Die „Lösung“ der europäischen Krise
Von Frank Augustin
Die sogenannte Krise ist längst zu Europas Normalzustand geworden. Umso erstaunlicher ist es, wie hartnäckig sich die Vorstellung von einer „Lösung“ der Krise hält. Von einer „Lösung“ wird heute, so scheint es, immer dann gesprochen, wenn eine Bewältigung der Probleme so wahrscheinlich ist, wie vom Blitz getroffen zu werden.
Dass man Umweltprobleme „lösen“ will, ist ja noch irgendwie verständlich – auch wenn man es sich schwerlich vorstellen kann, wie man beispielsweise in kurzer Zeit den CO2-Ausstoß massiv reduzieren oder mal eben die 126.000 Atommüll-Behälter aus dem einsturzgefährdeten Salzbergwerk Asse bergen will. Aber gut, rein theoretisch ist das vielleicht noch möglich.
Sehr bedenklich wird es aber, wenn von einer „Lösung“ der ökonomischen Krise in Europa geredet wird. Was soll das für eine Lösung sein? Kommt eine unsichtbare Hand aus der Himmelsdecke herabgeschossen und schafft in sekundenschnelle beiseite, was in den letzten 40, 50 Jahren an finanziellen Belastungen angehäuft wurde? Oder verzichten plötzlich alle Gläubiger (v.a.: der Staaten) auf das geliehene Geld? Werden wir von einem Tag auf den anderen in der Lage sein, vieles von dem zu revidieren, was sich an gesellschaftlich-ökonomischen Verflechtungen, an Ungleichverteilungen, Eigentumsverhältnissen und Konsumgewohnheiten über Jahrzehnte, ja Jahrhunderte hinweg etabliert hat? Werden die Bürger Europas plötzlich wie Phönix aus der Passivität aufsteigen?
Scheindebatten, allerorten: Da wird wild darüber diskutiert, ob die Schulden aller Euro-Länder in einen Topf geworfen werden (Transferunion) oder alle (oder ein Teil der) europäischen Staaten wieder zu ihren alten Währungen zurückkehren sollen. Dabei wird es sich im gegenwärtigen Kontext im Ergebnis nicht viel nehmen, für welche „Lösung“ man sich entscheidet…
Vieles spricht dafür, dass die Lage inzwischen derart verfahren ist, dass es keinen Ausweg mehr gibt. Hat sich die Krise seit ihrem Beginn nicht immer weiter zugespitzt? Spricht nicht alles dafür, dass nach einer langen Periode des Fortschritts und des Wachstums in den nächsten Jahrzehnten Rückschritt und Rezession die Richtung vorgeben? Ist nicht offensichtlich, dass die großen Hoffnungen, die den Kapitalismus getragen haben, verflogen sind? Dass der Fortschrittsglaube verloren ging, von dem er gezehrt hat? Vielleicht wird man nach „Finanz-“, „Wirtschafts-“ und „Schuldenkrise“ bald von der „Großen Krise“ sprechen – angelehnt an den „Großen Krieg“, wie die Franzosen den Ersten Weltkrieg, die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, nennen.
Zu schwarz gemalt? Heißt es nicht, es gäbe immer Alternativen und Auswege? Nun, das ist schon richtig. Doch innerhalb des Rahmens, in dem sich das europäische Denken und die europäische Moral – nicht erst seit Ausbruch der Krise – bewegen, ist die Lage tatsächlich ausweglos. Den europäischen Demokratien ist der Geist ausgegangen, die gesellschaftliche Experimentierfreudigkeit abhanden gekommen. Sie haben sich einer betriebswirtschaftlichen Logik untergeordnet. Und nun nähert sich das Niveau der europäischen Wirtschaft unaufhaltsam jenem der Moral an.
Frank Augustin ist Chefredakteur des ökonomisch-philosophischen Printmagazins agora42
Artikelbild: Sillie, “Fahne im Regen”
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Quelle: www.pigs.de
Zum Thema:
Eine Vollgeldreform wäre sehr wohl eine sinnvolle Lösung für den finanziellen Part der Krise. Mehr dazu hier:
https://le-bohemien.net/2012/07/13/die-vollgeldreform/
Wie sagten da nicht ein paar Köpfe: “Wir brauchen nur eine überdimensionale Krise, und dann sind die Menschen bereit für das Neue.” Es läuft doch in diesem Sinne alles gut, oder?
