Warum Chávez so wichtig war

Rückblick auf das Wirken eines Caudillos, der lateinamerikanische Geschichte schrieb – und dabei tatsächlich in die Fußstapfen seines Vorbildes Simon Bolivar getreten sein dürfte.

Monumento a los próceres de la independencia, Bolivar, Caracas. Bild: Carlos Adampol (CC BY-SA 2.0)

Von Darwing Fuentes

Als der Ostblock unter der Führung der Sowjetunion zusammenbrach, feierte der Westen nicht nur den Sieg über den Kommunismus. Er prophezeite das „Ende der Geschichte“, in dem die Neoliberalen postulierten, dass sich die Prinzipien des Liberalismus in Form von liberaler Demokratie und Marktwirtschaft ein für alle Mal durchgesetzt hätten. Doch während die marxistischen Ideen im „Mülleimer der Geschichte“ entsorgt wurden, organisierte sich in Lateinamerika ganz leise Widerstand.

Im Westen verschwanden die orientierungslosen linken Bewegungen aus der politischen Bildfläche. Einige ihrer Vertreter wurden gar zu geläuterten Sozialdemokraten oder Neoliberalen. In dieser Phase machten sich die marktfundamentalistischen Kräfte daran, ihren „Sieg“ und ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen in Form von Strukturanpassungsprogrammen und einer radikalen Privatisierungswelle auf globaler Ebene umzusetzen.

Während sich die Länder Lateinamerikas brav dem Washington Consensus beugten, die Sozialausgaben drastisch kürzten, die staatlichen Unternehmen für lächerliche Preise an den erstbietenden verscherbelt wurden und die soziale Ungleichheit stieg, lehnte sich in Venezuela ein Teniente Coronel, ein Oberstleutnant namens Hugo Chávez 1992 gegen die politische Klasse auf.

Der bolivarische Putschversuch von 1992

Im Pakt von Punto Fijo 1958 hatten zunächst drei Parteien ein Abkommen getroffen, die es jeder Partei ermöglichte, proportional zu ihren Stimmenanteil bei den Wahlen an der Regierung beteiligt zu werden. Dieses Abkommen, dessen Ziel es war, die Demokratie zu stabilisieren, führte mit der Zeit zur Degenerierung der politischen Klasse und schließlich zu einem Zweiparteiensystem (AD/Copei), dass sich immer mehr der Oligarchie unterwarf. Unter diesem Regime wurden die Pfründe der Öl- und Gaseinnahmen unter der kleinen gutbetuchten und weißen Schicht der Venezolaner aufgeteilt.

Unter Carlos Andrés Perez kam es 1989 zum Caracazo – einem Volksaufstand, in der die Menschen ihren Unmut über die neoliberale Politik und der wachsenden Armut im Lande zum Ausdruck brachten. Das IWF-Diktat hatte – laut Michel Chossudovsky – die Brot- und Benzinpreise in Venezuela auf bis zu 300% in die Höhe getrieben. Andrés Perez schlug den Aufstand blutig nieder. Unabhängige Zeitzeugen schätzten die Todeszahlen auf bis zu 3.000 Menschenleben.

Geprägt von diesen Eindrücken putschte im April 1992 ein Teil des Militärs, die sich Mitte der achtziger Jahre unter der Gruppe Ejercito Revolucionario Bolivariano organisiert hatte und sich an den Werken des Befreiungshelden Simón Bolívar orientierte. Der Putsch scheiterte, aber Hugo Chávez wurde mit seinem TV-Interview im ganzen Land berühmt. An seine Mitstreiter und an das Volk richtend, sagte er: „Wir können unsere Ziele vorerst nicht erreichen. Ich übernehme vor euch und unserem Land die volle Verantwortung für diese Bewegung.“ Mit dieser wagemutigen Aktion wurde Chávez zum Hoffnungsträger eines ganzen Landes.

Präsidentschaft und internationale Bühne

Nach seiner zwei Jährigen Haft wurde Chávez 1994 vom Präsidenten Rafael Caldera begnadigt und verkündete darauf, seinen Kampf nun politisch fortzusetzen. Im selben Jahr reiste er nach Kuba, wo er in einer Rede vor Fidel Castro betonte: „Wir waren der Korruption und Ungerechtigkeit in unserem Land überdrüssig. Diesen Kampf, den wir in Venezuela begonnen haben, werden wir nun auch auf lateinamerikanischer Ebene führen“, und legte damit den Baustein für einen alternativen Integrationsprozess im Subkontinent.

