Am 21. Februar 2013 kündigte die Süddeutsche Zeitung auf ihrer Titelseite folgende Serie an: “Der Papst und die Welt: Was bleibt von Benedikt XVI.?” Worin mag die Relevanz dieser Serie bestehen, dass sie an so prominenter Stelle beworben wird?
Bild: der lakai, “Menschensohn”. Some rights reserved. Quelle: pigs.de
Von Karl-Heinrich Mengel
Wie in diesem Fall auch, haben die Diskussionen in Deutschland, die den Kirchen gelten, fast immer auch eine politische Komponente, so als seien innerkirchliche Angelegenheiten eminent-öffentliche Fragen, die ausführlich zu debattieren seien. Zuletzt wurde in den neuerdings so zahlreichen “Talkshows” in ARD und ZDF erörtert, wie die Kirche ihre Mitarbeiter bezahlt; es wird nach wie vor diskutiert, warum sie es nicht vermochte, den zahlreichen sexuellen Mißbrauch in ihren eigenen Reihen zu verhindern oder ob es gerechtfertigt sei, dass kirchliche Krankenhäuser eine hilfesuchende Frau abweisen.
Alle diese Themenbereiche werden im Stile politischer Diskussionen abgehandelt. Genau darin aber liegt das Problem. Kirchenvertreter, wie die katholischen Bischöfe sind keine gewählten Politiker. Und die Bürger unseres Landes sind zwar grundsätzlich Deutsche, nicht aber grundsätzlich Katholiken oder Protestanten.
Bei sachlicher Betrachtung kann es jedoch nur darum gehen, ob Glaubensgemeinschaften sich an die Gesetze halten. Eine weitere öffentlich-politische Diskussion sollte sich unter Beachtung der Religionsfreiheit erübrigen.
Warum es so einfach in Deutschland nicht ist, hat einen Grund, der im allgemeinen Bewußtsein völlig verdrängt worden zu sein scheint. Das hierzulande geltende Verhältnis von Kirche und Staat stellt nämlich im Vergleich zu anderen Ländern einen absoluten Anachronismus dar. Während in Frankreich die Sphären beider Bereiche bereits seit Ende des 18. Jahrhunderts voneinander getrennt sind und demnach die Religion des Einzelnen dessen Privatangelegenheit ist, räumt Deutschland noch heute den Kirchen zahlreiche Sonderrechte ein, die besser zu einem Ständestaat mit theokratischen Elementen als zu einer Demokratie passen.
So werden die Gehälter der Bischöfe und Landesbischöfe nach wie vor direkt von den Bundesländern aus Steuermitteln bezahlt. Rechtliche Grundlagen hierfür finden sich in den jeweiligen Staatsverträgen, die die Länder mit dem Vatikan abgeschlossen haben. So beruht die staatliche Alimentierung kirchlicher Amtsträger in Bayern auf einem Konkordat, welches das Königreich Bayern im Jahre 1817 mit dem Vatikan abgeschlossen hat. Die Vertragsparteien waren also ein Feudalstaat und eine mittelalterliche Wahlmonarchie.
Es hat etwas von einem Obrigkeitsstaat, wenn deutsche Finanzbehörden heute noch Beiträge von Kirchenmitgliedern als sogenannte Steuern einziehen. Die überwiegende Anzahl der so besteuerten ist bekanntlich noch nicht einmal freiwillig in die Kirche eingetreten, sondern als Kind dazu bestimmt worden.
Um nicht mißverstanden zu werden: Einer Religionsgemeinschaft sollte die Praxis der Kindestaufe natürlich zugestanden werden. Problematisch ist hier nur die Rolle des Staates in Gestalt seiner Finanzbehörden.
Die Abhängigkeiten bestehen auf beiden Seiten: So übernehmen die Kirchen teilweise die Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhäusern und Kindergärten. Dafür erhalten sie erhebliche staatliche Unterstützungsgelder, die ihnen wiederum ermöglichen, ein relativ dichtes Netz solcher kirchlich geprägten Einrichtungen zu unterhalten. Wahrscheinlich ist dieses Netz dichter als es der Menge überzeugter Kirchenanhänger entspricht.