Die Lage ist nicht aussichtslos!
Lieber Frank Augustin, Ihr Beitrag hört sich an wie alternativ los. der Antrieb zu dieser Formulierung mag vielleicht schon zur Gewohnheit geworden sein. Bringt er doch eine Tatsache ans Licht, dass der Mensch gern nach oben schielt. Er schaut sich an, welches Wetter heute über das Land herein bricht und sagt: “Jo mei, wan dat so is, dann is dat halt so.” Politik ist aber kein Wetterphänomen. Sie ist durch Menschen gemacht. Demnach kann es auch durch Menschen geändert werden.
1. Problem: Der Bürger darf nur ungern mitbestimmen. Nur wenn es eine Welle der Empörung gibt, sieht sich die Politik genötigt einzulenken.
2. Problem: Die sogenannte Marktkonforme Demokratie. Diese Formulierung meint nichts anderes, als die Hörigkeit darüber was die Märkte wollen. Die ökonomische Macht in Kombination mit der politischen Macht muss überwunden werden. Lasst einfach die Bürger entscheiden.
3. Problem: Das Schuldgeldsystem. Wachstum soll das Maß aller Dinge sein. Es mutet an, wie eine Religion. Dabei ist es nur eine Illusion. Der Glaube muss nicht immer richtig sein. Er hat aber eine Funktion. Er hat die Aufgabe, die Menschen zusammenzuhalten, wie auf einer Kuhweide. Drum herum befindet sich ein Elektrozaun. Wer etwas anderes denkt, bekommt einen schwachen Stromstoß´. Gerade so viel, dass es weh tut. Wenn Sie in die Geschichte zurück gehen, müssen Sie zugeben, dass unser Wachstum genauso hoch ist, wie die Gesellschaft Schulden angehäuft hat. Der Staat, das Land, die Stadt, die Gemeinde, die Unternehmen, der Bürger. Gewinner ist derjenige, der das Geld drucken und oder verleihen kann.
Die Lösung: Kommt zusammen und formuliert gemeinsame Ziele. Die Fehler dieser Gesellschaft können überwunden werden, wenn wir uns einig sind und wenn wir Politik nicht gottgegeben ansehen.
Jetzt Systemfehler aufdecken, Vorschläge zur Veränderung formulieren, eine nach der anderen Welle der Empörung starten und verändern.
Ich persönlich denke, welches EUROPA ist realistisch?
Ist jenes Europa – was wir derzeit exerzieren – tatsächlich erstrebenswert?
Ein bürokratisches aufgeblähtes ‘Beamtenstädle’(Seit Jahrzehnten !!! existieren schockierende !!! Statistiken über haarsträubende !!! EU-interne Korruption !!!, Agrarwirtschaft z.B.), das zudem leider definiert wird durch ein zu großes demokratisches Defizit, welches nur zu gerne geflissentlich hingenommen wird….
(HA,
wenn sie als Europäer, so wie meine Wenigkeit, in China überwiegend leben aus beruflichen Gründen, dann werden sie ständig – und auch zu recht – mit vielfältiger EU-Heuchelei argumentativ konfrontiert:
Die EU als politische Gemeinschaft ist ungefähr so demokratisch in Entscheidungsfindungen wie der Chinesische Regierungsrat, und das ist die Realität… leider, leider !!! Und zudem wird der Agrarsektor quasi PLANwirtschaftlich ausgerichtet und bietet jede Menge Schildhausen-Szenarien !!!)
Also, will ich ein ökonomisches, pseudo-demokratisches GEBILDE, als braver US-Schoßund (Militärisch wie Ökonmisch), was weder, laut letzten Statistiken, mehrheitlich in den Herzen seiner Bürger verankert ist noch ihnen ein Gefühl von realer EXISTENZ vermitteln kann.
Will ich diesen real-existierenden EU-ANDROIDEN, der verharrt in hyper-bürokratischen (Kafka lässt grüßen) Kategorien und im Grunde genommen eher neo-liberale Rahmenvoraussetzungen als Direktive verfolgt, als zutiefst notwendige strukturell-demokratische Reformen, wahrscheinlich wohl wissend, dass der eigenen Bevölkerung nicht zu “trauen” ist, ha, ein wenig satirisch betrachtet.
