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Krise
Die europäische Linke ist tot

Ging das “Window of Opportunity” für linke Politik mit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts zu Ende? Wirft man einen Blick auf die Akteure, die in den letzten Jahrzehnten mit linken Entwürfen an die Spitze der westlichen Regierungen gewählt wurden, scheint man zu diesem Ergebnis kommen zu müssen.

Bild: Cesar Bojorquez, "Che Jobs". Some rights reserved. Quelle: www.pigs.de

Cesar Bojorquez, “Che Jobs” / Some rights reserved / Quelle: www.pigs.de

Von Sebastian Müller

Es war das Jahr 1969. Im alten Europa und jenseits des Atlantiks sah sich die Politik mit Protest- und Studentenbewegungen konfrontiert, die die Frage nach einer neuen Interpretation des Politischen, Materiellen und Gesellschaftlichen aufwarfen. Es war die Zeit, in der alte, reaktionäre und verstaubte Strukturen attackiert wurden, konservative Deutungsmuster in den Bereichen der Außen-, Innen-, Sozial-, Familien-, und Bildungspolitik auf dem Rückzug waren. Im selben Jahr wurde in Deutschland mit Sozialdemokraten und Liberalen eine Koalition in die Regierungsverantwortung gewählt, die den Wunsch nach gesellschaftlicher Veränderung und Erneuerung mit großen und visionären Entwürfen gestalten wollte.

Auch wenn im Rückblick konstatiert werden muss, dass der reaktionäre Gegenschlag nicht lange auf sich warten ließ, so war dies doch eine Epoche des Fortschrittsglaubens, progressiver Reformen und sozialstaatlicher Umverteilung. Es war trotz, oder gerade wegen aller Unruhen, des Aufbegehrens, der Widersprüche, ideologischer und leidenschaftlicher Auseinandersetzungen der demokratische Augenblick im Goldenen Zeitalter. Es war die Zeit der Dekolonisierung, der Revolutionen und Utopien, der Glaube an das Machbare und an eine bessere Zukunft der Menschheit. Utopie, Idealismus und Altruismus – dies war der Cocktail, aus dem die Neue Linke entstand und die Sozialdemokratie ihre Erfolge verzeichnete.

Tendenzwende

Doch was bleibt davon gut 40 Jahre später? Sozialdemokratie und Neue Linke scheiterten womöglich an ihren eigenen Widersprüchen, sprich der gegenseitigen Unvereinbarkeit ihrer Ansprüche. Von der fordistisch-keynesianischen Wirtschaftsordnung, aus der sich die sozialdemokratische Politik antizipierte, sind – auch durch tatkräftige Mithilfe der linken Protestbewegungen – nur Ruinen geblieben. Der Sozialismus ist in Verruf geraten. Je nach geographischer Lage haben Neokonservative, Neue Rechte oder Neoliberale die Deutungshoheit über Wirtschaft und Gesellschaft zurückgewonnen. Das neoliberale Produktionsregime, dominant in einer Welt der Globalität, scheint einer linken Renaissance den Boden zu entziehen.

Diese Erfahrung musste – während in Südamerika sozialrevolutionäre Bewegungen von der US-Hegemonialmacht in Grund und Boden gebombt wurden – in Europa zuerst Francois Mitterrand machen. Der Sozialist wurde – von einer Welle der Euphorie getragen – 1981 als progressive Figur in das französische Präsidentenamt gewählt. In der Folge tanzten am Abend des 10. Mai Hunderttausende auf den Straßen von Paris und im ganzen Land. Die U-Bahn-Fahrer sollen die ganze Nacht über abwechselnd die Internationale und die Marseillaise über ihre Lautsprecheranlage laufen gelassen haben.

