Oder vom halben Chicago Boy
Es war – im panischen Duktus – von einem Dammbruch die Rede, als EZB-Chef Mario Draghi zum ersten Mal ankündigte, dass die Europäische Zentralbank Staatsanleihen aufkaufen wolle. Doch davon kann, angesichts der Informationen, die die Notenbank bis dato bekannt gegeben hat, und wohl dank der konservativen Intervention des Bundesbank Chefs Jens Weidmann noch keine Rede sein. Dabei wäre der Dammbruch wünschenswert.
Mit der Entscheidung des Rates, “unbegrenzt” Ankäufe von Staatsanleihen der EZB auf dem Sekundärmarkt zuzulassen, wurden nichts desto trotz die altbekannten Kritiker auf den Plan gerufen. Finanzmarktkritiker, Bundesbanker und Medien kritisieren den Schritt der EZB in ähnlich schrillen Tönen. Erstere beschwören eine heraufziehende Diktatur der EZB und das Ende der Demokratie, die deutschen Finanzexperten fürchten hingegen um die Unabhängigkeit der Zentralbank und die Medien warnen vor der Gefahr einer Inflation.
Dem ganzen Katzenjammer zum Trotz ist die erneute Entscheidung der EZB, auf den Finanzmärkten intervenieren zu wollen, ein Hinweis dafür, dass sie sich endlich von der starrköpfigen Fokussierung Geld- bzw. Preisstabilität und damit auch der Finanzpolitik des Monetarismus emanzipiert. Sie ist ferner ein erster Schritt zu dem schon vergessen geglaubten Einverständnis, dass nicht nur Geldwertstabilität, sondern auch Wachstum und Beschäftigung Ziele sind, die eine Notenbank zu verfolgen hat. Dass das Erbe Friedmans und der Chicago-Boys nicht mehr Kompatibel mit der Realität der Krise ist, scheint zumindest in finanzpolitischer Sicht langsam durchzusickern.
Nüchtern betrachtet ist die Entscheidung, Staatsanleihen und damit Kredite über die EZB zu gewähren, ein hinfälliger Kurswechsel, der aber längst nicht weit genug geht. Statt endlich einen Staatsanleihenankauf direkt über die EZB zuzulassen, wie er seit geraumer Zeit von progressiven Ökonomen wie Heiner Flassbeck gefordert wird, bedeutet das OMT-Programm Draghis nur einen weiteren Aufkauf von Staatsanleihen von den Finanzmärkten unter bestimmten Bedingungen. Ein direkte Finanzierung der Staaten durch die EZB ist also weiterhin nicht möglich. Die Angst vor dem deutschen Vorwurf der versteckten Staatsfinanzierung hallt hier wieder.
Unter dem OMT-Programm dürfen ausschließlich Anleihen von jenen Staaten gekauft werden, die unter den „Euro-Rettungsschirmen“ EFSF oder ESM stehen. Das hat zur Konsequenz, dass die EZB gegenwärtig keine spanische oder italienische Anleihen kaufen darf – diese Staaten sind weiter der Spekulation auf den Finanzmärkten ausgeliefert – und ein Anleihekauf nur unter der Bedingung weiterer drastischer “Sparprogramme” gewährt wird, wie Draghi unmissverständlich betonte. Wie diese Aussehen könnten, lässt sich einem vertraulichen Arbeitspapier der Troika entnehmen: So sollen in Griechenland die Sechs-Tage-Woche eingeführt, der Mindestlohn gekürzt, die Lohnnebenkosten drastisch gesenkt und die Gewerkschaftsrechte weiter abgebaut werden.
Was dagegen kaum thematisiert wird, ist, dass eine direkte Finanzierung der europäischen Staaten über die EZB zu einem niedrigen Zinsatz von 0,75 Prozent Länder wie Griechenlad, Spanien oder Portugal von der Spekulation der Finanzmärkte unabhängig machen würde. Auch die horrende Zinstilgung an die Privatbanken, die für die hochverschuldeten Staaten allenfalls über die sogenannten Hilfspakete zu stemmen sind, wären obsolet. Der direkte Staatsanleihenankauf wäre der einzige, kurzfristig zu realisierende Schritt, um die sich anbahnende ökonomische und soziale Katastrophe im Euroraum einzudämmen.
