Herren im Haus

Zum Journalistenstreik in Deutschland

Ein Gastbeitrag von Bruno Bienzle, Kontext: Wochenzeitung

Seit rund einer Woche streiken nun Journalisten in Baden-Württemberg und Nordrein-Westfalen.  Derzeit laufen – organisiert vom Deutschen Journalistenverband – mehrere Urabstimmungen und Warnstreiks. Die Zeichen deuten auf einen baldigen, bundesweiten und unbefristeten Journalistenstreik hin. Wie kaum anders zu erwarten, schweigen die deutschen Konzernmedien über diese Entwicklung. Bruno Bienzle dokumentierte bereits Anfang Juni den Hintergrund des Arbeitskampfes.

Mit Dumpingtarifen gibt es keinen Qualitätsjournalismus. Warum der Tarifkonflikt in der Medienbranche Grundfragen einer freiheitlichen Gesellschaft berührt.

Alle reden vom Stresstest. Gegner und Befürworter von Stuttgart 21 sowieso. Neuerdings auch die Bundesregierung und die von ihr eingesetzte Ethikkommission auf der Suche nach einem mehrheitsfähigen Konzept für den Atomausstieg. Nur die Journalisten und die sie beschäftigenden Verleger fehlen noch. Bisher jedenfalls gibt es keine Signale für ein Ende des seit Wochen geführten Stellungskriegs in den Verlagshäusern, der nicht nur die Medienbranche angeht.

Weder ist ein Schlichter in Sicht noch ein Gremium, das zwischen den sich zunehmend verhärtenden Fronten vermitteln könnte. Schön wäre es, das Rad der Zeit ließe sich um gut sechs Jahrzehnte zurückdrehen. Damals wurden von den Alliierten Lizenzen vergeben zum Aufbau einer der Demokratie verpflichteten Presse. Und es wurden in bester Absicht Gesetze formuliert, die für alle Zeiten die von den Nazis ausgehebelte Pressefreiheit garantieren sollten.

Doch von welcher Pressefreiheit reden wir? Zunächst einmal vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, festgeschrieben in Artikel 5 des Grundgesetzes, aus dem sich die öffentliche Aufgabe der Medien herleitet. Zur Erfüllung dieser Aufgabe statteten die Väter des Grundgesetzes die Verleger mit Privilegien aus, von denen Unternehmer anderer Branchen nur träumen können: Tendenzschutz und – daraus resultierend – eingeschränkte Mitbestimmung sowie die weitgehende Befreiung von der Publizitätspflicht (sofern ein Medienunternehmen nicht, wie etwa die Axel Springer AG, an der Börse notiert ist), bis hin zu so angenehmen Nebengeräuschen wie dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz.

Die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten

Ausnahmslos handelt es sich dabei um Instrumente der äußeren Pressefreiheit. Wo aber bleibt die innere Pressefreiheit? In der Praxis folgt daraus, dass sich Journalisten im eigenen Haus um die Qualität von Toilettenpapier, die Öffnungszeiten der Kantine oder die Zahl der Parkplätze kümmern dürfen, sich aber in allen Fragen der Erfüllung des Verfassungsauftrags auf die Rolle von Befehlsempfängern reduziert sehen. Was sich die Väter des Grundgesetzes nicht vorstellen konnten, war, dass dem hehren Grundrecht der freien Meinungsäußerung eines Tages durch Verleger, die rein wirtschaftliche Ziele verfolgen, Gefahr drohen könnte.

Dieses Missverhältnis brachte der große Publizist Paul Sethe in einer viel beachteten Rede schon 1965 auf die sarkastische Formel: “Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.” Darin spiegelten sich seine ernüchternden Erfahrungen als einer der Gründungsherausgeber der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (als der er 1955 unter Protest zurücktrat) und danach als Leitartikler im Hause Springer wider. In einem Leserbrief an den “Spiegel”, in dem auch das vorstehende Zitat stand, schrieb Sethe im selben Jahr: “Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.” Und weiter: Er wisse, dass es im deutschen Pressewesen Oasen gebe, “in denen noch die Luft der Freiheit weht (…), aber wie viele von meinen Kollegen können das von sich sagen?”