Das alles ereignete sich wohlgemerkt zu einem Zeitpunkt, als die Zeichen der Zeit in der übrigen westlichen Welt bereits auf einen Wandel hindeuteten, den der Journalist Rolf Zundel 1976 mit dem Schlagwort “Tendenzwende” in der Zeit beschrieb: Den Konservativen – so konstatierte Zundel ernüchtert – würde es “Sterntaler in die Schürzen regnen”.

Mitterrand jedoch wollte die Uhr noch einmal zurückdrehen und verfolgte eine linke, keynesianische Wirtschaftspolitik. Zu seinem Programm gehörten eine Verkürzung der Regelarbeitszeit von 40 auf 39 Stunden (mit dem Ziel diese innerhalb der Regierungszeit weiter auf 35 Stunden zu senken), Mindestlohnerhöhungen, Verstaatlichungen und öffentliche Beschäftigungsprogramme.

Doch Mitterrand stieß auf erbitterten Widerstand der Unternehmer. Finanzwelt und Wirtschaft antworteten mit Kapitalflucht und Investitionsstreik, was den Präsidenten 2 Jahre nach seinem Amtsantritt dazu brachte, auf einen wirtschaftsliberalen Kurs umzuschwenken. Statt öffentlicher Investitionen wurde auf eine Spar- und Kürzungspolitik gesetzt, die Lohnerhöhungen wurden zurückgenommen. Mit Frankreich war somit auch die letzte Bastion linker Reformkräfte in den wichtigsten Industrieländern gefallen.

Die Neoliberalisierung der Linken

Bezeichnend ist in diesem Kontext ein Zitat des rechten Politikers Alain Juppé, späterer Architekt jener Reformen, die im Dezember 1995 in Frankreich zu Massenstreiks führen sollten. Juppé erklärte vor den Wahlen 1986 zusammenfassend: “Die Sozialisten helfen uns bei unserer Arbeit. Sie machen die Säuberungen, die wir niemals hätten tun können.” Hätte man damals schon ahnen können, dass dieses Beispiel etwa 15 Jahre später in Deutschland Schule machen würde?

1998 wurde – wieder verbunden mit großer Euphorie und großen Hoffnungen – nach 16 Jahren die konservative, schwarz-gelbe Regierungskoalition unter Helmut Kohl durch das erste rot-grüne Bündnis auf Bundesebene abgelöst. Viele versprachen sich eine neue linke Reformpolitik. War dies doch der Augenblick gestandener 68er wie Joschka Fischer und Otto Schily, die den Marsch durch die Institutionen angetreten hatten. Wer konnte wissen, dass dieser Marsch nach 30 Jahren nicht nur sie, sondern eine ganze Linke verändert hatte. Die Hoffnungen der Wähler sollten bitter enttäuscht werden.

Das Schröder-Blair-Papier, das die sogenannte Politik des Dritten Weges ins Leben rief, war eine Bankrotterklärung der Sozialdemokratie und ein Arrangement mit dem Paradigma des Neoliberalismus. Es sollte eine Zäsur sein, die der Linken den Todesstoß versetzte. Die Regierung unter Gerhard Schröder unterzog Deutschland einer derart neoliberalen Rosskur, wie es Kohl seinerzeit wohl niemals gewagt hätte.

Spätestens jetzt wurde deutlich, wie sehr sich Europas Sozialisten und Sozialdemokraten von ihren alten Überzeugungen entfernt hatten. Nicht mehr eine Politik für die Arbeiter, Schwachen und Schwächsten der Gesellschaft stand mehr im Mittelpunkt, auch nicht die Hinterfragung von Eigentumsverhältnissen, sondern eine Ausrichtung hin zur gehobenen Mitte der wachsenden Dienstleistungsgesellschaft. Die neue Konzeption der Linken war der Gang nach Canossa und – gut 40 Jahre nach Godesberg – die Akzeptanz der liberalen Marktwirtschaft. Das Übernehmen konservativer und liberaler Positionen war der Offenbarungseid eines intellektuellen und strategischen Vakuums.

