Utopie
Merkels konservative Utopie

Ein Essay zum lethakratischen Regierungsstil und den utopischen Träumen des flexiblen Konservatismus. Wie aus der Entzauberung der Welt die Magie des Pragmatismus wurde

Foto: European People’s Party / flickr / CC BY 2.0

Von Jonas Wollenhaupt

Max Weber hat 1917 die Rationalisierung als eine fortschreitende Entzauberung der Welt diagnostiziert. Aber der Zauber hat sich heute nicht aufgelöst, Rationalisierung ist sogar selber zum magischen Element geworden. Dieser Zauber wohnt jedoch nicht mehr in den großen Weltanschauungen oder den Religionen, denn er hat sein neues Heim in unseren Träumen und Utopien bezogen.

Die Hüterin der utopischen Träume

Die Hüterin dieser utopischen Träume heißt Angela Merkel. Ihr Regierungsstil verkörpert eine kühle Rationalisierung, die sich durch die Lehre des reinen Pragmatismus auszeichnet, aber dabei folgt sie einer konservativen Utopie. Utopien sind immer doppeldeutig. Der Begriff kennzeichnet einmal eine unmögliche Träumerei und einmal eine reale Hoffnung. Unter Merkel hat sich etwas Eigentümliches endgültig durchgesetzt, die gelebte unmögliche Träumerei.

Konservative Utopie – Traum des Stillstandes

Merkel verkörpert den Traum des Stillstandes, während die Welt sich rasend schnell verändert. In dieser konservativen Utopie erscheint es rational, wenn wir vom weltweiten Wirtschaftswachstum ohne weitere Umweltzerstörung ausgehen, es erscheint rational, dass wir eine fortschreitende Automatisierung ohne den Verlust von Arbeitsplätzen für machbar halten (ohne Arbeit neu zu Organisieren), es erscheint auch rational, wenn wir an eine menschenwürdige Rente ohne ausreichend Einzahler oder Steuererhöhungen glauben. Jedes dritte Kind in Deutschland, eines der reichsten Länder der Welt, ist von Armut bedroht und uns erscheint das als natürlich und notwendig. Zusammengefasst: In der konservativen Utopie glauben die Menschen an die Richtigkeit und die Beständigkeit des Bestehenden.

Der konservative Traum trotz Erfahrung

Dieser Glaube an das Bestehende widerspricht aber der Erfahrung der beständigen Veränderung, der Dynamik von Gesellschaften und, gerade in den heutigen Zeiten, der Beschleunigung, in der sich Gesellschaften rasend schnell verändern können. Der große Traum der Konservativen, den Stillstand der Gesellschaft oder der Traum der Reaktionären, die Zeit zurückzudrehen, ist zum Common Sense derer geworden, die Merkel regelmäßig zur beliebtesten Politikerin krönen. Da konnte bisher kein Skandal etwas ändern.

Irrationaler Rationalismus

Die rationalistische Einrichtung der Politik, in der Banken gerettet werden müssen, während man bei Flüchtlingen erst mal darüber reden muss, ob die Gesellschaft das verkraftet, reduziert die Menschlichkeit auf Zahlenspiele, die sie zu allem Überfluss dann selber nicht beherrscht. Während genug für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen produziert wird und gleichzeitig die Gesellschaft in der Angst um den Verlust eines menschenwürdigen Lebens seinen Nächsten zum Konkurrenten macht, rechnen Ökonomen vor, dass wir besser, schneller, länger und härter arbeiten müssen, damit wir ein sanktionsfreies Leben genießen dürfen. Diese Elemente eines irrationalen Rationalismus begründen den utopischen Traum einer unbeweglichen Gesellschaft.