Die wenigen Redaktionsstatute sind nur Papiertiger

Das war, wohlgemerkt, 1965. Und wie stellt sich die Lage 46 Jahre später dar? Wiewohl es immer wieder den Versuch gegeben hat, das offenkundige Versäumnis zu heilen, gebärden sich die Verleger heute ungenierter denn je als die uneingeschränkten Herren im eigenen Beritt. Mehrere Anläufe zu einem Presserechtsrahmengesetz liefen ins Leere, und die im Nachhall von 1968 in einigen Häusern ausgehandelten Redaktionsstatute sind, von wenigen Ausnahmen wie etwa dem Statut der “Zeit” abgesehen, kaum mehr als Papiertiger. Die geballte Macht der Verlegerlobby bekamen die Regierungen Brandt und Schmidt ebenso zu spüren wie der Kanzler der Bosse, Schröder, in dessen Amtszeit die Urheberrechtsnovelle seiner Justizministerin Däubler-Gmelin geräuschlos in der Ablage des Kanzleramts verschwand. Der hatte schließlich Wichtigeres zu tun, brachte er doch eine Unternehmenssteuerreform auf den Weg, die Konzernen wie Daimler, Siemens oder Thyssen-Krupp Steuererleichterungen in Milliardenhöhe gewährte, und paukte die Hartz-Reform durch.

Was die fehlende Mitbestimmung in der Medienbranche mit dem aktuellen Konflikt in den Zeitungshäusern zu tun hat? Weit mehr, als dies auf den ersten Blick scheinen mag. Zum ersten Mal, seit sich Journalisten- und Verlegerverbände auf ein Tarifwerk verständigt haben, verweigerte die Verlagsseite im Mai dieses Jahres nicht nur ein Verhandlungsangebot, sondern knallte die Forderung auf den Tisch, die Bezüge von Redakteuren mal eben um fünf, die der Nachwuchskräfte gar um 25 Prozent zu kappen. Hochgerechnet auf ein Arbeitsleben ergeben sich daraus Einbußen, die einen Anschlag auf das Berufsbild des Journalisten darstellen.

Ein in der Bundesrepublik einmaliger Kahlschlag

Noch nie kehrten die Verleger so brachial den Herr-im-Haus-Standpunkt heraus. Eine Branchenkrise, die sich aus veränderter Mediennutzung und daraus resultierenden Verschiebungen am Werbemarkt ebenso speist wie aus eigenen Versäumnissen der Verlagshäuser, dient als Vorwand für eine in der Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik beispiellose Kahlschlagaktion. Wie real diese Gefahr ist, belegt die seit Jahren stattfindende Tarifflucht auch einstmals angesehener Zeitungsverlage.

Jüngstes Beispiel dafür ist der “Schwarzwälder Bote” in Oberndorf. Zunächst war dort 2003 im Zuge der Partnerschaft mit den “Stuttgarter Nachrichten” die Redaktionszentrale von vormals über 30 auf elf Redakteure ausgedünnt worden. Nun sollen diese ebenso wie ihre über hundert Kollegen der Lokalausgaben mit einem Haustarif beglückt werden, der sie – ähnlich der aussterbenden Spezies der freien Journalisten – der Willkür ihres Arbeitgebers mehr oder weniger ungeschützt ausliefert.

Doch diesmal scheinen sich die Strategen des Bundesverbands der Zeitungsverleger (BDZV) in der Leidensfähigkeit ihrer Untergebenen verschätzt zu haben. Zu Hunderten traten in den vergangenen Wochen Journalisten, Verlagsangestellte und Drucker von Bremen bis München oftmals tageweise in den Ausstand, sodass ihre Blätter nur als Notausgaben erscheinen konnten. Nun haben die Journalistengewerkschaften für Donnerstag, 9. Juni, zu einer zentralen Kundgebung vor dem Frankfurter Römer aufgerufen, zu der starke Abordnungen aus der ganzen Republik erwartet werden.