Die vielbeschworene Gefahr einer Inflation durch die angeworfene Druckerpresse der Notenbank wäre dabei sogar ein nützlicher Begleiteffekt. Langfristig werden sich die Staatsschulden der Euroländer nur durch eine kontrollierte Inflation abbauen lassen. Diese Erfahrung machte nicht zuletzt Großbritannien, das nach dem Zweiten Weltkrieg fast Bankrott war, aber mittels Inflation seinen Haushalt trotz (oder gerade wegen) umfangreicher Sozialprogramme konsolidieren konnte.
Der gegenwärtige Mix aus Austeritätspolitik, geringem oder sogar Minuswachstum und geringer Inflation führt hingegen nicht zur Überwindung der europäischen Schuldenkrise. Als Lösung blieb dann nur ein Ende mit Schrecken: ein teurer Schuldenschnitt oder gar der Zusammenbruch des ganzen Systems.
Die direkte Finanzierung verschuldeter Staaten über die EZB, Inflation sowie ein großes europäisches Wachstums- und Konjunkturprogramm ähnlich dem Marshallplan – dieses Dreieck wäre der erste mittelfristige Schritt aus der Krise hin zu einer progressiven Reformierung des Euroraumes. Doch in der Wirtschaftspolitik der Troika wirken die Chicago Boys noch so lebendig wie eh und je.
Artikelbild: NBS, “Finanzspritze”
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Quelle: www.pigs.de
Das ist doch alles unfassbar! Siehe auch diese Doku hier:
Goldman Sachs – Eine Bank lenkt die Welt
http://videos.arte.tv/de/videos/goldman-sachs-eine-bank-lenkt-die-welt–6894428.html
Der Autor schreibt:
Ist das wirklich so?
Friedman und die Chicago-Boys (Argentinien) sind gescheitert. Wachstum und Beschäftigung hat nicht die Notenbank im Auge zu behalten, sondern unsere mit hochbezahlten Experten garnierte Regierung. Wer einen Blick hinter die Kulissen werfen möchte, dem sei dieser Beitrag empfohlen:
Der ökonomische Putsch – oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt
Sind sie auch so berühmt und ein linker “Halbwacher” wie Jürgen Todenhöfer, Sebastian Müller, ist pigs (!) .de ein Systemmedium für Schlafschäfchen, oder le Bohémien? Welche Ausrede bemühen sie für das obige NWO-Geseier? Das ist ja unterirdisch. Solche abscheulichen Lügen ihren arglosen Lesern zu servieren haben sie bestimmt einen trifftigen taktischen Grund, vermutlich denke ich nur nicht strategisch genug, um den auch nur zu erahnen, gell?
@Paulist
Lassen Sie sich bloß nicht verunsichern! Denn wenigstens ich verstehe Sie vollkommen! Wirklich. In der Nächten von Freitag auf Samstag, meist so zwischen 4:15h und 4:45h erlebe auch ich in mir oft eine seltsam und gleichsam erschreckende Metamorphose, innerhalb dieser ich dann manchmal ganz wirre Dinger aufschreibe, die mir schon kurze Zeit später wie von Geisterhand geschrieben vorkommen. Die gute Nachricht: Es kommt, vergeht aber auch wieder. Bei mir. Bei Ihnen auch?
@Paulist
Hmm, soll ich Ihr “Kommentar” löschen weil es gegen die Kommentarrichtlinien verstößt (https://le-bohemien.net/about/kommentarleitfaden/), oder aber zu Ihrem eigenen Leidwesen stehen lassen?
Fassungslos über diesen geschriebenen Unsinn.
Begründung?
