Honduras 

Obamas Schweinebucht?

Von David Noack

Im April 1961 überfielen exilkubanische Rebellen die Schweinebucht in Kuba und flogen Luftangriffe von US-Boden gegen die Perle der Antillen. Der US-amerikanische Präsident Kennedy war von der CIA und radikalen Kreisen hintergangen worden – die gemäßigten und liberalen Ansichten des katholischen Präsidenten hatten für Verstimmung bei den Geheimdiensten und dem militärisch-industriellen Komplex geführt. Die Exilkubaner wurden vernichtend geschlagen, da Kennedy sich gegen eine “Peace-Bringing-Mission” der USA aussprach, wie die Radikalen von ihm verlangt hatten. So bleib auch das Verhältnis zwischen CIA und Kennedy – bis zu seiner Ermordung – weiter gespannt.

Jüngst kam es zu einem Militärputsch in Honduras: Der rechtmäßige Präsident Manuel Zelaya wurde vom Militär entführt und nach Costa Rica verschleppt. Das Parlament von Honduras setzte ihn nachträglich ab und ernannte Roberto Micheletti zum Übergangspräsidenten. Seitdem versucht Mal Zelaya wieder in das Land zurückzukehren und den Präsidentenpalast wieder zu übernehmen.

Die UN, die OAS, die EU, ALBA sowie fast alle Staaten der Welt verurteilten den Putsch in seltener Einstimmigkeit. Der Präsident Venezuelas, Hugo Chavez, ging sogar noch weiter und verurteilte die USA wegen des Putsches – Washington sei für den Umsturz verantwortlich. Zu diesem Zeitpunkt schien das wie hohle Propaganda aus Caracas, ist der Präsident doch für seine US-kritischen Standpunkte bekannt.

Tatsächlich verdammte auch Washington den Putsch – allerdings erst 24 Stunden später, als absehbar war, dass viele andere Staaten den “Pinocheletti” genannten “Präsidenten” Micheletti anerkennen würden. Interessant ist die Diskrepanz zwischen dem gemäßigten US-Präsidenten Obama und der eher radikaleren Außenministerin Clinton. Hillary, Frau des ehemaligen Präsidenten Bill Clinton, sprach genau einen Tag nach dem Putsch in Tegucigalpa davon, dass Honduras zur “Demokratie zurückkehren müsse”. Das klingt genauso wie die Erklärungen die Washington und Spanien unter Aznar 2002 beim Putsch gegen Chavez abgaben. Nur, dass damals gemeint war, dass Chavez nicht zurückkehren solle, anstatt, dass die Putschisten abtreten müssten.

In der Tat haben die USA ihre Wirtschaftsbeziehungen mit dem kleinen mittelamerikanischen Land nicht eingefroren, wie es Chavez gefordert hatte und es ein US-Gesetz auch für den Fall vorsieht, dass es zu antidemokratischen Umstürzen kommt. Um so mehr ist es eigenartig, dass dieses Gesetz in Honduras dieser Zeit keine Anwendung findet.

Clinton drängte Zelaya dazu, Verhandlungen mit Micheletti unter Mediation von Costa Ricas Präsidenten einzugehen – ein Schritt der von vielen sozialen Bewegungen in Honduras und internationalen Experten als Verzögerungstaktik gesehen wird. Nachdem sich die vor allem von Micheletti und der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung verbreitete Version, dass es sich bei dem Putsch um eine legale Absetzung eines verfassungsbrechenden Präsidenten gehandelt hatte, nicht durchsetzte will man nun versuchen Zelaya zu schwächen und unter gewissen – vielleicht auch Washington genehmen – Bedingungen zurückkehren zu lassen. Das ist unter anderem auch  die Meinung des Professors James Petras.

Ein “Pentagon Channel Report” berichtete am Tag nach dem Putsch, dass die 600 auf der Soto Cano Air Base stationierten US-Soldaten weiter ihren bisherigen Aufgaben nachgehen und nichts mit dem Putsch zu tun hätten. Das ist eigenartig – schließlich ist der Auftrag der in Soto Cano stationierten Joint Task Force Bravo gemeinsame Operationen mit den honduranischen Streitkräften durchzuführen und honduranische Soldaten auszubilden. Vielleicht ist die Rolle des US South Command doch eine andere in dem Putsch.

“Ich verfüge über Informationen aus erster Hand, wonach das Kommando Süd der US-Streitkräfte hinter dem Staatsstreich in Honduras steckt” zitierten lateinamerikanische Medien Boliviens Präsident Evo Morales. Weiter sagte er: “Barack Obama mag davon vielleicht nichts wissen, die Struktur des Imperiums funktioniert jedoch weiter.” Hätte die Regierung Obamas die Putschisten in Honduras nicht unterstützt, so hätte sie deren Herrschaft längst ein Ende gesetzt, so Morales. Sollten solche Maßnahmen ausbleiben, so würde das bedeuten, dass die neue Obama-Administration den Umsturz unterstütze.

Merkwürdig ist auch, dass die kanadische Regierung zwar den Putsch verurteilte, aber davon abriet, dass Zelaya in sein Land zurückkehre.

Nach dem Hurricane “Mitch” investierte Ottawa massiv in Honduras und sah zuletzt seine Anlagen finanzieller Mittel im honduranischen Minensektor durch die soziale Politik Zelayas bedroht. Vielleicht versucht man auch auf internationaler Ebene “Guter Bulle, böser Bulle” zu spielen. Noch interessanter ist der Fakt, dass Michelettis Verhandlungsdelegation in Costa Rica von einem US- Amerikaner begleitet wurde: Bennett Ratcliff. Kein Verhandlungsvorschlag von Seiten der Putschisten wurde vorgelegt, ohne dass Ratcliff ihn absegnete. Bennett Ratcliff ist ein Freund von Ex-Präsident Clinton und war auch einer seiner Berater.

Die amerikanische Journalistin Eva Gollinger äußerte gegenüber lateinamerikanischen Medien, dass diverse US-Organisationen – wahrscheinlich das National Endowment for Democracy, Freedom House und weitere – vor dem Putsch in Honduras sehr aktiv geworden sind und ihn ideologisch vorbereitet haben. Doch die Planung ging wohl nicht auf und nun setzt man eine andere Strategie ein.

Doch es scheint auch Differenzen in der US-Administration zu geben: So scheinen republikanische und radikale demokratische Kreise eher auf eine Putsch-Strategie im Kampf gegen das Linksbündnis ALBA setzen zu wollen, während Obama und gemäßigtere Kreise der Außenpolitiker eine Nichteinmischung sowie einen  Wandel durch Annäherung bevorzugen.