An die Stelle von Verlegern sind Manager getreten

So wie in Baden-Württemberg eingefleischte Parteigänger der CDU im Zeichen der Selbstherrlichkeit der bisherigen Regierungspartei ihren Überdruss an der Wahlurne deutlich gemacht haben, so verlassen in diesen Tagen altgediente Pressemenschen erstmals in ihrem Berufsleben den Schreibtisch, um ihren Arbeitgebern den Ernst der Lage zu verdeutlichen. Sie haben erkannt, dass ihre Chefs im Begriff sind, den Ast abzusägen, auf dem sie beide – Verleger wie Medienschaffende – sitzen. Auch haben sie begriffen, dass an die Stelle von Verlegern, die sich mit ihren Produkten identifizierten, ergebnisfixierte Manager getreten sind, die Grundsätze wie den Pressekodex zur Disposition stellen, den Pressekodex, der die wichtigste Grundlage eines Mediums regelt, nämlich seine Unabhängigkeit von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme. Sie operieren mit Begriffen wie redaktionelles Marketing, offerieren Kooperationen mit Interessengruppen und öffnen über Sonderveröffentlichungen ihre Blätter für PR-Kampagnen.

Um solchen Tendenzen Einhalt zu gebieten und der Degradierung der Medienschaffenden zu weisungsgebundenen Informationsvermittlern Einhalt zu gebieten, gehen diese jetzt mit Parolen wie “Mit Dumpingtarifen kein Qualitätsjournalismus” auf die Straße. Wer, wenn nicht wirklich unabhängige Medien, sollte die Mächtigen kontrollieren? Unabhängige Medien aber sind ohne unabhängige Journalisten schwerlich denkbar.

Bruno Bienzle, Jahrgang 1943, war bis 2007 Lokalchef der “Stuttgarter Nachrichten”. Auch im Ruhestand verfolgt er die Entwicklungen in der Medienbranche mit wachem Interesse.

– Blog zum Streik der Stuttgarter Journalisten

– Artikel zum Streik beim österreicherischen Standard

– Vierseitige “Streikzeitung” der Stuttgarter Journalisten

– Propaganda in Deutschland – Kaleidoskop des Neusprechs (Teil 1)

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23 Kommentare zu "Herren im Haus"

  1. Systemfrager sagt:

    Wie gahabt … wie schon immer …
    Die (neoliberale) Revolution frisst wieder einmal ihre Kinder

    Die spanischen “Rebellen” sagen es offen
    Es ist keine Krise – Es ist das System

  2. Zitat aus facebook:

    “Ich kann diesen Bericht nur bestätigen, ich war Journalist in mehreren Zeitungen – und wenn Du kritische Artikel geschrieben hast gegen Anzeigenkunden deiner Zeitung oder Unternehmen, die Journalisten etwa auf ihre Kosten zu Dienstreisen einladen, wenn sie in China ein neues Werk errichten, kam man unter Druck. Bei der nächsten solchen Dienstreise werden dann nur die Journalisten der Konkurrenzzeitung eingeladen. Ich habe erlebt, dass Berichte über Frankfurter Banken vor der Veröffentlichung den Banken vorgelegt werden mussten und Berichte über Bürgermeister vom Chefredakteur zuerst dem Bürgermeister zum Gegenlesen gegeben wurden und man dann kritischen Stellen umformulieren musste. Außerdem: Wenn du in Frankfurt auf die Pressekonferenzen von Firmen gehst, gibt es fast immer ein kleines Geschenk für die Journalisten, ein Flasche Wein, einen Fresskorb, etc.. Korruption im Kleinen kann man das auch nennen. Zeitungen haben zudem immer weniger Geld für ihre Redaktionen, immer mehr wird deshalb mit ungeschulten Freien gearbeitet. Zudem fehlt Dir aufgrund dünner personeller Besetzung immer mehr die Zeit, intensiv zu recherchieren. Gerade aber bei kritischen Themen brauchst Du viel Zeit, um alles gut zu überprüfen, damit man nicht angreifbar wird. Aufgrund der geringen Zeit, die Du für die Erstellung deiner Seiten hast, nimmt man dann auch häufig einfach Pressemitteilungen von Unternehmen rein, ohne sie gegenrecherchieren zu können. Denn anders als die Zeitungen, können sich die großen Unternehmen immer besser ausgestattete Presseabteilungen leisten, die gut formulierte Pressemitteilungen schicken. Natürlich wird da das Interesse des Unternehmens formuliert und kommt dann als Allgemeininteresse in die Zeitung.”