Diese “Überrepräsentierung” der Kirchen findet sich auch in anderen Bereichen und hat eine entsprechend hohe Anzahl kirchlicher Angestellter zur Folge, die ihre Gesinnung und ihr Privatleben kirchlichen Vorstellungen unterzuordnen haben.
Der Fall der vergewaltigten Frau, die von zwei katholischen Kliniken in Köln abgewiesen wurde, kann auch unter dem Aspekt diskutiert werden, dass nun einmal ca. 50% der Krankenhäuser in NRW der katholischen Kirche unterstehen. Somit war das Risiko dieser Frau hoch, an eine katholische Einrichtung zu geraten. Problematisch stellt sich die Situation auch für muslimische oder atheistische Eltern dar, die lediglich konfessionelle Kindergärten in ihrer Nähe finden.
Die meisten dieser Probleme würden einen großen Teil ihrer Brisanz verlieren, wären staatliche und kirchliche Sphären klar voneinander getrennt. Die Kirchen könnten sich dann auf ihre ureigenen Aufgaben konzentrieren.
Auf einer höheren Ebene geht es hier auch um das Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschlands einerseits und der derzeit noch öffentlich-rechtlichen Kirchen andererseits. Wollen diese wirklich in vielfältiger Weise vom Staat und dessen Politik abhängig sein? Denn wer ständig mit staatlichen Geldern unterstützt wird, hat auch in der einen oder anderen Weise Entgegenkommen zu zeigen.
Ein solches kleines Entgegenkommen der Kirche könnte der jüngste Beschluß der Deutschen Bischofskonferenz sein, eine bestimmte Variante der “Pille danach” zu erlauben. Darf es aber tatsächlich für unser öffentliches Gesundheitswesen relevant sein, was die katholische Kirche erlaubt? Und was unseren Staat und unsere Gesellschaft betrifft, ist zu fragen, ob es in unser Selbstverständnis passt, dass Religion teils durch den Staat kontrolliert wird und außschließlich christliche Religionen erhebliche Vorrechte genießen.
Es ist in einer demokratischen Gesellschaft wohl kaum erstrebenswert, dass jeder Arbeitgeber mittels der Lohnsteuerkarte darüber informiert wird, ob sein Angestellter die Kirche verlässt, ob er katholisch oder evangelisch ist. Oder ist es wünschenswert, dass Banken über die Kirchenzugehörigkeit ihrer Kunden erfahren, da sie verpflichtet sind, im Rahmen des Einzugs der Kapitalertragssteuer (Abgeltungssteuer) den entsprechenden Kirchensteueranteil gleich mit einzuziehen?
Nicht das beste, aber das am ehesten zu erwartende Argument der Gegner einer Reform des Verhältnisses von Staat und Kirchen findet sich im Grundgesetz Artikel 140. Dort wird geregelt, dass fünf Artikel der deutschen Verfassung von 1919 (sic) Bestandteil des Grundgesetzes sein sollen. Diese Artikel behandeln den rechtlichen Status der Religionsgemeinschaften und waren für ihre Zeit, also im unmittelbaren Anschluß an den Ersten Weltkrieg, sogar recht liberal, wenn man bedenkt, dass man noch ein Jahr vorher von einem “Kaiser von Gottes Gnaden” regiert wurde.
So wird immerhin festgestellt: “Es besteht keine Staatskirche”. Es heißt aber auch: “Die Religionsgemeinschaften bleiben Körperschaften des öffentlichen Rechts, soweit sie solche vorher waren.” Diese Verfassungsregelung, die sich die Weimarer Republik im Jahre 1919 gab, wurde ohne weiteres 1949 ins bundesdeutsche Grundgesetz übernommen. Nun hat sich seit 1919, aber auch seit 1949 einiges geändert.
