Ein Pamphlet von Ludo Vici
Als letztes Jahr der arabische Frühling die Welt erstaunte und die Sehnsucht der Menschen nach Selbstbestimmung in den Camps auf der Puerta del Sol auch in Europa eine ganz eigene Form fand, waren wir alle erfüllt von einem Gefühl des Aufbruchs. Wir waren erfüllt von der Chance auf einen Neuanfang und wir brannten alle darauf, die wesentlichen Fragen unserer Gesellschaften neu zu verhandeln. Weiterlesen
Von Sebastian Müller
Mit der Wahl Francois Hollandes zum französischen Staatspräsidenten bezieht der zweite Sozialist nach Francois Mitterand dieses Amt. Entscheidend nicht nur für Frankreich, sondern vor allem für die Zukunft Europas wird sein, ob Hollande es schaffen wird, den Weg der unheilvollen Austerität zu beenden, oder ob er ähnlich wie einst Mitterand den Kurs wechseln und vor Angela Merkel und dem viel zitierten „Sachzwang“ einknicken wird. Weiterlesen
Von Gerd R. Rueger
“Zwar haben die Griechen die Demokratie erfunden und damit das Gesicht der Welt verändert, aber sie haben es dabei belassen. Während die übrige Welt sich das Erbe Platos und der Agora zu eigen machte, wurde es in Griechenland verschmäht. Im 19. Jh. war das Land zweimal bankrott und beide Male wurde es von den europäischen Mächten aufgefangen. Und erst 1974 hat sich Griechenland dem Kreis demokratischer Staaten wirklich angeschlossen.” Weiterlesen
Von Florian Sander
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy kann derzeit in den Augen vieler Medien nichts richtig machen. Insbesondere die deutschen medialen Sittenwächter sind nun hellhörig geworden, es schrillen die gutmenschlichen Alarmglocken: Sarkozy fische am rechten Rand, er buhle um rechtsextreme Wähler, heißt es. Weiterlesen
Von Michel Buckley und Gerd R. Rueger
Der mediale Rechtspopulismus setzt heute nicht mehr auf den traditionellen Rassismus des Kolonialismus und Nazionalsozialismus, sondern auf einen modernisierten Ethno-Rassismus nach Huntingtons “Kampf der Kulturen”. Die Griechen wurden in diesem Sinne in Deutschland zum Prügelknaben und Sündenbock für die von der Finanzindustrie verursachten Krise gemacht. Weiterlesen
Von Gerd R. Rueger
Ungarn nahm als neoliberaler Vorzeige-Staat Osteuropas die heutige Krisen-Technokratie in Griechenland, Italien und Spanien vorweg. Nach deren Versagen kippte Budapest in Rechtspopulismus und Neofaschismus ab. Ist das eine wahrscheinliche oder gar eine strategisch erwünschte Entwicklung für die neuen neoliberalen Krisenprogramme? Weiterlesen
Von Sebastian Müller
Dieser Beitrag ist eine Reaktion auf eine derzeit laufende Kampagne des neoliberalen Think-Tanks „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, die unter dem Deckmantel eines mit 5000 Euro Preisgeld dotierten Essay Wettbewerbes läuft. Dabei geht es um eine Definition des Begriffes „Soziale Marktwirtschaft“. Den Vorsitz der Jury hat kein geringerer als das INSM-Mitglied und der ehemalige Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer. Weiterlesen
Von Gerd R. Rueger
Wegen der gegen Julian Assange in Schweden erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe setzte Interpol den WikiLeaks-Gründer am 20.8.2010 auf die Fahndungsliste. Assange hatte gegen den schwedischen Haftbefehl zwar geklagt, diese Klage wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof in Stockholm abgewiesen – er stellte sich in London, im Vertrauen auf die Fairness der angelsächsischen Justiz. Jetzt, eineinhalb Jahre später, will der Oberste Gerichtshof in London nach einer dreitägigen Anhörung binnen dreier Wochen endlich seine Entscheidung über Assange fällen. Weiterlesen
Von Jens Berger
Der Verfassungsschutz beschäftigt sich mit der Linkspartei und gleichzeitig nutzt das Finanzsystem die von ihm provozierten Refinanzierungsprobleme der Eurostaaten, um der Politik neue und immer engere Leitplanken zu setzen, mit denen die politische Handlungsfähigkeit der demokratischen Staaten immer weiter eingeschränkt wird. Längst ist die öffentliche Verschuldung zu einem Gesslerhut geworden, der dem Volk und der Politik aufzeigt, wer der wahre Souverän in diesem Lande ist – nämlich das Finanzsystem. Weiterlesen
Die «technischen» Regierungen in Griechenland und Italien sind ein Experiment mit Modellcharakter. Amador Fernández-Savater, ein spanischer Journalist und Chronist der spanischen Protestbewegung, ortet in diesen «Niemandsregierungen» eine anonyme, kaum angreifbare bürokratische Macht im Dienste der Finanzindustrie. Weiterlesen
Von Gerd R. Rueger
Die Regierungswechsel rund ums Mittelmeer stehen in Zusammenhang mit der Finanzkrise und dem von ihr markierten Regime-Umbauten vor allem in Europa. Großangelegte Angriffe auf sozialstaatliche Errungenschaften treiben weite Bevölkerungsteile ins Elend, die Mainstream-Medien trommeln für die Interessen der Finanzindustrie: Die Staatsverschuldung sei Kern des Problems, nicht kriminelle Finanzmanöver. Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Walter Beutler
Trotz aller offensichtlichen Unterschiede bei den äusseren Bedingungen der spanischen und israelischen Protestbewegung gibt es auch einige Parallelen: bei den inneren Voraussetzungen, bei der Vorgehensweise und den Zielen. Es wird ein Muster sichtbar, das sich lohnt, genauer zu betrachten. Eine Spurensuche.
Ein Gastkommentar von Florian Sander
Ein weit verbreiteter Trick von politischen Parteien, Regierungen, Journalisten sowie politisierenden Wissenschaftlern besteht darin, Begriffe zu besetzen, um sie anschließend als Kampfbegriffe oder nur noch in einem selbst definierten Kontext verwenden zu können. Auf diese Sprachregelung soll sodann der Rest der Gesellschaft verbindlich festgelegt werden Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Walter Beutler (Foto: Andrea Lin)
In einem Interview äussert der spanische Journalist Amador Fernández-Savater Bemerkenswertes zum Charakter und sozialen Impuls der spanischen Protestbewegung 15-M. Als Chronist des Protestcamps und der Versammlungen auf der Puerta del Sol in Madrid ortet er in der Bewegung 15-M eine neuartige soziale Kraft, welche, wie er sagt, die Welt nicht verändern, sondern gegen jene verteidigen will, die sie zerstören.