Was hat die dramatische EU-Erweiterung gebracht?
In den deutschen Medien erfährt man nur selten etwas darüber, und die Auslandsberichterstattung im teuren öffentlich-rechtlichen Fernsehen ist derart REDUZIERT, BANALISIERT & AGENDA-getrieben:
(Über Die Krise Des Auslandsjournalismus: http://www.netzwerkrecherche.de/files/nr-pm-081023-dossier-auslandsberichterstattung.pdf ),
das jeder Deutscher, der des Englischen mächtig ist, die REAL-NEWS( http://therealnews.com/t2/ ) z.B., zur notwendigen Korrektur anschauen sollte.
Folgt man Balkan-Blogs wie diesen( http://balkan-spezial.blogspot.de/ od. http://outsidewalls.blogspot.de/ ) stellt man schnell fest, das die EU keineswegs in Punkten wie Demokratisierung, Wachstum oder Beschäftigung z.B. den Umbruchprozess auch nur annähernd besser gestalten konnte als Russland!! Auch die etwas geschönten OECD-Studien gelangten zu ähnlichen Analysen. Fazit: von Tschechien bis Albanien sind die selben KRAKEN vorherrschend: Nomenklatura, Korruption, Schattenwirtschaften, instabile Gesellschaften mit hoher Arbeitslosigkeit, Pseudo-Justiz & Scheindemokratie.
Wenig schmeichelhaft und ein Armutszeugnis für die angestrebte Staatenbildung, nach etlichen Jahren voller Kontrorversen & Skandale!! Letztendlich kreierte es bisher eher ‘NUR RAUM’ für die wirtschaftliche Expansion von GER & Co.!
Es verbleibt jedoch bis auf den heutigen Tag ein enorm teures Unterfangen, in dem Milliarden von Euros wortwörtlich verschwinden, und einzig die politischen Zielrichtung Post-UDSSR-Russland einzukreisen in feiner Harmonie mit der Nato, erfolgreich vollbracht wurde.
Warum war es unmöglich, all diesen Krisen-Staaten langjährige und entsprechend spezifizierte Übergangs- & Angleichungszeiten zuzugestehen?? Hätten effiziente Partnerverträge nicht besser vorbereitet als übereilte ‘Putzstreich-Programme’ zur schnellen EIN-EU-VERIFIZIERUNG ??
Das selbe gilt für den EURO, ein tot geborenes Polit-Kind, das von vornherein die real-politischen Stolpersteine a la’ Italien, Griechenland, Spanien und Portugal VERLEUGNETE, obwohl die zuständige EU-Bürokratie nur zu genau wusste was der Wegfall von nationalen Wechselkursen für die vorgenannten Korruptionswirtschaften bedeuten würde.
Und nach der von den AMIS verursachten Weltfinanzkrise, allerdings mit freundlicher Hilfe von der EU, war die einzige Alternative den Dollar wieder als WELTWÄHRUNG zu stabilisieren, den Angriff auf den EURO zu eröffnen.
Das gelang auch dank der vorhanden Werkzeuge sprich Rating-Agenturen
( http://www.hintergrund.de/201206192115/wirtschaft/finanzwelt/die-rating-agenturen-gehoeren-den-banken-und-hedgefonds-die-heute-den-finanzmarkt-beherrschen.html ).
Für mich ist dieses EU eine politische Institution, von Kohl & Co.gepäppelt um die Legende von friedfertiger Harmonie & Friedensgestaltung zu gestalten, wo es eigentlich prinzipiell eher um politische Vorherrschaft & Ökonomie geht.
Das halte ich für ziemlich VERLOGEN, fast schon auf US-Niveau, mir erschien die EWG – bei weitem – ehrlicher & realistischer in ihren Vorgaben und zumindest, obwohl auch schon geplagt von horrender Finanzkorruption, allerdings weniger anmaßend, da weniger behaftet von all den nun gegebenen EU-Kontradiktionen.
Die derzeitige EU, ist tatsächlich von außen betrachtet ein außenpolitischer Zwerg, der vorbestimmt & kleinmütig dubiosen US-Vorgaben hinterherhechelt, die eher mit Hegemonie & Geopolitik zu tun haben in diesen post–demokratischen Zeiten ( http://de.wikipedia.org/wiki/Postdemokratie ) in den westlichen Ländern, als mit tatsächlicher Demokratiestärkung oder gar Menschenrechtsverankerungen.