Es ist nicht mehr selbstverständlich vorauszusetzen, dass jeder Bürger Anhänger des christlichen Glaubens ist. Durch den Anschluss des Gebiets der ehemaligen DDR an die Bundesrepublik hat sich der Anteil der Atheisten in der Bevölkerung schlagartig erhöht und aufgrund der Migration aus der Türkei nach Deutschland haben wir heute einige Millionen muslimischer Staatsbürger.
Diese Tatsachen in Verbindung mit dem anhaltenden Verlust der Kirchen an Mitgliedern haben dazu geführt, dass nur etwa zwei Drittel der Bevölkerung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Kirche ist. Von diesen wiederum dürfte nur ein Teil überzeugte Anhänger kirchlicher Lehren sein, da der Eintritt in die Kirche ja überwiegend nicht freiwillig erfolgt, der Austritt dagegen durchaus mit gesellschaftlichen oder beruflichen Nachteilen verbunden sein kann, da die Religionszugehörigkeit beim Arbeitgeber und staatlicherseits registriert ist. Dennoch hält mit hoher Wahrscheinlichkeit der Trend eines rückläufigen Anteils kirchlich gebundener Bürger in den kommenden Jahren.
Mit Blick auf all diese Aspekte bedürfte das teils vordemokratische Verhältnis, welches die Bundesrepublik Deutschland mit den öffentlich-rechtlichen Kirchen pflegt, eigentlich einer grundlegenden gesellschaftlichen Debatte. Welche politischen Opportunitäten eine solche breit angelegte Diskussion bisher verhindert haben, wäre sicher einer näheren Untersuchung wert.
Artikelbild: der lakai, “Menschensohn”. Some rights reserved. Quelle: pigs.de
Die Zeit ist leider nicht günstig für ebenso berechtigte wie notwendige Debatten wie z. B. die der Säkularisierung, des Laizismus und der Problematisierung des religiösen Irrationalismus insgesamt. In der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik dominiert seit drei Jahrzehnten eine neoliberale Ideologie, die zwar an Einfalt und Plattheit nicht zu unterbieten ist, aber der Bundeskanzlerin die Textbausteine liefert.
Philosophien und Theorien vom Kaliber eines Karl Marx, eines Sigmund Freud, eines John Maynard Keynes werden ignoriert und beiseite geschoben oder ohne tragfähige Begründung als widerlegt erklärt, auch innerhalb der Wissenschaften.
Dafür werden sogenannte “Gender Studies” finanziell massiv gefördert und mit Wissenschaft oder Philosophie verwechselt, während sie einfach nur ideologischer Unsinn sind.
Das alles ist eine massive intellektuelle Regression, ein geistiger Verfall, eine um sich greifende gesellschaftliche Verblödung, die längst die veröffentlichten Medien und die Politik erreicht hat und weitestgehend beherrscht, was einen nur schaudern lassen kann.
Zugleich erleichtert das den Machteliten, ihre Interessenpolitik zu Lasten der lohn- und transferabhängigen unteren drei Viertel der Bevölkerung voran zu treiben, z. B. in Gestalt der sogenannten “Bankenrettung”, die eine Politik der Rettung der Gläubiger und das heißt der Banken und der vermögenden Privaten ist, und zwar zu Lasten der gesellschaftlich schwachen Klassen und Schichten, die die ökonomische Krise zwar nicht verursacht haben, aber dafür zur Zahlung gezwungen werden. Und das ist natürlich alles ohne jegliche Alternative, wie Frau Merkel uns versichert, die dafür von etwa zwei Drittel der ahnungslosen Wahlbevölkerung für besonders kompetent gehalten wird.