Das von Chávez initiierte wirtschaftspolitische Bündnis namens Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) setzt im Gegensatz zum neoliberalen Gegenmodell ALCA auf Solidarität und Zusammenarbeit. Im Tausch für die Öllieferungen an die Karibikinsel behandelten kubanische Ärzte die in Armut lebende Bevölkerung Venezuelas. Als Argentinien nach seiner Zahlungsunfähigkeit 2001 auch noch durch den Druck von Währungs-Spekulanten erneut in eine Krise zu rutschen drohte, kaufte Venezuela unter Chávez argentinische Staatsanleihen. Dank seiner Petro-Dollar konnte er auch den Ausbau der Infrastruktur in Bolivien fördern.

Chávez plädierte zudem für die Gründung der Banco del Sur, einer südamerikanischen Entwicklungsbank, um nicht mehr vom Diktat des IWF und der Weltbank abhängig zu sein. 2005 rief er den multistaatlichen Sender TELESUR als Gegengewicht zu den Privatsendern CNN, UNIVISION und BBC ins Leben. Der Sender arbeitet nicht gewinnorientiert und sendet Nachrichten, welche die erst genannten Sender ungern bringen.

Mittlerweile ist Hugo Chávez hierzulande auch unpolitischen Menschen ein Begriff. Von einigen gefeiert, von anderen als Paradiesvogel belächelt, wurde er von seinen Gegnern als Verrückter, Populist und Diktator beschimpft. 2002 zeigte jene soziale Schicht in Venezuela, die zwar Demokratie predigte, sich in Wirklichkeit aber unter Chávez ihrer Privilegien beraubt sah, ihr wahres Gesicht. Etliche TV- und Radiosender dienten als Plattform, um Chávez als Geisteskranken und Diktator „schlimmer als Hitler“ abzustempeln. Von Dissidenten, Armeeangehörigen, Unternehmern bis hin zu einem US-Prediger kamen jene zu Wort, die Chávez nicht nur hassten, sondern auch die Ermordung des Staatspräsidenten als einzige Lösung ansahen, um Venezuela von einer “totalitären Tyrannei” zu retten.

Freilich hatte Hugo Chávez mit dem allseits gefürchteten Stalinismus nichts am Hut. Tatsächlich orientierte er sich am Allendismus, jenem demokratischen Sozialismus, der mit gehöriger Mithilfe der CIA, der nötigen US-Dollar und einer massiven Medienkampagne gegen Salvador Allende am 11. September 1973 in Chile blutig beendet wurde. Chávez hatte jedoch etwas, dass Allende fehlte: Die Verfassungstreue des überwiegenden Teils der Streitkräfte und die Mehrheit der Bevölkerung, eingespeist in der Strategie der Triade Caudillo-Ejercito-Pueblo.

Der Putsch 2002

Im April 2002 fühlte sich die reaktionäre Opposition stark genug, um gegen die demokratisch gewählte Regierung zu putschen. Der Präsident wurde gefangen genommen und in eine bis dato unbekannte Militärbasis gebracht. Im Präsidentenpalast Miraflores erklärten die Putschisten im Freudentaumel unter der Führung von Pedro Carmona Estanga die alte Regierung für abgesetzt, und vergaben die Regierungsposten ganz selbstverständlich unter ihrer Clique.

Der vorläufige, nicht gerade sehr demokratisch über die Bühne gegangene Regierungswechsel ließ die westlichen Regierungen aufatmen. Dabei wird vor allem in der deutschen Rezeption vergessen, welche fragwürdige Rolle die privaten Medien an diesem Putsch hatten. Sie halfen den Staatsstreich vorzubereiten und auszuführen, indem sie zum Präsidentenmord aufriefen, absichtlich falsche Meldungen publizierten und über den blutigen Verlauf  einer Demonstration verdrehten, um die Morde Chávez-Anhänger anzukreiden.