Die Erwartung der Apokalypse macht das Bestehende zum Paradies

Es ist erstaunlich, wie dieser Glaube an den Fetisch des Stillstands sich entwickeln konnte, waren doch die späten sechziger und siebziger Jahre noch von den linken Utopien einer befreiten Gesellschaft beseelt. Verantwortlich für den Wunsch und den Glauben an die Erstarrung von Ökonomie, Politik und Gesellschaft ist die Erwartung. Denn die Seele der Utopie ist die Zukunft. Klimawandel, Geburtenrate und weiter Hinweise darauf, dass es vielleicht doch nicht so weiter gehen kann, bestärken den Traum vom ewigen Stillstand. Denn die Erwartung der Apokalypse macht das Bestehende zum Paradies. Vergleichbar mit dem Wunsch nach ewiger Jugend, der dann am stärksten ist, wenn die ersten Wehwehchen spürbar werden. Marx hat richtig erkannt, dass der Wunsch nach Veränderung den Blick in die Zukunft braucht, in der es besser wird, wenn er schreibt: “Die soziale Revolution des neunzehnten Jahrhunderts kann ihre Poesie nicht aus der Vergangenheit schöpfen, sondern nur aus der Zukunft.” Aber Marx verkennt gleichzeitig, dass wenn die Zukunft nur ausspricht, dass früher alles besser gewesen sein wird, die soziale Revolution dem Wunsch ewiger Konservation weicht.

Merkels Poesie und die Melodie des Zeitgeistes

Aber wie hält sich eine Regierung, die für Bewahrung dieser ideologischen Rationalität steht. Muss nicht irgendwann die große konservative Utopie an den Realitäten einer dynamischen Welt zerbrechen? Man muss der Melodie des Zeitgeistes lauschen, um zu verstehen, warum die konservative Utopie sich so standhaft hält. Der Melodie zu lauschen, heißt Merkel zu lauschen. Als die Hüterin dieser Träume singt sie die Schlaflieder des Zeitgeistes in Perfektion. Wie die Sirenen bei Odysseus, so ist Merkels poetischer Gesang verführend, gerade dadurch, dass man ihm zu widerstehen glaubt. Dabei zieht er alles in seinen Bann und lässt nichts anderes mehr zu, als ihm zu folgen.

Merkels Utopie ist flexibel, sie ist kein starres Gehäuse, sondern anpassungsfähig. Alles was sie verschlingt, wird selbst zum konservativen Status quo. So wird jede Störung der konservativen Utopie integriert. Als die Katastrophe von Fukushima sich ereignete und die Realität an die Kanzlerin herangetragen war, da war der Atomausstieg schnell integriert, bevor das Phänomen Kretschmann die Bundespolitik erreichen konnte. Merkels passiver pragmatisch-reaktiver Funktionalismus absorbiert das Potenzial linker Utopien, indem sie panisch zulässt, was zur gesellschaftlichen Sprengkraft werden könnte. Von außen wirkt das so, als würde sich alles von selbst erledigen, weil im Pragmatismus keine großen Widersprüche entstehen können.

So reguliert sich das System Merkel anscheinend selber, ohne dass es noch einer Opposition bedarf. Im Mittelalter glaubten die Menschen an die unsichtbare Hand Gottes, der die Lebensgeschicke lenkt, im demokratischen Kapitalismus glaubten sie an die unsichtbare Hand, die den Markt zum Wohle aller lenkt und unter Merkel glauben sie an die ordnende Raute zur Bewahrung der Ordnung.

Lethakratie – die schlafende Polis

Diese Mechanismen der Macht als konservative Utopie lässt die Polis verschlafen. Es scheint auch nicht mehr nötig aufzustehen, sie träumt lieber den schönen Traum ewigen Stillstands, weil sie in der Zukunft nur ihren Untergang sehen kann. So wird auch jeder Skandal um NSA oder NSU nur zur kurzzeitigen Funktionsstörung. Und wie das Schlaraffenland nur von einem Hungernden ersinnt werden konnte, so wird der Stillstand vom gehetzten Bürger zu seinem utopischen Traum. Der Sand, denn wir für diesen Schlaf in die Augen bekommen, ist Merkels stärkstes Mittel der Macht. Dieser Herrschaftsstil der Lethakratie, der Herrschaft durch einlulleln, ist Merkels Antwort auf die inneren Widersprüche des realexistierenden Kapitalismus. Ihr postdemokratisches Reich verwaltet sie in Anlehnung an Che Guevara mit dem Imperativ: “Seien wir realistisch, versuchen wir das unmögliche.”

Artikelbild: European People’s Party / flickr / CC BY 2.0