Und heute? In diesem Jahr wurde mit Francois Hollande das sozialistische Erbe Mitterrands in den Élysée-Palast gewählt. Zwar ist es noch zu früh, Hollandes Präsidentschaft ernsthaft zu beurteilen, doch es zeichnet sich ab, dass auch er nicht mehr als ein getriebener der Sachzwänge sein wird und sich das Schicksal Mitterrands einmal mehr wiederholt. Entscheidend ist, das auch Hollande entweder nicht die Kraft, oder aber den Willen hat, wider Angela Merkels Austeritätspolitik ein alternatives Konzept Europas auf die Agenda zu bringen.

Selbst wenn man den Blick auf die andere Seite des Atlantiks wirft, und den Change ausfindig zu machen versucht, den Barack Obama einst versprach, wird man enttäuscht. Obama, als Hoffnung der us-amerikanischen Linken in das Weiße Haus gewählt, setzt im großen und ganzen die Politik seines erzkonservativen Vorgängers fort: Sei es die Beschneidung von Bürgerrechten, die interventionistische Außenpolitik, die willkürliche Inhaftierung und Folter in Guantanamo oder die Konzessionen an die Finanzindustrie, die Obama eigentlich regulieren wollte. Einzig und allein in der Wirtschaftspolitik scheint Obama den neoliberalen Weg zumindest ansatzweise verlassen zu haben.

Brotkrümel einer Idee

Doch was sagen uns die aufgeführten Eckdaten jenes großen Scheiterns? Insbesondere die europäische Linke ist offensichtlich an einem Punkt angelangt, in der sie sich fragen muss, warum sie in der Realpolitik seit mindestens 30 Jahren zwar physisch, aber nicht mehr konzeptionell existent ist. Hat sie sich immer noch nicht von dem Schock der neoliberalen Therapie erholt? Ist sie immer noch im Dritten Weg gefangen? War der intellektuelle Aderlass, die Identitätskrise so tiefgreifend? Oder ist das Window of Opportunity für linke Politikentwürfe tatsächlich geschlossen?

Man hätte meinen können, mit dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahre 2008 würden die Linken mit aller Macht zurück auf die Bildfläche drängen, doch dieser Schein hielt sich nur für kurze Zeit aufrecht – die Renaissance linker Politik bleibt aus. Progressive Entwürfe und Konzepte zur Bewältigung der Krise gibt es zwar, doch noch verhallen sie jenseits der Institutionen der Macht. Den linken Think-Tanks ist nicht das vergönnt, was der neoliberalen Konterrevolution einst gelang. Vielmehr ist die Linke noch immer mit einem intellektuellen Selbstreinigungsprozess beschäftigt, den die Finanzkrise einerseits erst ermöglichte, dessen Ausgang jedoch andererseits ungewiss ist.

Die eigene Emanzipation von jenen neoliberalen Ideologemen, die seit den 90er Jahren auch bei den Linken Verbreitung gefunden haben, wäre die Voraussetzung für eine progressive Politik, ja eine neue reformorientierte Semantik und Idee des Politischen überhaupt. Stattdessen drehen sich Marxisten, Sozialdemokraten und neuerdings eine heterogene Generation, die sich zusammengefasst am besten als eine seichte Popkultur von Weltverbesseren beschreiben lässt, um sich selbst.

Die Linke scheint nicht mehr zu dem imstande zu sein, was einst ihre Stärke war: Die Fähigkeit unter die Oberfläche der bürgerlichen Gesellschaft und der kapitalistischen Ökonomie zu tauchen, um die Wurzel ihrer systemischen Widersprüche und Ausbeutungsmechanismen sichtbar zu machen. Sie war ein Jahrhundert, von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zur zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, das schlechte Gewissen der europäischen Nationalstaaten. Nun hat sie im Zeitalter der Postmoderne, in der die Aufklärung (der Urknall der linken Idee) mehr und mehr in Frage gestellt wird, ihre Sprache, ihr Ziel und ihre Vision verloren.