Die geplanten Morde dienten als zentrale Legitimation  für den Staatsstreich. All dies wird übrigens vergessen, wenn man Chávez das Schließen jener privaten Sender anlastet, die eine so unrühmliche Rolle gespielt haben. Doch de facto stimmt nicht einmal diese Anschuldigung. Genau genommen hat Chávez lediglich ihre Konzession nicht mehr verlängert – eine Konsequenz, die bei verfassungswidrigen Vorgehen auch westlichen Medien blühen würde.

Die Putschisten aber hatten die Rechnung ohne das Volk gemacht, das instinktiv auf die Straße ging und auf die Wiedereinsetzung von Hugo Chávez drängte. „Heute hat das Volk Geschichte geschrieben.“, sagte Hugo Chávez als er von seiner zweitägigen Gefangenschaft zurückkehrte und die Oppositionellen ermahnte die Demokratie und die Verfassung zu respektieren: „Die Verfassung ist wie das Vopol Vuh, das Buch aller. Ihr müsst euch daran halten.“

Auftritte und politische Gegner

Legendär war auch Hugo Chávez Auftritt 2006 in der UN-Vollversammlung, als er George W. Bush als „Teufel“ und „Gefahr für die Menschheit“ verunglimpfte. Mit politischen Gegnern ging der Venezolaner wenig zimperlich um. Den damaligen kolumbianischen Staatspräsidenten Alvaro Uribe nannte er einen „Heuchler“ und „Lügner, den man nicht einmal einen Kiosk an der Straßenecke anvertrauen könne.“ Dieser hatte die Bemühungen des venezolanischen Präsidenten für Friedengespräche zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla zu sorgen, als Unterstützung für Terroristen denunziert. An den Papst richtend, sagte der gläubige Sozialist, dass „Gott keinen Vertreter auf Erden brauche, denn er ist unter den Menschen.“

Auch der Bundeskanzlerin Angela Merkel rief er noch einmal ins Gedächtnis, dass die CDU in ihren Anfängen ein Sammelbecken von Altnazis war. Legendär auch der Auftritt im Iberoamerikagipfel in Chile, wo er in Gegenwart von José Luís Rodriguez Zapatero und König Juan Carlos I. den ehemaligen spanischen Minister Jasé Maria Aznar als „Faschisten“ bezeichnete. Es waren die USA und Spanien die im fehlgeschlagenen Staatsstreich von 2002 die Putschisten als erste anerkannten. Juan Carlos I versuchte Chávez zum Schweigen  zu bringen, worauf dieser nur antwortete: „Wir sind beide Staatsoberhäupter, aber der Unterschied ist, dass ich zweimal mit 63% der Stimmen des Volkes gewählt worden bin.“

Als 2007 ein von ihm eingeleitetes Verfassungsreferendum  scheiterte, sagte er: „Das ist ein Scheißergebnis, aber wir müssen es akzeptieren“, und unterstrich damit, dass er die demokratischen Spielregeln anerkannte. Internationale Beobachter bekundeten stets den normalen Verlauf der venezolanischen Wahlen unter Hugo Chávez. War er also, wie so oft bezichtigt, ein Antidemokrat? Mitnichten, indes lehnte er die liberale Demokratie, deren korrumpierte Machtarithmetik zu einer Vermengung von politischer und ökonomischer Macht führt, ab.

War Chávez – wie so oft postuliert – ein Diktator, der mit seinem Chavismus einen Personenkult pflegte und das Volk in seine Abhängigkeit trieb? In Venezuela gibt es keine staatlichen Bilder auf den Straßen oder Statuen von ihm, wie im Irak unter Hussein, wie in Libyen unter Al Gaddafi oder in Nordkorea unter Kim Jun il. Seine staatlichen Programme wie die zahlreichen Misiones und Banmujer, eine Entwicklungsbank für die Frau, senkten die Analphabetenrate, die Armut und die Abhängigkeit der Frauen. Finanziert mit den Petro-Dollars, die früher in die Taschen der venezolanischen Oligarchie landeten.

Hugo Chávez war nicht der „Geliebte Führer“, sondern einfach nur „El Comandante“, denn man auch per Telefon in seiner Fernsehsendung Alo Presidente, erreichen konnte, um als normaler Bürger seine Sorgen und seinen Unmut mitteilen zu können.