Schaut man sich die blutigen politischen Agenden seit 9/11 an, denen die EU, vor allem aufgrund der USA, folgt, hat man kaum noch ein schlagkräftiges Argument zur Hand in autoritären Staaten wie China, all die doppelten Standards, Wahlparodien, Wortschöpfungen, Menschenrechtsverbrechen & Leichenberge (Irak, Afghanistan, Pakistan, Honduras, Mexiko, Balkan nur z. B.) zu verteidigen, die erstaunlicher Weise derzeit das wahre Lied der westlichen Demokratiehüter singen.
Chao
Ashino W. Sushanti
Oh je. lieber Ashino W. Sushanti. Alles hängt mit allem zusammen. Das ist wohl richtig. Alles in einen Artikel zu packen, da schalten 99.9% vor dem Ende des Artikels ab. Beim lesen hatte ich den Eindruck, dass die halbe Welt auf der Anklagebank sitzt.
Wer oder was die EU zusammentreibt liegt auf der Hand. “Cui bono” Wer davon profitiert. Das ist nicht der kleine Handwerker, auch nicht die Krankenschwester, oder der kleine Mann. Es profitiert die Industrie. Das kann man nur an Beispielen festmachen.
Beispiel der Apfel: Bislang gab es in Europa tausende unterschiedliche Apfelsorten, große, kleine, rote gelbe, bunte, alte und junge Sorten. Jetzt gibt es vielleicht noch zwei Dutzend in den Supermärkten. Diese kommen oft nicht mal aus Europa. Apfelsorten, die nicht bei der EU gelistet sind, oder zu klein, oder zu schrumpelig, dürfen nicht mehr verkauft werden, sondern nur noch verschenkt. So werden alte Apfelsorten einfach vernichtet, weil nur noch der maximale Gewinn zählt. Selbstverständlich wurden so die Mitbewerber reihenweise platt gemacht. Wer hat daran ein Interesse? Der kleine Bauer, der seine Apfelbäume nun verbrennen darf wohl eher nicht.
Solche Beispiele gibt es ungezählte. Die kleinen Mitbewerber müssen platt gemacht und aus dem Weg geräumt werden, für den ungehinderten Weg nach Europa. Dieser gemeinsame Markt ist eine Vernichtungsmaschine kleinerer Unternehmen. War da noch was? Ach ja, in vielen südlichen Ländern fährt man zu wenig Steuern ein. Warum nur?
Die wirklichen Entscheidungen werden im Ranking der sogenannten Neuen Weltordnung getroffen, auf dem Weg zu einem Staatskapitalismus, nach russisch-chinesischem Vorbild. Dort, also im Weltmaßstab, gibt es ein Ranking des dicksten Bankkontos. Preise werden solange unterboten, bis der Konkurrenz die Luft ausgeht. Siehe Solarwirtschaft.
Wen interessiert da noch die Demokratie. Das Geplapper ist sowieso bald nur noch Folklore fürs Volkstheater.
Was können wir tun? Ins Theater gehen und uns amüsieren? Nein!
Auf die Straßen gehen und uns die Köpfe einhauen? Nein!
Uns zuhause verstecken? Auch nicht?
Ich veröffentliche in meinem Blog Vorschläge zur Veränderung. Jeder darf dort auch seine eigenen Vorschläge veröffentlichen und andere Beiträge kostenlos unterstützen. Jede Initiative ist herzlich eingeladen sich darzustellen. Mein Traum wäre es, wenn man dem Bürger ein Nachschlagewerk von vorhandenen Initiativen zusammentragen könnte. Damit die Demokratie nicht eines Tages nur noch Folklore ist. http:2need.net
Wenn man merkt, dass man auf einem toten Pferd reitet, sollte man absteigen.
Weil es keine Lösung gibt, ohne die Systemfrage zu stellen, versuchen die SPD-geleiteten “Eliten” es jetzt mit Demagogie, wie das jüngst ins Leben gerufene Projekt “Ich bin Europa”.
Es ist an der Zeit, in alle Richtungen zu denken – kreative Wege zu suchen. Die neoliberalen Politiker haben versagt.