Das, was von den europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten noch geblieben ist, kratzt lediglich an der Oberfläche einer Welt, die im globalen Hightech-Kapitalismus für alle zu komplex geworden zu sein scheint. Überspitzt formuliert, absorbiert eine intellektuell ausgedünnte Linke (von wenigen Ausnahmen abgesehen) ihre Feindbilder nach simplen Stereotypen: Chauvinisten,  Bankern, Neonazis und russischen Autokraten, die Punk Bands verurteilen. Sie kämpft nicht mehr gegen die Wurzel des Übels, sondern wenn überhaupt gegen ihre Symptome.

Artikelbild: Cesar Bojorquez, “Che Jobs”. Some rights reserved. Quelle: www.pigs.de

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25 Kommentare zu "Krise
Die europäische Linke ist tot"

  1. Hans Kolpak sagt:

    Linke Parteien sind Teil des Systems geworden. Erst implodierte die Parteienlandschaft in die Mitte, jetzt folgt sie als Einheitspartei mit einer Handvoll Parteinahmen den Vorgaben der Neuen Weltordnung. Die Linken haben sich mit Angela Merkel selbst überholt und überflüssig gemacht. Sie sind heute die Ausbeuter, vor denen sie 1968 gewarnt haben. Die Parteisoldaten bringen nur noch Marionetten und Gallionsfiguren hervor, die sich selbst am nächsten sind.

    Sobald der Betrug beim Deutschen Volk ankommt, ist es nicht mehr damit zufrieden, nur ein Volk von vielen zu sein, das sich schamhaft an alle Kulturbereicherer in Deutschland anpasst. Dann schwört auch die Masse des Stimmviehs und Steuerviehs wieder auf Werte und Inhalte, die keiner Inflation mehr ausgesetzt sind.

    Die Gleichmacherei funktionierte noch nie. Jeder gesellschaftlicher Einheit steht eine Identität zu, dem kleinen Dorf genauso wie dem Volk, das durch eine Sprache geeint ist.

    Hans Kolpak
    Deutsche ZivilGesellschaft

  2. ole sagt:

    Mit jedem Prozent mehr Marktanteil von Bertelsmann und Springer verschwinden die Möglichkeiten emanzipatorischer Bewegungen. Solange die meisten Leute nicht interessiert, welches Verlagshaus und welche Sendeanstalt ihnen gerade diese Information in der Form so darstellt, solange große Teile einer selbstverstandenen Linken sich ihre Themen und ihre Agenda vorschreiben lassen, kommt die Linke aus der Sackgasse nicht mehr heraus.

  3. ole sagt:

    Du vernachlässigst auch den Zusammenbruch der SU. Die reine Planwirtschaft funktioniert(e) eben nicht. Das zehrt an der linken Vision.

    • ich sagt:

      Wer sagt, dass die SU und ihr Gesellschaftsmodell nicht “funktionierte”?
      Wurde gegen die SU und alle sozialistischen Staaten nicht ein erbarmungsloser Informations- und Wirtschafts- und Diversantenkrieg geführt, der erst mit dem Verrat Gorbatschows gewonnen werden konnte – gerade zur rechten Zeit, als auch der Westen vollkommen pleite war?
      Die Pläne für diese infame Kriegsführung wurden in den USA 1947 ausgearbeitet und seit dem verfolgt. Zu diesem Zweck gab es den Marshallplan, der die westlichen europäischen Länder gleichzeitig in die ökonomische (Zins-)Abhängigkeit der USA brachte!

      Linke Politik? Es gab Politik von Marionetten im Auftrage der Konzern- und Banken-Eigentümer, deren Aufgabe es war, die Massen zu beruhigen, damit sie nicht in ganz Europa den Sozialismus errichteten! DAS war ihre größte Angst.