Unter solch kopflosen gesellschaftlichen Umständen ist es nicht verwunderlich, dass die Machteliten, die zumindest ihre Interessen im Kopf haben, auch wenn sonst nichts darin ist, nach wie vor die Kommandobrücke besetzt halten. Obwohl sie erkennbar zunehmende Schwiergkeiten mit ihrem Kurs bekommen haben, brauchen sie sich kaum zu sorgen, denn niemand kommt, um die Brücke zu räumen. Wer von den Kopflosen sollte das auch tun?
“Die Zeit ist leider nicht günstig für (….)”;
Wieso, wann denn dann, wenn nicht seit vor-gestern, jederzeit, jetzt‽
Und leider wurde ein themenkontextuell bereits virulentes, erst von Bundes-Politikern generiertes Problem vom Artikel-Autor völlig außer acht gelassen: Gewisse jener handeln gerade in den vergangenen Jahren im auffälligem Religions-Aktionismus und meiner Meinung nach ohne Auftrag oder Legitimation, wenn sie jetzt (, seit wenigen Jahren erst,) auch weitere Glaubensgemeinschaften (z.B.: den Islam) ‘entdecken’, denen sie (unter entsprechend vorlaufendem Druck) sukzessive und immer weiter reichende, ähnliche, konkurrierende Sonderrechte, Deutungshoheiten im öffentlichen Leben (Schulwesen, etc.) zugestehen, übertragen; Und derlei vermutlich primär nur aus billigem (eigennützigen) Kalkül, strategischen Erwägungen: um anbiedernd (auch deren) Wählerstimmen zu generieren und um den eskalierenden Bedeutungsverlust jener ggf. selbst im Parteinamen getragenen Religion(-en) nicht auch noch als “grundlegende gesellschaftliche Debatte” aufkommen zu lassen und deren ‘traditionell’-religiösen (Macht-)Einfluss auf eine sich progredient säkularisierende Gesellschaft abzusichern, resp.: um die sozusagen vereinseigenen, christlichen Großkirchen noch etwas länger im Dressur-Sattel behalten zu können – aber derlei Rechnung wird nicht, wie intendiert, aufgehen, sondern erscheint in deren antizipierbaren Folgen höchst verfänglich.
Deshalb ist es höchste Zeit, die längst überfälligen Konsequenzen zu ziehen, d.h.: alle Religionsgemeinschaften haben reine Privatsache zu sein; Nachkriegsdeutschland wurde im Grunde als säkularer Staat (mit Religionsfreiheit) gedacht; Und dem ist endlich durch angemessene Änderungen des Grundgesetzes sichernd Rechnung zu tragen.
Im Übrigen wage ich zu bezweifeln, dass derlei hohe Mitglieder-Zahlen-Angaben heute wirklich noch einer realistischen, von Karteileichen gereinigten Überprüfung standhielten:
” (….), dass nur etwa zwei Drittel der Bevölkerung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Kirche ist.”
Die Ö.-R.-Massenmedien mit Medienratsbeisitzenden aus ebenjenen Kirchen tun ihr Übriges, indem sie kirchliche Privat-Themen unrechtfertigbar als ‘gottgewollte’ Staatsthemen tarnend in den Vordergrund rücken. Und in jedem Falle ist es skandalös, dass die beiden christlichen Großkirchen in D auf Kosten der Allgemeinheit zum größten Arbeitgeber mit sehr eigenen Arbeitnehmer-‘Rechten’ in unserem Staat wurden und auch insofern de facto längst einen Staat im Staate konstituieren!
Insofern wäre die Headline also richtiger: «Kirche versus Staat» .
Das vollständige Zitat aus meinem Kommentar lautet: “Die Zeit ist leider nicht günstig für ebenso berechtigte wie notwendige Debatten wie z. B. die der Säkularisierung, des Laizismus und der Problematisierung des religiösen Irrationalismus insgesamt.” Warum? Nicht weil die im Artikel wie im Kommentar von ion angesprochenen Probleme nicht wichtig wären, sondern einfach deswegen, weil – aus meiner Sicht! – in der gesamten EU sozioökonomische Probleme, also Probleme des gesellschaftlichen Seins, im Vordergrund stehen: Ökonomische Krise, Unterbeschäftigung, Massenarbeitslosigkeit, Niedriglohnsektoren, Verarmungsprozesse, abgebauter und repressiver “Sozialstaat”, Aushöhlung der Demokratie, Austeritätspolitik, usw. usf. –
Allerdings gestehe ich gerne zu, dass diese Einschätzung der Prioritäten auch anders ausfallen kann. Aber letztlich besteht hier m. E. kein Dissens.