  3. Man sollte heute einmal nachzählen, ob es noch 200 wie 1965 reiche Leute sind, denen die Zeitungen in Deutschland gehören, oder ob es schon viel weniger, noch reichere Leute sind.
    http://www.meudalismus.dr-wo.de/html/forschung_dissertation.htm#5
    http://www.meudalismus.dr-wo.de/html/stundenloehne2010.htm

  4. Hardy Prothmann sagt:

    Guten Tag!

    Ich habe nur bedingt Mitleid mit den Redakteuren, die jahrzehntelang vollkommen selbstverständlich die freien Journalisten zu miesen Honoraren und Arbeitsbedingungen haben “arbeiten” lassen. Oder die Jobs machen lassen, für die sie sich selbst zu fein waren.

    Wer glaubt, dass er in zehn oder 20 Jahren noch einen Redakteursjob hat, glaubt wahrscheinlich auch an Märchen. Die Internetzeit ermöglicht große Chancen, sich aus diesem Verlagssystem zu verabschieden. Wenn man Mumm hat, sich was traut und wenn man ein journalistisches Selbstverständnis hat.

    Dazu hier mein Text:
    http://www.pushthebutton.de/2011/06/28/schaffen-statt-streiken-wie-journalisten-der-zeitungskrise-entkommen-konnen/

  5. Bernd sagt:

    Soso, jetzt streiken Journalisten. Vielleicht endlich auch mal diejenigen, die den Broders, Sarrazins und Barings dieser Welt gerne nachsagen, diese würden nur etwas spitz formulieren, aber in der Sache doch ein Stück weit recht haben – und somit erst medial aufbauen.
    Gerne Streik.
    Unbefristet.

  6. Leute kapiert mal, dass ihr hier nicht in erster Linie Mitleid zeigen, sondern einfach mal weiterdenken sollt. Was bedeutet denn ein Journalistenstreik? Das bedeutet, dass Lohnschreiber übernehmen, die sich für nichts zu schade sind und das ist schon SEIT WOCHEN der Fall!

    Mit den Streikenden sollte man Solidarität zeigen, denn diese Leute zeigen Berufsethos.

    Wichtig ist aber in erster Linie, dass ihr eure Mitmenschen über den Streik informiert und auch selbst lernt gesellschaftsrelevante Informationen zu recherchieren und weiterzutragen.

    Logischerweise wird nämlich nicht in der Zeitung stehen, dass alle ordentlichen Journalisten nun streiken und die Seiten nur noch mit PR-Texten aufgefüllt werden. …ne?

    Also #vernetzt euch! Und begreift es ENDLICH als eure Bürgerpflicht euch gegenseitig zu informieren!

    DANKE!

  7. H Keynell sagt:

    Nicht die Revolution frisst ihre Kinder, sondern die Gesellschaft verarmt und verroht rasant. Wenn nur mehr die Gewinnmaximierung als Ziel gilt, dann zählt Meinung, Gemeinwohl, Kultur, Altruismus eben nichts.
    Was wir in dritte Welt Ländern an Warlords und Diktatoren so verurteilen, gestehen wir in der ersten Weilt den Unternehmenslenkern zu. Statt Waffen werden eben Gehälter und Kündigungen eingesetzt. Denn in einer Welt in der Geld Überleben und Achtung bedeutet, sind eben Geld und Jobs Waffen und Wege das Wohlverhalten zu „erwarten“. Was auch im Sinn des Gutdenkvollen seit vielen Jahren getan wird.
    Daher ist Vernetzen sich gut, aber auch das Schreiben gegen die Kultur des Gutdenkvollen. Wo sind aber die Ansätze zu einer alternativen Zeitungskultur über Internet, damit alternative Wege zur Meinungsbildung und damit auch alternative Wege für einen Qualitätsjournalismus, der seine Schreiber geistig und kommerziell ernährt ?