      Und die Linken aller coleur – im Osten und im Westen – haben sich ihre Ideale, ihre Ziele stehlen lassen und haben erlaubt, dass die einzige Alternative, die es zum Kapitalimus gibt diffamiert und kriminalisiert wurde.

      Sozialismus (oder wie immer wir eine gerechte Gesellschaftsform ohne Kapital und Privateigentum, ohne Ausbeutung, Tod, Krankheit durch Hunger und Armut, ohne Krieg nennen wollen) ist trotzdem immer noch die einzige Alternative zum Kapitalismus – und wenn wir uns nicht sehr schnell wieder darauf besinnen und sammeln, organisieren, dann landen wir im Faschismus, dagegen war 1933 ein Kindergartenspiel!

  4. So wie es beschrieben wird, ist es wohl. Die Katastrophenfehler sind

    a) die ausbleibende Weiterentwicklung und schließlich der Verlust der ureigenen (praxis)philosophisch-wissenschaftlichen Basis, bis hin zum Verlust einer kohärenten Weltsicht

    b) die, u.a. infolge a), traditionelle, scholastische oder dogmatische Fortschreibung einer negatorischen Kritik der politischen Ökonomie, die schon in der Wende zum 20. Jahrhundert nicht mehr Schritt mit der sozialökonomischen Entwicklung des Sozialkapitalismus hielt und die am Ende, ein Jahrhundert später, zu utopistischer Forschungsarbeit unfähig ist und zur positiven Alternative nichts Umwerfendes und Haltbares mehr zu sagen hat

    c) eine, u.a. infolge a) und b), Versumpfung im sozialdemokratisch-keynesianischer Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik und in einem zerfaserten linken Politizismus

    Ich empfehle den Artikel “Sozialkapitalismus und Systemtransformation” in der kommenden Nr. 3/2012 der Zeitschrift Berliner Debatte Initial!

  5. Karl sagt:

    Ich finde, der resignative Grundton trifft es gut. Der Marsch durch die Institutionen hat nicht funktioniert, sondern Angepaßte (bis Überangepaßte) produziert.
    Es ist ein Abwehrkampf der Linken, mehr Kraft ist nicht da – die einzige Chance sind wohl – vielleicht als geschichtliche List der Vernunft – die Rohstoffpreissteigerungen, die eine Dämpfung erzwingen; einen Rückzug, dann eine Neubesinnung? Wer weiß?

  6. Wenn man die zurückliegenden Verkrampfungen (von Entwicklungen kann keine Rede sein) chronistisch betrachtet, ergibt sich das Bild wie oben wiedergegeben und kommentiert.
    In weiteren Zusammenhängen sind bzw. waren Kapitalismus und die linken Reaktionen darauf quasi naturgesetzlich gegenseitig bedingt, wie die beiden Seiten einer Medaille oder rechte und linke Hand. Sie sind/waren die beiden Hirnhälften der Industrialisierung. Diese treibt auf ihr Ende zu und entsprechend werden Kapitalismus und Sozialismus nebst den sie stützenden und flankierenden Paradigmen und Theorieen bedeutungslos.
    Die grossen Herausforderungen werden die Postindustrialität als Übergangsphase – und von dieser ist schon seit bald 30 Jahren die Rede – und die heute noch schwer vorstellbare Epoche auf anderen Grundlagen und Vorstellungen beruhender Koexistenzkonzepte und -systme sein.