Veto: Statt sowas hier zu veranstalten würde eine Monetative mit Vollgeldreform die Probleme im Kern lösen. Was hier propagiert wird ist unsozial und krisenfördernd. So gehts:
https://le-bohemien.net/2012/07/13/die-vollgeldreform/
@shambler
Dass Banken Giralgeld schöpfen, scheint Dir ja mächtig aufzustoßen. Aber ist das wirklich das Kernproblem?
Zugegeben: Vom Standpunkt einer protestantisch geprägten Kapitalismus-Ethik muss es wie ein halbseidener Taschenspielertrick aussehen, dieses Aus-dem-Nichts-Schöpfen. Aber was passiert denn wirklich bei der Kreditvergabe? Technisch reden wir einfach über eine Bilanzverlängerung, wertvoller wird die Bank dadurch nicht. Was durchaus steigt ist ihr Risiko: Stellt sich eine Forderung ganz oder in Teilen als uneinbringlich heraus, muss sie die Wertberichtigung direkt gegen ihr Eigenkapital buchen. Und zwar unabhängig davon, ob das Geld vorher “schon da” war, oder erst bei der Kreditvergabe geschöpft wurde. Klar, dass sie dafür Zinsen haben will!
Viel wichtiger als die Frage, welchen Anteil des Kreditvolumens ich direkt refinanzieren muss, ist doch, dass ich als Bank für die Risiken der Kreditvergabe mit meinem Eigenkapital hafte. Ich sehe deshalb den eigentlichen Skandal eher dort, wo dieses Prinzip außer Kraft gesetzt wird. Etwa, wenn Bankschulden vergemeinschaftet werden. Oder wenn die Staatsfinanzierung an Institutionen wie die EZB ausgelagert wird, die nicht nach wirtschaftlichen Regeln bilanzieren müssen.
Mir scheint, dass eine konsequente Durchsetzung der Haftung eine schuldenfinanzierte Misswirtschaft (im privaten wie im öffentlichen Sektor) effektiver eindämmen würde als die Forderung nach einem Mindestreservesatz von 100%…
Dass Sie Muttis Märchen von der “Schwäbischen Hausfrau” und der Gleichsetzung privater und öffentlicher Haushalte nacherzählen stellt diesen Unsinn auch auf keine zwei Füße!
Und dann “scheint” Ihnen die angewandte Austeritäts-Politik auch noch “effektiv” – wie bitte? Abgesehen davon, dass eine Schuldenrückzahlung für die meisten Länder eh völlig unrealistisch ist.
Hinzu kommt, dass Sie irrwitzige Spekulationsgewinne und -verluste der Banken, faulige Derivate und das weinerliche “Rette mich, lieber Staat!”, wenn’s schief gegangen ist offenbar für das genuine Geschäftsmodell und Auftreten einer Bank halten.
Schön, dass Sie allen hier noch einmal deutlich vor Augen führen, wie wichtig solche Artikel wie dieser sind. Auch wenn sich Ihr Kommentar auf einen anderen Kommentator und Verlinkung bezogen hat,
Also die Rhetorik ist schon spitze! Vor allem nach der einleitenden Demutsgeste in Ihrem Beitrag weiter unten…
Inhaltlich hat halt jeder so seine Meinung.
Allerdings bin ich schon der Ansicht, dass ein Staat sich strukturell über Steuern und nicht über Schulden finanzieren sollte. Ein funktionierendes Gemeinswesen gehört zu den originären Aufgaben der öffentlichen Hand; der Schuldendienst an den Gläubigern sicherlich nicht. Trotzdem wird eher der Krankenpfleger auf sein Gehalt warten, wenn das Geld mal knapp wird, als dass der Halter einer Schuldverschreibung auf seine Koupon-Zahlung verzichten muss. Die Gehaltsstundung wird von den Ratingagenturen vielleicht wohlwollend als “gutes Liquiditätsmanagement” verbucht, ein Zahlungverzug von 90 Tagen gegenüber dem Halter eines Finanztitels dagegen als Ausfall bewertet. So richtig sozial scheint mir das nicht.
Dass die Schuldenoption jetzt manchen Staaten nicht mehr offen steht, hätte ich deshalb eher als Chance begriffen, mal grundsätzlich über Fragen der Verteilungsgerechtigkeit nachzudenken. Aber das erübrigt sich ja jetzt dank der EZB.