Der Kampf gegen den Imperialismus

Mit Argwohn wurden im Westen auch seine Allianzen gesehen. Kaum verwunderlich, dass George W. Bush ihn zur Achse des Bösen zählte. Hugo Chávez traf sich gerne mit Saddam Hussein, Muammar al Gaddafi, Wladimir Putin, Syriens Bachar Al Assad und Irans Mahmud Ahmidinedschad, um mit ihnen den Trikont im Kampf gegen den Unilateralismus wiederzubeleben.

Es gibt keinen einzigen Präsidenten auf dieser Welt, der mit solch großer Deutlichkeit und Nachdruck die Verbrechen der USA im Irak und Afghanistan, als auch der Israelis gegen die Palästinenser angesprochen hat wie Hugo Chávez. Auch dies veranlasste den renommierten Filmemacher und Autor Tariq Ali, ihn als tragende Säule der „Achse der Hoffnung„ zu bezeichnen. Seine Rolle in der antisystemischen Bewegung kann nicht hoch genug angesehen werden.

Auch dies lässt seine Figur leuchtender erscheinen, als jene Politiker des Westens (auch der politischen Linken), die Kritik am System, am großen Bruder USA und an Israel meiden, da sie als Utopisten, als Antiamerikanisten und Antisemiten gebrandmarkt werden könnten. Hugo Chávez indes traute sich das, nicht nur weil er die Petro-Dollars im Rücken hatte, sondern weil er etwas besaß, was den Politikern der liberalen (Post)Demokratien abhanden kommen zu scheint: Moral.

Hugo Chávez war folglich in einer schweren Zeit für die Linke in Lateinamerika und der Welt, angesichts der US-Dominanz und der neoliberalen Herrschaft auf allen Sphären des zwischenmenschlichen Zusammenlebens, ein Lichtblick der Hoffnung.

Ob Nicolás Maduro die Lücke schließen kann, die Hugo Chávez hinterlässt, ist fraglich. Auf kurze Sicht sicher schon. Die Armut, Arbeitslosigkeit, der Analphabetismus und die Inflation konnten unter Chávez gesenkt werden, aber auch er bekam die ausufernde Korruption und Kriminalität nicht in Griff – eine große Herausforderung für den designierten Nachfolger.

Jedoch fehlt Maduro das Charisma, das dem „Comandante“ auszeichnete. Anders als Chávez, entstammt der ehemalige Busfahrer nicht den Streitkräften, sondern dem zivilen Leben. Ein Handicap? Auf regionaler Ebene wird Venezuela die Integration der lateinamerikanischen Nationen weiterhin fördern, wohl aber nicht mehr mit dem Nachdruck der Politik von Chávez. „Mit ihm (Maduro) kann man gut arbeiten.“, meinte der chilenische Außenminister Alfredo Moreno Charme, wohlwissend um die ideologischen Differenzen beider Länder, aber im Vergleich zu Chávez eher gemäßigten Stils Maduros.

Nichtsdestotrotz verliert die linke Alternative in Lateinamerika mit Chávez ihr bekanntestes Gesicht. Ob Morales oder Correa seine Image-Nachfolge antreten können, ist angesichts der beschränkten politischen und ökonomischen Ressourcen Boliviens und Ecuadors kaum zu erwarten.

Sein Vermächtnis

Hugo Chávez Vermächtnis ist die lateinamerikanische Integration, die nicht auf Profitgier und Konkurrenz basiert, sondern auf Zusammenarbeit und Solidarität. Damit, und seinem unermüdlichen Kampf gegen die imperialistischen Mächte dieser Welt, hat sich der ehemalige Oberleutnant nicht nur einen Platz im kollektiven Bewusstsein der Lateinamerikaner, sondern auch der internationalen Linken gesichert.

Mit all seinen Stärken und Schwächen, kann man zweifelsohne behaupten, dass in unserer Epoche wohl kaum ein sozialer Kämpfer so konsequent und mutig seine Ideen verteidigt hat. Ein Umstand, den auch seine politischen Gegner anerkennen müssen.

Hugo Chávez war ein Mann aus dem Volk für das Volk, der ihre einfache Sprache sprach: Er tat was er sagte und sagte was er dachte. Aus diesem Grund wird die Erinnerung an ihn, trotz seiner Fehler, mit der Zeit nicht schwinden.

Artikelbild: Carlos Adampol (CC BY-SA 2.0)