    • Reyes Carrillo sagt:

      Bei aller Bewunderung Ihrer sicher fabelhaften Englischkenntnisse – es gibt noch Menschen, die englisch nicht in ihrem Fremdsprachenportfolio haben. Dass in diesem Medium immer wie selbstverständlich davon ausgegangen wird, dass jede/r englisch spräche, lese, schimpfe, träume, liebesflüstere… :-)

  7. Reyes Carrillo sagt:

    Vielen Dank für diesen hochinteressanten, hervorragend geschriebenen und klugen Artikel, von dem ich auch Vieles dazulernen und diese und jene Verknüpfung neu oder anders herstellen konnte!
    Pardòn, aber ich muss – leider? – tief in meine hauseigene Lobhudelkiste greifen, da ich – leider! – nur selten in den Genuss solcher guter Lesekost komme. Es ist einfach eine Leistung für sich, dieses opulente Thema unter der gewählten Überschrift so konzentriert in dieses komprimierte Format zu pressen. Respekt!

    Im Moment fällt mir aber offen gesagt gar nichts ein, das einen wirklichen Mehrwert darstellen könnte. Vielleicht ja etwas später, wenn sich die Depression wieder verflüchtigt haben möge. Mich hat diese gnadenlose Chronologie, so in einem Stück präsentiert, wirklich deprimiert. Man bzw. frau hat ja diese unerfreuliche Geschichte in solcher Komprimiertheit nicht immer und überall so klar gegenwärtig.

    Was bzw. wer mich immerhin nicht überrascht ist Monsieur Hollande. Und da habe ich mein Urteil schon länger gefällt. Wer wie Hollande als einer der übelsten Kriegstreiber im Syrien-Konflikt auftritt, der mag innenpolitisch zukünftig noch so Segensreiches leisten (was ich nicht vermute, da er es, wie du ja schreibst, wahrscheinlich gar nicht kann) – für mich ist dieser Politiker, der sich auch nicht anders geriert als alle seine Vorgänger als Linker nicht mehr ernst zu nehmen. Frankreich ist nunmal immer auch gleichzeitig – ob links oder rechts regiert – Atommacht mit beachtlicher kolonialer Hinterlassenschaft, die eine eigene klar durch nationale Interessen bestimmte Außenpolitik fährt. Das wirklich einzig “Gute” daran, wenn man das überhaupt so sagen kann: Die NATO ist Frankreich eigentlich grundsätzlich ziemlich egal. Pardòn aber für diese Abschweifung vom Thema.

  8. Herle King sagt:

    Zwei Punkte dazu:
    1.)
    Eine urtypische linke Position war auch mal eine ‘Basisdemokratie’, die schon Marx mit den Ideen um die Räte vorgesehen hatte. Leider wurde dieser Ansatz nicht weiter verfolgt und auch masiv bekämpft. Für eine Rätedemokratie spricht sich u.a. Takis Fotopoulos aus, in seinem Buch „Inclusive Democracy – Umfassende Demokratie“. Auch andere Formen z.B. die Ansätze zu ‘direkter Demokratie’, verfolgen das Ziel einer Bürgerbeteiligung. Aber nun wo die großen Massen.Medien fast außschließlich kommerziellen Interessen & Quoten dienen, ist kaum vorstellbar das vernünftige Ansätze zum Durchbruch kommen.

    2.)
    Sehr viele Linke, sowie auch viele Bürger der anderen politischen Lager, können und wollen zwei Tatsachen nicht konfrontieren a.) Das Problem der Geldschöpfung b.) die dritte industrielle Revolution und die daraus resultierende Notwendigkeit ein basales Einkommen von der Arbeit zu trennen (=bGE).

  9. Wolf sagt:

    Nicht der Marsch durch die Institutionen ist das Problem, sondern die Institutionen selbst. Repräsentative Demokratie wird nicht durch Basisdemokratie verbessert. Demokratie an sich ist eine Lüge und ein Deckmäntelchen des Kapitals. “Links und rechts sind zwei Bratwurstbuden. Die eine bietet mehr Senf, die andere mehr Ketchup. Beide wollen nur ihre Wurst verkaufen.” (Heiner Müller) Beschäftigen wir uns mit anderen Gesellschaftsmodellen. Anarchie ist nach Elisée Reclus “die höchste Form der Ordnung” und nach Immanuel Kant “Gesetz und Freiheit ohne Gewalt”. Zentralisierte Macht gibt es seit 5000 Jahren. Menschen seit mindestens 80.000 Jahren. Warum sollte sich an den heute bestehenden Machtverhältnissen nie etwas ändern?

