Die Mainstream-Ökonomie

…und ihr Versagen in der Finanz- und Wirtschaftskrise

Anhand einer kurzen dogmen- geschichtlichen Entwicklung der Wirtschaftswissenschaften zeigt Heinz-J. Bontrup auf, wie die Neoklassik und später der Neoliberalismus entscheidend zur jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise beigetragen haben und dass diese Wirtschaftspolitik bereits wieder wie vor der Krise weiterpraktiziert wird.

Von Heinz-J. Bontrup

Die neoliberale Mainstream-Ökonomie und ihre wirtschaftspolitische Beratung hat mit der schwersten weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise seit acht Jahrzehnten ihr Waterloo erlebt. „Alles, was wir jetzt erleben”, so Hannes Rehm, der Vorsitzende des staatlichen Bankenrettungsfonds SoFFin, „ist nicht über uns gekommen, sondern ist gewollt gewesen – von Politik, den Banken, der Wirtschaft.”[1] Seit Mitte der 1970er Jahre, verstärkt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990, wurden in einer liberalisierten und globalisierten Welt die kapitalistischen Kräfte, genauer die monopol- und oligopolkapitalistischen Märkte, entfesselt. Insbesondere auf Druck des international agierenden Finanzkapitals und der vermögenden Schichten (PlutokratInnen) setzte in den einzelnen Ländern die jeweils herrschende Politik in staatsmonopolitischer Manier einen „Raubtierkapitalismus” (Helmut Schmidt) frei.

Auch die kapitalistische Transformation großer Teile Chinas und wesentliche technologische Veränderungen, wie neue Transport- und Kommunikationssysteme, haben den von der Profitrate getriebenen kapitalistischen Akkumulationsprozess zusätzlich befeuert. Der in den Markt intervenierende Keynesianismus mit seiner wohlfahrtsstaatlichen Stabilisierungs- und Verteilungspolitik, die auf einen aktiven starken Staat setzt und sich zumindest nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75 in der westlichen Welt auch etablieren konnte, wurde zunehmend von einem schumpeterischen Wettbewerbsstaat abgelöst. Dieser neue mehr ‚aktivierende’ Staatstyp soll lediglich noch eine gesellschaftliche ‚Teilnahmemöglichkeit’ der Wirtschaftssubjekte am freien Marktgeschehen unterstützen, dessen Verteilungsergebnisse dann akzeptiert werden müssen. Schon immer aber waren – unabhängig von dem gerade praktizierten ökonomischen Paradigma – Krisen dem Kapitalismus systemimmanent.

Dies trifft besonders für Finanzmarktkrisen zu. Seit dem 17. Jahrhundert hat es weltweit allein 38 solcher Krisen gegeben.[2] Auch die jetzige schwere Krise wird das vom Kapital beherrschte System überleben. Dennoch ist der Kapitalismus nicht das „Ende der Geschichte”, wie Francis Fukuyama behauptet. Im Gegenteil, die systembedrohlichen Verteilungskrisen in den einzelnen Ländern nehmen nicht nur zwischen Kapital und Arbeit, sondern auch innerhalb der Klassen zu. „Ein Kapitalist schlägt viele andere tot” (Karl Marx) und die Interessen der abhängig Beschäftigten sowie der Arbeitslosen sind mit Blick auf die Verteilung ebenso wenig homogen und entwickeln sich in der Krise weiter auseinander. Auch haben die Verteilungskonflikte um Rohstoffe und eine verbesserte Umwelt sowie um die Aneignungen der Wertschöpfungen zwischen den Volkswirtschaften massiv zugenommen. Entscheidend ist eben letztlich in der Ökonomie immer die Frage, wer erhält wie viel von der jeweils arbeitsteilig produzierten Wertschöpfung?