Aber sehen Sie, Sie sagen es doch selbst: Ein öffentlicher Haushalt, der Staat sollte sich zunächst einmal über Steuern finanzieren. Völlig richtig! Aber wenn der Staat kaum noch Steuern einnimmt, zu allerletzt von denen, die es gut aushalten könnten und die Steuergesetze für jene Kaste klientelgefällig seit weit als über einem Jahrzehnt kontinuierlich nach unten gerechnet werden, und wenn jährlich ca. 30 Mrd. Euro an Steuern hinterzogen werden – dann, ja dann sollte man unverzüglich den Ankauf solcher Daten-CDs künftig unter Strafe stellen.
Das kann’s doch wirklich nicht sein! Hatten Sie zwar nicht so gesagt, doch so sind zumindest die gegenwärtigen Realitäten. Wir brauchen einfach dringendst eine gerechtere Besteuerung vor allem derer, die ihr Vermögen ohne einen Finger zu krümmen für sich arbeiten lassen, also z.B. eine Spekulationssteuer und die Transaktionssteuer. Und dann natürlich das ganze Besteck bzw. das Beste daraus: Vermögensabgabe, Erbschaftssteuer, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, eine gerechtere Unternehmensbesteuerung, schließlich auch eine gerechtere Besteuerung der wirklich oberen Einkommen! Kurz: Umverteilung von Oben nach Unten – die Ethik jeder theistischen oder atheistischen Grundposition. Exklusive natürlich Kriminelle und der (neo-)liberale, elitäre, spaltende Hayek’sche Fetisch von der Unterschiedlichkeit der Menschen in ihrer potentiellen “Nützlichkeit” für den erfolgreich wirtschaftenden Staat. Das kapitalistische Menschenbild hier freilich schon eingerechnet.
Eine größere Verschuldung würde “keynesianisch” dann also doch eigentlich nur noch in Krisenzeiten zur Ankurbelung der Wirtschaft notwendig und eine überschaubare Schuldenlast ist eh gesund für den Staat.
So steht das zumindest in meinen Büchern und so sagen es mir kluge Leute.
Das Problem ist, dass hier jeder seine Meinung auskotzen kann, ohne sich für Qualität und Richtigkeit rechtfertigen zu müssen.
Genauso kannst Du Dir den Zustand auf den Finanzmärkten vorstellen. Jeder kann dort machen, was er möchte. Man muss sich nicht rechtfertigen.
Ich finde, das muss endlich reguliert werden.
So sind Menschen nun mal. Sie suchen nur den eigenen Vorteil. Gerechtigkeit gilt nur für den persönlichen Nutzen.
Das erinnert mich an eine Geschichte: Auf einer Autobahn findet eine Verkehrskontrolle von Reisebussen statt. In einem Reisebus, der überprüft wird, sitzen viele Rentner. Der Bus muss leider aus dem Verkehr gezogen werden, weil er nicht verkehrssicher war. Ihr könnt euch nicht vorstellen, wie aufgebracht die Omas waren. Was würden die Omas wohl dazu sagen, wäre der Bus ohne eine Kontrolle verunfallt wäre?
So kannst Du Dir in etwa den Zusammenbruch der Finanzanlagen erklären. Alle wissen, dass die Fahrzeuge Schrott sind, aber wenn es um den persönlichen Vorteil geht?
Und hier geht es jetzt nicht mehr um die Wahrheit. Hier geht es darum, wer am meisten kotzen kann. Ekelhaft!
Leider habe ich keine große Kompetenz in Wirtschaftsfragen. Wahrscheinlich nicht einmal eine kleine. Aber ich lese viel, bergeweise. Nicht nur im Internet, auch richtige Bücher, die man in die Hand nehmen kann – und die dann manchmal wahnsinnig wertvoll werden können. So auch Bücher mit genuin ökonomischen Themata. Aber die wenigsten sind ja – zumindest aus der “linken”, nicht neoliberalen Ecke – nur noch monothematisch und es geht, weil untrennbar, logischerweise in der Regel um die Gesellschaft resp. diesen Globus als Gesamtsicht. Und egal, was ich da von wem lese, es zieht sich ein roter Faden durch das Ganze.