  10. Peinhart sagt:

    Wolf hat recht. Die sog. ‘Linke’ – nicht nur die europäische, man schaue sich zB nur Lula in Brasilien an – ist in erster Linie deshalb mausetot, weil der ‘fortgeschrittene’ Kapitalismus gar keinen wie auch immer gearteten ’emanzipativen’ Spielraum innerhalb des Kapitalverhältnisses mehr lässt. Natürlich soll man deswegen nicht den Kampf um Rechte im Hier und Jetzt aufegeben, er ist im Gegenteil sogar zu radikalisieren. Und zwar in dem Sinne, dass er sich auf rechnungen zur angeblichen ‘Finanzierbarkeit’ gar nicht mehr einkässt. Gerade wenn uns vorgerechnet wird, dass ein gutes Leben nicht mehr finanzierbar sei, dann muss man entgegnen, dass sich spätestens damit dieses Wirtschaftssystem als Ganzes desavouiert und erledigt habe. Jeder Kampf im System muss zugleich über es hinausweisen.

  11. hoppetosse sagt:

    In der Tat ein schöner Artikel!

    Allerliebst auch die Liste der geschmähten Stereotype – bitte unbedingt noch mit aufnehmen: die schwäbische Hausfrau als personifizierte Austeritätspolitik. Vermutlich irgendwo zwischen den Bankern und dem russischen Autokraten…

  12. Bernd sagt:

    Nein! Wer sich mit der vom Autor subsummierten “Linken” wie Mitterand, Schröder und Blair befasst der sieht die Anfänge: die Unterstützung für Kaiser Wilhelms ersten Weltkrieg mit den Pro-Stimmen der SPD im Reichstag. Dies wiederholt sich nur in neuen Formen, heute Hartz IV und Afghanistan. Die vom Autor beschriebenen Hoffnungen, Rot/Grün würde nach der gewonnenen Wahl gegen Kohl linke und soziale Politik machen völlig naiv und absurd. Diese Hoffnungen sind gescheitert, doch sie kommen wieder. Denn die Verarschung der kleinen Leute hat die SPD zur Meisterschaft entwickelt und sie funktioniert “immer wieder neu”. Sie senken den Spitzensteuersatz, stellen die Gewinne von Hedgefonds ganz steuerfrei, führen den 1 Euro-Jobber ein und werden als “solzial” und “links” von Arbeitnehmern wiedergewählt, die das politische Bewußtsein und die politische Erinnerungsfähigkeit einer Fruchtfliege besitzen.

  13. Jacky sagt:

    Als Abgesang auf die sozialdemokratischen Parteien ist der Artikel zutreffend.

    Von einer konzeptionelle Krise der Linken kann doch aber angesichts der Partei Die Linke. und ihres Diskurses nicht mehr die Rede sein.

    Zwar ist der Parteiname (Die Linke – Punkt) noch ein Relikt der Krisensituation sozialistischer und marxistischer Positionen um die letzte Jahrhundertwende, die zur Parteigründung geführt hat. Und sicher geht es in der parlamentarischen Arbeit zunächst um die Auseinandersetzung mit den akuten Krankheitssymptomen des Kapitalismus.

    Aber eine rationale Ursachenforschung in der Tradition von Karl Marx wird hier (und in den parteinahen Medien wie Sozialismus und Neues Deutschland) wieder/immer noch relativ erfolgreich betrieben. Und aus dieser Perspektive kann eine “keynesianische Wirtschaftspolitik” nicht wirklich als links bezeichnet werden!