  8. Sichelritter sagt:

    Ein “Sittenbild” aus meiner Sicht:

    Was sind Zeitungen (und andere Medien): Ein Organ, das Nachrichten unters Volk bringt um etwas “nachzurichten”, damit wir uns danach richten. — Die deutsche Sprache ist sehr exakt. — Es wird das gebracht was von oben genehmigt ist, kritiklos und alternativlos. Die Werbung ist der letzte Sargnagel, hier sind wirtschaftliche Abhängigkeiten vorprogrammiert. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing … –> Wer vom Zielpublikum will das?

    In Österreich beginnen jedes Jahr rund 3500 Studenten Publizistik zu studieren. Da dieses Studium als das leichteste bekannt ist um flott zum begehrten Akademikertitel zu kommen, ist es sehr beliebt. Wenn also sehr viele ihren Abschluß schaffen, wo finden all diese Absolventen einen Job? Die Ausbildung inflationiert sich daher selbst, der Druck auf bestehende Arbeitsverhältnisse muß damit steigen.

    Die Qualität: Wer unterichtet heute angehende Journalisten? Ehemalige 68er, die eher in den Klatsch- und Tratschseiten präsent sind. –> Echt tolle Lehrer! Dazu kommt – gerade in diesem Bereich – (zumindest in Österreich) eine dogmatische Gehirnwäsche für grüne Lehren, eigentlich eine “Religion”. Kurz gesagt, die Jungen verlernen das eigene Denken, bevor sie es lernen… und werden zu willfährigen Marionetten.

    Die Sprache: Journalisten sollten eigentlich ähnlich Schriftsteller die Hüter der deutschen Sprache sein, jedoch dank diverser Rechtschreibreformen sind manche Artikel nur noch mit Grausen lesbar. Merke: Wer die Sprache ruiniert, ruiniert die Gesellschaft. Noch wirksamer ist allerdings der Ruin des Geldes…

    Wir leben im Zeitalter der totalen Information. Jedoch wurden die Menschen vom Mainstream noch nie so belogen und desinformiert wie heute. Wer kann (und Zeit hat) informiert sich im Internet, hier gibt es noch! echte Informationen. Insoferne ist um manche Zeitungen nicht schade wenn sie bankrott gehen.

    Fazit: Da der Zugang zum Internet wesentlich günstiger ist als ein Zeitungsabonnement, wird monetär an einem weiteren Sesselbein der Printmedien gesägt. Außerdem wird das berufliche Pferd meist von der falschen Seite gesattelt; Zuerst Geld bekommen für eine anschließend gebrachte gewünschte Leistung ist nicht optimal. Besser ich bringe zuerst meine eigene Leistung, dann kommt das Geld von alleine. Dies schafft Unabhängigkeit. Die Journalistenstreiks sind (hoffentlich) ein Schritt in die richtige Richtung, endlich wird in der eigenen Zunft gehandelt, bevor sie untergeht. Zeit wird es.

  9. denkbonus sagt:

    In einem Interview mit Christoph Hörstel hat dieser, nach mehr als 14 Jahren als Sonderkorrespondent, Moderator und Chefredakteur der ARD, mir schonungslos offen gestanden, dass der Beruf des Chefredakteurs zu den verlogensten Berufen der Welt zählt. Gelogen haben die Medien auch schon in den 80ern, genauso wie heute. Die Journalisten streiken nicht, wie sie es sollten, für mehr Redaktionsfreiheit, sondern für mehr Geld. Daher hält mein Mitgefühl für diesen Berufsstand sich in Grenzen.