Die „Todsünde” der Wirtschaftswissenschaft

Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch die dogmengeschichtliche Entwicklung der Wirtschaftswissenschaften.[3] Basierte das klassische Lehrgebäude (von Adam Smith bis Karl Marx) noch auf einer objektiven Arbeitswerttheorie, die den in der Produktion entstehenden Neu- bzw. Mehrwert (Profit, Zins und Grundrente) nur aus menschlicher Arbeitskraft und Naturgebrauch ableitet und die Ökonomie unter kapitalistischen Eigentumsverhältnissen klassen- und verteilungspolitisch analysiert und kritisiert, so rückte hiervon mit einer Todsünde” (Otto Conrad [4]) die Neoklassik gegen Ende des 19. Jahrhunderts ab. Hier wird das Hauptaugenmerk auf Basis einer subjektiven Wertlehre nur noch auf die Stellung des Wirtschaftssubjektes im Tauschprozess am Markt durch relative Güterpreise und einem – vom deutschen Ökonomen Hermann Heinrich Gossen entwickelten – subjektiven (egoistischen) Grenznutzenkonzept gerichtet. Vor allen Dingen aber hebt die Neoklassik in ihrem Lehrgebäude den Mehrwert auf die gleiche Stufe des gesellschaftlichmoralischen Ansehens wie die ebenfalls zur Wertschöpfung zählenden Arbeitseinkommen.

Sie ordnet mit ihrer – vom US-amerikanischen Ökonomen John Bates Clark entwickelten – Grenzproduktivitätstheorie jedem Produktionsfaktor (Arbeit, Boden und Kapital) einen eigenen Wertbeitrag (das sog. Wertgrenzprodukt) zu. Der jeweilige Faktor wird so gemäß seiner Grenzproduktivität entlohnt. Je höher das Grenzprodukt eines Faktors dabei relativ zum anderen ist, umso größer fällt bei gleichen eingesetzten Faktormengen sein Anteil an der Wertschöpfung aus, et vice versa. Jeder der Produktionsfaktoren erhält so, was er ‚wert’ ist. Mit dieser werttheoretischen Mystifikation ist die Ausbeutung des Faktors Arbeit aus der neoklassischen Theorie eliminiert worden.

Auch die Verteilung der zuwachsenden Wertschöpfung basiert ausschließlich auf dem Theorem der Grenzproduktivitätstheorie, wonach die Reallöhne mit der Produktivitätsrate steigen sollen. Im – in den letzten Jahren zudem nie erreichten – Ergebnis entspricht dies aber nur einer Verteilungsneutralität. Die gesamtwirtschaftliche Lohn- und Profitquote bleibt dabei konstant. Die abhängig Beschäftigten erhalten so keine Umverteilungskomponente, die zu einer Erhöhung der Lohnquote führen würde, aber auch ‚Habenichtse’ erreichen keine Verbesserung, wie Oswald von Nell-Breuning gesamtwirtschaftlich aufzeigte.[5] Sie bleiben auf die Konsumgütersphäre als ‚Gefangene’ mit ihrem Lohn (Tauschwert ihrer Arbeit) beschränkt und damit, ohne den vollen Wert ihrer Arbeit zu erhalten, zusätzlich von der Gewinnverwendung abhängig, die wiederum einzig und allein durch das Investitionsmonopol des Kapitals” (Erich Preiser) und der zukünftig erwarteten Profitrate bestimmt wird.

Um diesen grundsätzlichen kapitalistischen Zusammenhang aufzubrechen, wäre erstens eine uneingeschränkte produktivitätsorientierte Lohn- und Arbeitszeitpolitik notwendig – in Zeiten von Massenarbeitslosigkeit mehr eine Arbeitszeitverkürzungspolitik.[6] Zweitens würde es einer Umverteilung zu Gunsten der abhängig Beschäftigten durch eine echte On-top Gewinn- und Kapitalbeteiligung und drittens einer paritätischen Mitbestimmung in den Unternehmen bedürfen.[7]