    Schade, dass der Schulterschluss mit der außerparlamentarischen antikapitalistischen “Jugendbewegung” in attac und occupy und Co so wenig gelingt. Die größte Herausforderung besteht in der Aufarbeitung der Diskreditierung der sozialistischen und kommunistischen Idee durch das DDR-Regime und anderer gescheiterter Versuche.

    Was ist links? Was ist Sozialismus? Was, nach Marx, Kommunismus (und was nicht)?

    Und: Warum stehen die Marktwirtschaft und der Kapitalismus im Widerspruch zur Demokratie?

    “Das Kapital” lesen! Die beste kritische wissenschaftliche Analyse unseres Wirtschaftssystems und Pflichtlektüre jeder politischen Bildung. Und aktueller denn je!

  14. Reyes Carrillo sagt:

    Klasse Beitrag! Vielen Dank. Und eine ganz wichtige Ergänzung zum Hauptartikel. Ergänzung? Ja, unbedingt! Denn ich sehe dabei die Gleichzeitigkeit von nebeneinander existierenden Beobachtungen. Das Eine wie das Andere ist richtig. Oder ganz kurz: Die europäische Linke ist tot. Es lebe die Linke. Basta.

    Ihren Aufruf zum Schluss, doch “Das Kapital” zu lesen kann ich nur wärmstens unterstützen! Da steht in der Tat alles drin und das ist, wie Sie sagen, aktueller denn je.

  15. Peinhart sagt:

    In der Tat kann das nicht schaden. Aber, Hand auf’s Herz, wer hat erstens die Zeit und zweitens die auch die nötige zeit- und philosophiegeschichtliche Vorbildung?

    Daher möchte ich – sozusagen als Abkürzung – mal Die große Entwertung empfehlen.

  16. Hans Kolpak sagt:

    Manfred Kleine-Hartlage

    “Der Kampf gegen Rechts, mitsamt seinen begleitenden Sprachregelungen, Hexenjagden, Geßlerhüten und Blockwarten, seiner Gesinnungsjustiz, seinen Meinungsparagraphen und den SA-Methoden seiner Protagonisten, erweckt nicht zufällig Assoziationen zum Dritten Reich, und es zeigen sich nicht zufällig in ihm die bereits deutlichen Umrisse eines Umerziehungsstaates, der seine Kritiker mundtot macht (wenn sie Glück haben), sondern weil beide Regime mit demselben objektiven Problem konfrontiert sind, das dann mit totalitären Mitteln gelöst werden soll, nämlich dem Zerbrechen des Gesellschaftskonsenses; der Unterschied ist nur, dass das Dritte Reich das Problem vorfand, während die BRD es selbst herbeiführt.” Quelle: War der Nationalsozialismus links?

    “Da wir die linken Ideologiefabriken nicht lahmlegen können, müssen wir ihnen die Kunden abspenstig machen, das heißt das Vertrauen des Publikums erschüttern; sichtbar machen, daß diese Machtzentren das Gegenteil von dem tun, was sie zu tun vorgeben. Daß also weder die Medien noch die Wissenschaft dort, wo es politisch relevant ist, irgend etwas mit Wahrheit zu tun haben, und daß die etablierte Politik einer volks-, staats- und verfassungsfeindlichen, verräterischen Agenda folgt.

    Wer immer sich über die Elaborate dieser Machtzentren äußert, muß zwei Botschaften senden: Erstens: Sie sind der Feind. Zweitens: Glaubt ihnen nichts! Wir sollten uns zum Beispiel angewöhnen, jeweils bis zum Beweis des Gegenteils von folgenden Vermutungen auszugehen: Wann immer unsere Meinungsgouvernanten sich über eine Behauptung einig sind, ist diese Behauptung gelogen. Und wo sie sich nicht einig sind, ist das Thema, über daß sie sich streiten, ein unwichtiges Thema.” Quelle: „Warum ich kein Linker mehr bin“ – Fragen an Manfred Kleine-Hartlage

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