Und der Artikel von Sebastian Müller knüpft wunderbar an diesem roten Faden an und variiert genau diese Erkenntnisse einer wachsenden Minderheit noch oder wieder oder neu keynesianisch geprägter Wirtschaftsexperten. Obschon der Begriff “Experte” ja inzwischen dermaßen raffelgehüscht, also ruiniert und diskreditiert ist, dass man ihn in diesen Kontexten kaum noch benutzen möchte.
Ob man heute dem Phänomen Inflation überhaupt noch nach monetaristischer, angstbesetzter Sicht gerecht wird, nämlich nein, ob im Gegenteil eine gewisse Inflation gerade für Deutschland in dieser Krise gut wäre, nämlich ja, ob diese einseitige Austeritätsknute, die jedes in den sog. Krisenländern zarte Konjunkturpflänzchen platt tritt ein schlimmer und völlig kontraproduktiver Fluch ist, natürlich ja, ob die EZB nun endlich die dringenden Kreditbedürfnisse dieser Krisenländer direkt über Staatsanleihen zu den eigenen niedrigen Zinsen gewähren sollte, als dass diese das Vielfache davon irgendwelchen Privatbanken in den gierigen Rachen werfen und sich dafür von diesen unsäglichen Agenturen in den Keller “raten” lassen müssen, nämlich Doppel-ja und ob nun dieses OMT-Programm wirklich dieses kollektive Aufjaulen unserer neoliberalen Mainstream-Medien rechtfertigt, nämlich Triple-nein, vor allem aber der schon irgendwie revolutionäre Weckruf (für diese Zeiten revolutionär), dass die EZB endlich auch für die Entwicklung der Gesellschaften selbst Mitverantwortung tragen sollte in Hinsicht auf deren ökonomische Entwicklung – dies alles und noch mehr lehrt mich dieser Artikel.
Wie bei Todenhöfer, dessen Meinung überall verbreitet werden sollte wie der Tropfen, der den Stein höhlt, sollen auch diese Thesen einer neuen, “modernen Ökonomie”, wie Müller sie anhand des Ökonomen Heiner Flassbeck nennt, auch bis zum letzten Eck in diesem Land verbreitet werden und eigentlich an jedem Baum flattern. Und wenn dann so eine Art Déjà-vu-Effekt bei dem Einen oder Anderen auftritt “Mensch, hat das so ähnlich nicht auch der Lafontaine neulich mal gesagt? Oder war’s die Wagenknecht in der Talkshow von…? Oder hab’ ich das nicht vorgestern bei jenem Flassbeck oder Jens Berger oder dem Bofinger, diesem aus der Art geschlagenen “Wirtschaftsweisen” gelesen? Oder… hm, Jens Weidmann…, ist das nicht so ein gelb angemaltes Jüngelchen, der an Muttis schwerem Busen saugt?”. Wenn einem also solche – ok, zum Teil auch auch weniger appetitliche – Déjà-vu-Erlebnisse ereilen, dann hat doch schon was gefunzt! Oder? Und darum geht es.
Jetzt wo Sie´s sagen: Hat das nicht so ähnlich auch der Anshu neulich mal gesagt? Oder war’s der Fitschen in der Welt am Sonntag? Jedenfalls finden’s die großen Staatsmänner in der Deutschen Bank gerade auch ziemlich dufte, dass sie ihr Spanien Exposure bald elegant aus den Büchern bekommen.
Wollte man für solche “non-core operations” nicht eigens eine Bad Bank gründen? Aber wenn die EZB sich freiwillig andient, sagt man natürlich nicht nein. Und die Inflation? – mei, das ist halt der Preis, den man als guter Europäer für die Rettung der Gemeinschaftswährung zahlt. – Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…
abschliessend bewerten kann ich es nicht, aber danke für diese sicht der dinge.