Ihr Kommentar gefällt mir sehr gut! Die wichtigen Parameter haben Sie klar formuliert.
Meine kleine Anmerkung ist denn auch ziemlich OT. Ich möchte nur zu Freud, genauer zur Psychoanalyse sagen, dass ich diese ebenso als größtenteils widerlegt, mehr aber noch aufgrund ihrer klar belegbaren Ineffizienz (Aufwand, Zeit, Kosten, von ihren Grundirrtümern noch ganz abgesehen) als für inzwischen relativ bedeutungslos einzuordnen ansehe. Natürlich wehrt sich die Kaste der Analytiker vehement gegen eine solche Bewertung, was selbstverständlich auch nachzuvollziehen ist. Die Person Sigmund Freud und seine epochale Lebensleistung stehen natürlich auf einem ganz anderen Blatt. Das Problem sind die Analytiker, die ihn nach wie vor wie einen Guru feiern und sich in einer Art Parallelwelt in der Regel gegen interdisziplinäre Weiterentwicklungen wie vor allem solche in der Soziologie, der Hirnforschung oder auch nur im vergleichsweise simplen behavioristischen Lösungsansatz immunisieren.
Die Lehren von Keynes und Marx hingegen erfreuen sich ja gerade in unseren neoliberal geprägten Zeiten geradezu eines stets hochaktuellen Comebacks.
Die deutsche Mainstreamökonomie, Marx würde sagen: die Vulgärökonomie, ist fest in neoklassischen bzw. neoliberalen Händen und Köpfen. Es besteht tatsächlich nahezu ein Monopol.
Marx gilt weitestgehend als überholt und veraltet; zu Unrecht. Keynes werden irrigerweise Irrtümer vorgeworfen (siehe Handelsblatt). Die deutschen Mainstream-Ökonomen halten sich für die Avantgarde der ökonomischen Erkenntnis. Es darf gelacht werden. Sie sind das Schlusslicht, und das ist global gut bekannt. Nur sie selbst haben das, wie der berüchtigte Geisterfahrer auf der Autobahn, noch nicht begriffen. Und das sind die Ratgeber von Merkel.
Die Situation in der Psychologie kann ich leider nicht hinreichend präzise beurteilen. Selbstverständlich hat sich nach Freud eine theoretische Weiterentwicklung ergeben, die neben neuen Irrtümern sicherlich auch Fortschritte gegenüber Freud beinhalten dürfte, vermutlich bedeutende.
Das ist bei Keynes nicht anders, man denke nur an den “Bastard-Keynesianismus” einerseits und an den Postkeynesianismus andererseits,
oder, bei Marx, einerseits an die Verflachung und Dogmatisierung durch den ehemaligen Marxismus – Leninismus und andererseits an die produktive Weiterentwicklung durch die Praxisphilosophie.
All das ändert aber nichts an der epochalen Bedeutung dieser Köpfe.
Das wurde ja oben auch zugestanden.
Sehr guter, sehr interessanter Artikel, vielen Dank! Vieles davon wusste ich nicht – darunter ja richtig skandalöse Verquickungen zwischen Staat und Kirche. Unglaublich!
Eine sehr gute Analyse, zu der ich den Autor beglückwünsche. Allerdings halte ich es für falsch, lediglich zwischen Christen, Muslimen und Atheisten zu unterscheiden. Viele Menschen, die aus der Kirche austreten, glauben dennoch an Gott und sind zutiefst religiös.