Neoliberalismus als Klassenprojekt

Da die Profitrate in der kapitalistischen Welt nach dem Zweiten Weltkrieg aufgrund einer – wenn auch nur kurzen – Vollbeschäftigungsphase mit starken Gewerkschaften, die Umverteilungslöhne zur Erhöhung der Lohnquote durchsetzen konnten, und einem ausgebauten Sozialstaat unter Druck geraten war, und dies von den herrschenden Kapitalkräften und Plutokraten nicht mehr akzeptiert wurde, kam es ab Mitte der 1970er Jahre zur Hinwendung zum Neoliberalismus.[8] Dieser wollte und will als ein Klassenprojekt” (David Harvey) nur eins: die Umverteilung von der Profitquote in Richtung Lohnquote wieder umdrehen. Notwendige Voraussetzung dafür war die sich in den Industrieländern immer mehr aufbauende Massenarbeitslosigkeit in Folge von Produktions- und Produktivitätslücken. Die Gewerkschaften setzten in den Tarifverhandlungen die Produktivitätszuwächse zu sehr für Lohnerhöhungen und zu wenig für Arbeitszeitverkürzungen ein. Dies tun sie übrigens bis heute. So drückte immer mehr das Arbeitslosenheer die Löhne und auf Grund ausgezehrter Normalarbeitsverhältnisse kommt es im dadurch entstandenen Prekariat – nicht zuletzt auch durch den Strukturwandel in Richtung einer Dienstleistungsgesellschaft – sogar zu anormalen Arbeitsangebotsreaktionen: Bei fallenden Löhnen wird nicht weniger an Arbeit angeboten (normale neoklassische Arbeitsangebotsfunktion), sondern zur Aufrechterhaltung des ohnehin schon nur geringen Einkommens kommt es zu einer Ausweitung des Angebots, so dass im Ergebnis der Lohn noch mehr verfällt – ein Teufelskreis.

Seit Beginn der 1990er Jahre hat auch die Shareholder-value-Doktrin durch die Dominanz von Finanzinvestoren massiv zum Verfall der Löhne bzw. einer Umverteilung beigetragen. Sie forcierten zum einen gigantische nationale und internationale Fusionen und Konzentrationsprozesse (inkl. Outsourcing) – dies war auch mit erheblichen Arbeitsplatzverlusten verbunden –, zum anderen zwangen sie das jeweilige Unternehmensmanagement in der Realwirtschaft, den aus der Arbeit von Beschäftigten stammenden Mehrwert größtmöglich zu steigern und zu Gunsten des Profits umzuverteilen. Dabei kam es sogar zu einer Umkehrung der kapitalistischen Logik. Der Profit bzw. die Profitrate ist hier systemisch keine Restgröße mehr, sondern eine vorab vom Kapital bestimmte und eingeforderte hohe zweistellige Plangröße.

Umverteilung von unten nach oben als Krisenursache

In diesem ganzen Prozess manifestiert sich schließlich die entscheidende Ursache für die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise. Weltweit hat sich die Einkommensverteilung in den letzten dreißig Jahren in den Kernländern des Kapitals mehr oder weniger zu den Besitzeinkommen (Profit, Zins und Grundrente) verschoben. Dies hat zu großen ökonomischen Ungleichgewichten geführt. An der Spitze der Einkommenspyramide konzentrieren sich immer größere Geldsummen, die am unteren Ende fehlen. Dies beschränkt die Massenkaufkraft, d. h. die Nachfrage nach Produkten und führt zu nicht ausgelasteten Produktionskapazitäten und Arbeitslosigkeit. Das bei den obersten Einkommens- und Vermögensgruppen konzentrierte zusätzliche Geldkapital – als Überschussprodukt – wurde daher nicht wieder in den produktiven Wirtschaftskreislauf eingespeist, d. h. in Form von Investitionen in Realkapital angelegt, sondern es floss auf die immer mehr liberalisierten (deregulierten) Finanzmärkte, wo es zu spekulativen Aktivitäten verwendet wurde.

Hinzu kam noch ein ‚Zwangssparen’ durch die Ausweitung der privaten Altersvorsorgesysteme. Hierbei ging es aber nicht nur um die Spekulation auf Wertzuwächse von bestehenden Vermögensgegenständen. Denn was wir heute erleben ist das Platzen einer gewaltigen Finanzblase. Dies beschädigt aber nicht nur die Finanzmärkte, sondern es wirkt zurück auf die so genannte Realökonomie, d. h. die Produktion von Gütern und Leistungen, und natürlich auf Arbeitsplätze und Arbeitseinkommen.”[9] Dass aus der ungleichen Einkommensverteilung in Folge natürlich auch eine ungleiche Vermögensverteilung erwächst ist evident und empirisch vielfach belegt.[10] Damit konzentriert sich aber Vermögen nicht nur bei Wenigen, die alle Vorzüge ihres Vermögens genießen können (vor allen Dingen Sicherheit und Unabhängigkeit), sondern hierdurch wird über den Zinses-Zins-Effekt noch mehr Geldkapital auf die Finanzmärkte gespült, die trotz der Finanzkrise bis heute noch nicht staatlich adäquat reguliert wurden.

