphone benutzte…
Ich saß eine Weile (so 1,5 Stunden) bei der Asamblea. Aber nichts was ich hörte hatte Substanz. Da war der Herr im Trenchcoat, der als böser Satiriker auftrat besser. Aber wie gesagt, offensichtlich ist es später noch sehr aktiv geworden und das freut mich. Ich habe davon leider nichts mehr mitbekommen. Das human microphone habe ich auch mitbekommen, aber auch da kamm nicht viel Inhalt rüber….aber wie gesagt, alles nur in der Zeit, in der ich dabei war. Und vor dem Bundeskanzleramt kam eben auch nicht viel Inhalt aus den Lautsprechern des Veranstaltungswagens.
Deswegen war ich doch sehr frustriert. Aber ein letztes Mal: Ich finde es ja gut, wenn es später konkreter wurde. Mich würde auch interessieren wie es am diesen Wochenende lief? Da sollte ja wieder eine Demo vor dem Brandenburger Tor sein.
Und wieder einmal wurden nur die Leute angesprochen die das auch verstehen. Geht doch auch mal in die Brennpunkte und Fabrikhallen und Büros. Überzeugt diese Leute und der Sturm brich los… dachte zumindest auch mal die 68iger Bewegung.
Wer nicht die Herzen der Massen erobert wird in diesen Massen untergehen.