  10. Ginge es wirklich um mehr, als nur um mehr Geld, wäre man sicher schon einen Schritt weiter gekommen und informierter, was die allgemeine Entwicklung aller “Kulturen” in diesem Land angeht. Was die Zeitungsleute beklagen, findet nämlich überall statt: Reduktion auf das Wesentliche der Gelddiktatur. Es etabliert sich eine sonderbare Art von Alter Fritz-Zivil-Militarismus mit allem Drum und Dran wie Gehorsam, Befehlsebenen, Zensur, Spießrutenlauf. Überall kleine Kasernen, Kleinst-Diktaturen. Und der König Kunde ist zugleich der niederste Soldat – auch ein Alter Fritz-Ideal.

  11. Von wann ist denn der Bericht? Wer ist im Begriff, welchen Pressekodex zur Disposition zu stellen? Der Journalistenkodex ist seit langem ein Mythos und bereits rettungslos kaputtgespart.
    Die Anzeigenabteilung hat doch inhaltlich mehr zu sagen, als jeder Chefredakteur. Wissen doch alle….

    Der Satz, das 200 reiche Menschen die Freiheit haben, zu verbreiten, was sie wollen, trifft es schon eher…. Aber ich glaube nicht, dass dieser Streik sinnvoll ist. Was soll denn das Druckmittel sein? Die drohen, zu werden, was sie längst schon sind :-) Mehr Geld, damit wir wieder die Wahrheit sagen können?

  12. Petra Krane sagt:

    Warum tuen sich dann diese Journalisten nicht mal endlich zusammen und stellen gemeinsam die Wahrheit dar? Es wird doch ständig gelogen,dass sich die Balken biegen – da wäre es mit der Wahrheit ganz sinnvoll.

    Anscheinend fehlt es unseren deutschen Reportern/Journalisten ganz besonders an Mumm und Rückgrat,die Wahrheit zu schreiben…es kostet sie ihren Job…zu wenig Geld…man hat einen kleinen Unfall…oder verschwindet anderweitig von der Bildfläche…

    Fakt ist : fast alle lassen sich von ca. 200 Leutchen vorschreiben,was sie zu tun,zu sagen oder zu schreiben haben…wo ist ihr Patriotismus für unser Land hin??? Wenn sich alle die jenigen zusammenschließen würden
    und eine eigene Zeitung mit wahrem Inhalt herausgeben würden, hätte solch eine Korruption keine Chance !

    Und es wird sich auf den Artikel 5 des GG berufen…welches GG? In der BRD Finanz GmbH gilt seit 1990 kein GG mehr ! Hier gelten seitdem die Hager Landkriegsordnung(HLKO) und die Shaef-Gesetze…also Besatzerrecht! Es wird Zeit,dass unsere Journalisten mal richtig ihre Hausaufgaben machen!

    Und dafür sollten sie auch gebührend entlohnt werden – denn sie zeigen einmal nach über 60 Jahren mal Rückgrat !

  13. Hans G aus F. sagt:

    Ich habe, außer der Dicke der gedruckten Elaborate, bislang keine Qualitätseinbußen feststellen können. Das werden auch die Verleger feststellen. Und dann wirds richtig spannend. Vielleicht rafft sich ja dann der ein oder Andere auf, vielleicht.. Und wenn es nur deshalb wäre, weil er denkt, er könne zur Abwechslung ja auch mit der Wahrheit Geld verdienen.

  14. Pistepirkko sagt:

    Wenn es wirklich um freien Journalismus geht, warum suchen sich die Streikenden nicht einen Geldgeber und gründen selbst eine Zeitung? Es werden sich bestimmt Leute finden die genug Geld aufbringen können. Es gibt auch liberale (Bürgerliberalismus und nicht FDP) oder gar Linke die so etwas unterstützen würden.
    Schon etwas älter, passt aber irgendwie wenn man die Monarchenbezeichnungen durch wirtschaftliche Bezeichnungen ersetzt.
    Es rettet uns kein höh’res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!

  15. Hier gibt es eine Liste mit vielen Alternativen zu den Mainstreammedien: http://the-babyshambler.com/2011/08/07/vernetzt-euch/

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