Auch das Ausland hilft letztlich nicht

Am Ende reicht aber auf Grund der Umverteilung die aus Löhnen gespeiste Endnachfrage nicht mehr aus, die noch durch Produktivitätssteigerungen vergrößerte Produktionsmenge selbst zu konstanten Preisen, zu verkaufen. Hier schlägt dann die einzelwirtschaftliche Rationalitätsfalle zu. Was einzelwirtschaftlich geht und rational ist, nämlich den Profit zu Lasten der Löhne zu erhöhen, mündet gesamtwirtschaftlich in der Falle. Dennoch gibt es auf internationaler Ebene für einzelne Länder (zumindest mittelfristig) eine vermeintliche Lösung. Diese liegt im Verkauf der Waren im Ausland, für die im Inland nicht genügend Nachfrage vorhanden ist. […] Die Lösung hat eine gewisse Eleganz für sich, denn sie bringt zwei sich im Inland widersprechende Ziele – Kostensenkung und Nachfragesteigerung – miteinander in Einklang.

Produktivitätssteigerungen sowie Abbau von Löhnen und Sozialleistungen führen zu Kostensenkungen und potentieller Erhöhung der Profitspannen. Der durch die gleichen Maßnahmen bewirkte Ausfall an inländischer Endnachfrage wird durch die zusätzliche Auslandsnachfrage ausgeglichen. Das führt dazu, daß die durch die Kostensenkungen möglich gewordenen Profite auch tatsächlich erzielt werden. Der Doppelcharakter der Löhne als Kostenfaktor (der möglichst gering gehalten werden muß) und als wichtigstes Nachfrageaggregat (das möglichst groß sein soll) wird aufgelöst. Für das exportierende Unternehmen sind Löhne nur noch Kosten, die mit allen Mitteln zu drücken sind.”[11] Langfristig ist dies natürlich auch keine Lösung. Die Exportüberschüsse der einen sind eben die Defizite der anderen Länder, die sich so womöglich hoch verschulden müssen und am Ende nicht mehr zahlungsfähig sind – wie die Griechenlandkrise zeigt.[12]

Staat und Wirtschaft

Es muss also auf internationaler Ebene dringend zu ausgeglicheneren Leistungsbilanzen zwischen den Ländern kommen. Die Binnenwirtschaft der Überschussländer muss durch eine Umverteilung von oben nach unten gestärkt werden. Dies gilt sowohl für die marktbezogene Primärverteilung als auch für eine staatliche umverteilende Steuer- und Abgabenpolitik. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat dazu in ihren jährlich erscheinenden Memoranden ausführliche Vorschläge unterbreitet – zuletzt noch einmal im Sommer 2010 in einem Sondermemorandum.[13] Das Gegenteil an Wirtschaftspolitik wird aber praktiziert: Das Kapital und die vermögenden Schichten wollen die an den Märkten umverteilten und realisierten Brutto-Mehrwertzuwächse in Form einer steigenden Bruttolohnquote nicht wieder netto durch Steuern und Abgaben verlieren. Also verlangen sie von der herrschenden Politik entsprechende Steuersenkungen und zur Verringerung ihrer Sozialabgaben die Aufhebung der paritätischen Finanzierung sowie eine Niveauabsenkung des Sozialstaats; zusätzlich noch die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und Unternehmen.

