Von Marcus König
„Ahnungslose Illusionisten“ (Joachim Herrmann) begründen die „Tyrannei der Masse“ (Patrick Döring). Eine Stimme für die landet „im Gulli“ (Guido Westerwelle), wenn sie nicht gleich zum „Untergang des Abendlandes“ (Claus Peymann) beiträgt. Man möchte fast das Wort „Shitstorm“ benutzen, doch man kann die hippen vulgärenglischen Vokabeln auch denen überlassen, die glauben, dass es eine „Netzgemeinde“ gäbe. Weiterlesen
Von Sebastian Müller
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorfall in der Bundesrepublik Deutschland. Ein Spitzenpolitiker hat Israel als Apartheidsregime bezeichnet. Man bedenke: Im gleichen Land, also jenem, dass sich eines beispiellosen Verbrechens an den europäischen Juden schuldig machte, ist seither die (bedingungslose) Solidarität mit Israel Staatsräson; wohlgemerkt eine Räson, die mitunter auch die Freiheit des Wortes nicht unversehrt lässt. Weiterlesen
Der Weltfrauentag, diesen Eindruck lassen die Medien entstehen, wird mittlerweile als Feiertag begriffen. Wenn er auch in der Lebenswirklichkeit der Menschen kaum Beachtung findet, so wissen doch Zeitung und Fernsehen viel darüber zu erzählen. Und es ist ausgerechnet Die Linke, die sich ansonsten kritisch äußert, die aber stets dann, wenn von Gleichstellung die Rede sein sollte, in dumpfesten Postfeminismus verfällt und dabei den gender mainstream bedient. Weiterlesen
Was für ein grandioser Glücksfall! Arbeit ist gesichert! Material für Texte, für Polemiken, für Glossen. Ein passender Präsident für diese Republik. Ein Pfaff’, der “Freiheit in Verantwortung” als Lebensmotto führt, der Freiheit jedoch nicht an Leben in Würde orientiert, sondern an der Freiheit, sich eine alternative Brücke aussuchen zu dürfen, unter denen man Obdach findet. Weiterlesen
Von Sebastian Müller
Seit Sonntag ist es nun amtlich: Joachim Gauck wird nach dem Rücktritt von Christian Wulff mit an Sicherheit angrenzender Wahrscheinlichkeit im zweiten Anlauf zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden. Nach dem die FDP ihre Bevorzugung des evangelischen Pastors und “Ex-Bürgerrechtlers” ankündigte, geriet die eher Gauck-skeptische Bundeskanzlerin unter Legitimationsdruck, gibt es doch den öffentlichen Konsens, dass kein Argument gegen den “Freiheitskämpfer” spreche. Weiterlesen
Von Jens Berger
Der Verfassungsschutz beschäftigt sich mit der Linkspartei und gleichzeitig nutzt das Finanzsystem die von ihm provozierten Refinanzierungsprobleme der Eurostaaten, um der Politik neue und immer engere Leitplanken zu setzen, mit denen die politische Handlungsfähigkeit der demokratischen Staaten immer weiter eingeschränkt wird. Längst ist die öffentliche Verschuldung zu einem Gesslerhut geworden, der dem Volk und der Politik aufzeigt, wer der wahre Souverän in diesem Lande ist – nämlich das Finanzsystem. Weiterlesen
Eine Betrachtung von Janosch Deeg
Aus, vorbei, Atomkraft lebe wohl! Eine japanische Tragödie hat erreicht, was unzählige Protestler, Demonstrationen und Bürgerbewegungen über Jahrzehnte nicht geschafft haben: Politiker aller Fraktionen haben akzeptiert, dass diese Form der Energiegewinnung nicht so ungefährlich ist, wie die verantwortlichen Erzeuger stets behaupteten. Weiterlesen
Von Sebastian Müller
Innerhalb der Partei Die Linke rumort es. Das ist nichts neues, denn über interne Streitigkeiten berichten die etablierten Medien – wenn sie sich schon mit der Linken befassen müssen – ohnehin weitaus lieber, als über politische Inhalte. Weiterlesen
Von Sebastian Müller
Es scheint das einzige Mittel der Demokratie zu sein, das noch bleibt, um die Demokratie zu retten; dieser Eindruck drängte sich geradezu auf, als am Samstag den 15. Oktober auch in Deutschland zum ersten Mal die Menschen nach amerikanischen Vorbild gegen die Macht der Finanzindustrie aufbegehrten. Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Martin Atzler
Eine rot-grüne Koalition nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin war trotz knapper Mehrheit ein absehbares Resultat – um so überraschender kam das frühe Aus der Verhandlungen. Denn die Berliner Regierungsbildung gilt als bundespolitisches Signal. Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Jacob Jung
Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich unter der Leitung von Hans-Peter Bartels mit dem Thema „Demokratie erneuern, Demokratie leben“ und hat ein Papier mit Vorschlägen für Reformen im politischen Betrieb, in Schulen und gegenüber den Medien erarbeitet. Weiterlesen
Von Tobias Tulinius und Florian Hauschild
Die hier dargstellten Mechanismen des Geldsystems sollen nicht die klassischen, weitestgehend bekannten Probleme des Kapitalismus negieren. Eine aufgeklärte Geldsystemanalyse ist nicht als „Verkürzte Kapitalismuskritik“ zu verstehen, sondern vielmehr als Erweiterung eben dieser Kapitalismuskritik. Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Stefan Sasse
Während der Begriff “Neoliberalismus” derzeit in aller Munde ist, wird dabei oft nicht gefragt, wie weit diese Ideologie eigentlich noch mit dem klassischen Liberalismus in Verbindung steht. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass der Begriff “Neoliberalismus” zu weiten Teilen eine Verunklimpfung liberaler Ideen darstellt. Weiterlesen
Der Liberalismus gehört zu den großen politisch-ideologischen Hauptströmungen des 19. und 20. Jahrhunderts. Obwohl seine eigene Blütezeit vergleichsweise kurz war, ist seine Strahlkraft groß. Weiterlesen