Man muss an jedem Tag die Systemfrage stellen. Das ist leicht gesagt: “Die haben versagt”. Was ist Deine Alternative?
Selbst wenn sich die Linken der Gesellschaft irgendwann wieder einmal zusammenfinden würden und man eine absolut gerechte Gesellschaft stricken würde, wäre die Gesellschaft an jedem Tag gefordert, ihre Stimme zu erheben. Das Dumme ist nur, diese Gerechtigkeit gibt es nicht, wird es mit diesem Modell “Mensch” in einer überschaubaren Zeit nicht geben.
Das Dumme ist auch, dass Menschen Interessen haben, die Interessen drücken sich in Meinungen und in Konsumverhalten aus. Gesammelte Meinungen benachteiligen diejenigen, die anderer Meinung sind und nicht so zahlreich zusammen kommen.
Vorausgesetzt, dass Deine Alternative zum Neoliberalismus nicht die Diktatur des Proletariats ist, gibt es eigentlich nur eine Möglichkeit. Die beste Alternative wäre die direkte Demokratie. Also den Bürger jederzeit über alle möglichen Fragen abstimmen zu lassen. Wenn es nicht interessiert, der geht nicht hin.
Aber auch hier gibt es große Gefahren. Wer z.B. von einer Entscheidung profitiert, wird Anhänger dafür bezahlen, dass sie für ihn stimmen sollen.
Im Moment gibt es jedoch noch zu viele Menschen, die vom Neoliberalismus profitieren. Das sind etwa die Anleger, deren Kapital nicht flöten geht, weil Griechenland keinen Schuldenschnitt bekommt. Oder diejenigen, die direkt oder indirekt an der Militärindustrie in der Welt beteiligt sind. Oder diejenigen, die ihre Aktien in Modemarken halten, deren Konzerne für die größten Probleme in vielen Entwicklungsländern verantwortlich sind. Oder diejenigen, die lieber im Supermarkt einkaufen, als im Bioladen nebenan. Oder diejenigen, die als Unternehmer in Europa expandieren und dadurch die heimischen Unternehmer verdrängen. Ja, wo wollen wir enden, wenn das so weiter geht? Welcher Bürger soll aber beginnen, mit seinem Verzicht auf Profit und Wohlstand?
Mach mal bitte einen Vorschlag. Wo willst Du anfangen. Ich habe bereits angefangen. Mein Blog steht für jeden offen, seine Vorschläge an die Gesellschaft zu veröffentlichen. Wer nicht seine Stimme erhebt, wird auch keine Antwort bekommen.
Dort habe ich z.B. eine Initiative eingestellt, dass man aus Tschernobyl einen Naturpark machen sollte. Weil sich aber kaum ein Bürger dafür interessiert, wird es dazu kommen, dass die Ukraine mit diesem Ort seinen Profit machen kann. Man möchte Atommüll aus dem Ausland aufkaufen und dort nahezu unter freiem Himmel lagern.
Meckert nicht! Macht was!
Ich kaufe z.B. keine Fertigprodukte mehr. Kein fertiges Brot, keine Brötchen. Es wird alles selbst gebacken und alles selbst zubereitet. Ich gehe lieber zu Fuß, oder fahre mit dem Rad, als mit der Bahn oder mit dem Bus. Das ist meine Art, nicht mehr mit denen zu spielen.
Was ist Dein Plan?
Was jeder sofort tun kann? BEWUSST KONSUMIEREN!!! Die Geldströme einfach in die richtige Richtung lenken. Dazu haben wir doch das kapitalistische System, jeder hat die Chance, seinen eigenen Geldstrom zu beeinflussen. Kauft einfach die Sachen von den Firmen nicht mehr, bei denen ihr wisst, dass sie Dreck am stecken haben. Niemand zwingt euch mit Aktien zu handeln, niemand zwingt euch, sinnlose Iphones zu kaufen. Im Eletronikfachgeschäft um die Ecke, gibts immer noch Tasten-Handys für unter 30€, die vollkommen ausreichen.
Sobald eine Firma anfängt ihre Philosophie massiv zu verändern wird sie von uns verbrauchern abgewatscht. Wie bei Schlecker müsste es eigentlich immer ablaufen!!!