An diesem neoliberalen Kurs soll sich auf nationalstaatlicher Ebene offensichtlich nichts ändern. Auch weltweit setzt die herrschende Politik des Kapitals weiter mit dem Neuen Internationalen Währungsfonds” (Dominique Strauss-Kahn) auf Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung.[14] Nach der kurzen ‚Rückkehr des Staates zur Vermeidung einer ‚kapitalistischen Kernschmelze’ gilt längst wieder uneingeschränkt die Mainstream-Ökonomie. Und auch der kurzzeitige keynesianische ‚Ruf nach dem Staat’ wurde von den Neoliberalen nur benutzt, um die ansonsten durch die Krise privat drohenden Verluste durch Staatsverschuldung zu sozialisieren. Damit es jetzt aber nicht bei der Rückführung der Schulden – auch wegen der europäischen und deutschen Schuldenbremse – zu notwendigen Steuer- und Abgabenerhöhungen bei den BezieherInnen von Mehrwerteinkünften und deren Vermögensbeständen kommt, werden natürlich in erster Linie die Staatsausgaben gesenkt – insbesondere die Sozialausgaben. So geht das Versagen der MainstreamÖkonomie verhängnisvoll in die nächste Runde weiter. Letztlich aber auch für die heute noch vermeintlichen Gewinner.
___________________
Zuerst erschienen in: BdWi, fzs, GEW, Natwiss. Initiative, ÖH (Hg.): Wege und Irrwege in die Wissensgesellschaft. BdWi-Studienheft 7, BdWi-Verlag, S. 52 – 54.

[1] Zitiert bei: Scheuermann, Arnold: „Bankenretter attackiert die Branche”, in: Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 21.08.2009, 11.

[2] Vgl.: Deutschmann, Christoph, 2008: „Der kollektive ›Buddenbrooks-Effekt‹. Die Finanzmärkte und die Mittelschichten”, in: Working Paper 08/05 des Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung,
Köln, 5.

[3] Vgl. dazu ausführlich die drei Bände von: Hofmann, Werner, 1964: Wert- und Preislehre, Bd. 1, Berlin, 1965: Einkommenstheorie, Bd. 2, Berlin und 1966: Theorie der Wirtschaftsentwicklung, Bd. 3, Berlin.

[4] Vgl.: Conrad, Otto, 1934: Die Todsünde der Nationalökonomie, Leipzig und Wien.

[5] Vgl.: von Nell-Breuning, Oswald, 1960: Kapitalismus und gerechter Lohn, Freiburg i. Br., 140f.

[6] Vgl.: Bontrup, Heinz-J. / Niggemeyer, Lars / Melz, Jörg, 2007: Arbeitfairteilen. Massenarbeitslosigkeit überwinden, Hamburg.

[7] Vgl. ausführlich zu den drei Punkten: Bontrup, Heinz-J., 2010: Arbeit, Kapital und Staat. Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft, 4. Aufl., Köln.

[8] Eine ausführliche historische Ableitung und Kritik zum Neoliberalismus findet sich u.|a. bei: Butterwegge, Christoph / Lösch, Bettina / Ptak, Ralf, 2007: Kritik des Neoliberalismus, Wiesbaden , sowie
bei: Goldschmidt, Werner / Klein, Dieter / Steinitz, Klaus (Hg.), 2000: Neoliberalismus, Hegemonie ohne Perspektive, Heilbronn.

[9] Huffschmid, Jörg, 2010: „Die Aktualität des marxistischen Denkens”, in: Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 81/März, 8 – 10.

[10] Vgl.: DIW-Wochenbericht Nr. 4/2009 und DIW-Wochenbericht Nr. 24/2010.

[11] Huffschmid, Jörg, 1994: „Kein Ausweg aus der Weltmarktfalle?”, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 6, 734f. 733 – 746.

[12] Vgl.: Dullien, Sebastian, 2010: „Von der Griechenlandkrise zum Euro-Kollaps?”, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 6, 9–12.

[13] Vgl.: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, 2010: Sondermemorandum, Politik hat nichts gelernt – das Umverteilen von unten nach oben geht weiter, Bremen im August, siehe zur Steuerpolitik auch: Hickel, Rudolf, 2010: „Milliardenverbrechen Steuerhinterziehung”, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 9, 57–64.

[14] Vgl.: Goldberg, Jörg, 2010: „›Der neue IWF‹: Krisenfeuerwehr oder Systemwächter?”, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 9, 65- 76.

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